Abo
  • Services:

Software und Patente - Deutliche Differenzen am runden Tisch

Streit um die Einführung von Softwarepatenten hält weiterhin an

Am Dienstag, dem 22. Juni 2004, hatte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries Vertreter verschiedener Interessengruppen zu einem runden Tisch geladen, um über offene Fragen bezüglich der Einführung von Softwarepatenten zu diskutieren. Während die Ministerin den runden Tisch als Möglichkeit für einen angemessenen Interessenausgleich sieht, empfand der Software-Patentkritiker Hartmut Pilch die Veranstaltung als "einen Propaganda-Feldzug zur Absicherung illegitimer Besitzstände der Patentinstitutionen in der Softwarebranche", der von Aktivisten innerhalb des Ministeriums geführt wird.

Artikel veröffentlicht am ,

"Mit diesem runden Tisch möchte ich das gegenseitige Verständnis zwischen Vertretern aus Wissenschaft, Patentpraxis, Gerichten, Wirtschaft und Open-Source-Bewegung fördern. Im Idealfall ergeben sich dabei neue Lösungsansätze, die einen für alle angemessenen Interessenausgleich möglich machen", so Ministerin Zypries zu Beginn der Veranstaltung. Was hier aber sehr harmonisch klingt, wurde von Seiten der Patentkritiker scharf angegriffen, denn schon im Vorfeld des runden Tisches habe es Anzeichen dafür gegeben, dass das Gesprächsangebot des Bundesjustizministeriums nicht durchweg ernst gemeint war, so Hartmut Pilch vom Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V.

Stellenmarkt
  1. Hays AG, Berlin
  2. Deutsche Bundesbank, Frankfurt

Forderungen von Seiten der Softwarepatent-Gegner, das Ministerium möge seine Kommunikationskanäle verwenden, um die unterschiedlichen Standpunkte darzustellen und wenigstens einen "Konsens über den Dissens" offiziell festzuhalten, seien abgelehnt worden. Stattdessen werde versucht, mit Hilfe doppeldeutiger patentjuristischer Begriffe die Rechtspolitik der ministeriellen Patent-Aktivisten intransparent zu machen und dem Zugriff rationaler Diskussion zu entziehen, so Pilch weiter.

Nach Ansicht von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries geht es bei der geplanten europäischen Richtlinie lediglich um die Harmonisierung des rechtlichen Rahmens für computerimplementierte Erfindungen, ohne dabei bestehende Schutzmöglichkeiten zu erweitern. Dieser Argumentation widersprechen die Softwarepatent-Kritiker vehement.

Während das Ministerium darauf verweist, dass die Patentierung von Algorithmen oder bloßer Geschäftsmethoden ausgeschlossen bleiben soll, sehen Kritiker dies durch den aktuellen Richtlinienvorschlag eben nicht gewährleistet.

Hartmut Pilch sieht unterdessen auch positive Anzeichen: "Innerhalb der Softwarebranche ist wesentlich solideres Wissen zum Thema verbreitet als noch vor einem Jahr, und es ist nicht auszuschließen, dass dieses Wissen bald an allen Hindernissen vorbei seinen Weg in die höheren Etagen der Regierung finden wird."



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 4,99€
  2. (u. a. Deadpool, Alien Covenant, Assassins Creed)
  3. (u. a. 3 Blu-rays für 20€, Boxsets im Angebot, Serien zum Sonderpreis)

Folgen Sie uns
       


Golem.de ist Kratos - God of War (Live, keine Spoiler)

Die Handlung verraten wir nicht, trotzdem wollen wir das andersartige neue God of War besprechen. Zu diesem Zweck haben wir eine stellvertretende Mission herausgesucht, in der es nicht um die primäre Handlung geht. Ziel ist es, den Open-World-Ansatz zu zeigen, das Kampfsystem zu erklären und die Spielmechaniken zu verdeutlichen.

Golem.de ist Kratos - God of War (Live, keine Spoiler) Video aufrufen
HP Z2 Mini Workstation G3 im Test: Leises Rauschen hinterm Monitor
HP Z2 Mini Workstation G3 im Test
Leises Rauschen hinterm Monitor

Unterm Tisch, auf dem Tisch oder hinter den Bildschirm geklemmt: HPs Z2 Mini Workstation ist ein potentes, wenn auch nicht gerade sehr preiswertes Komplettsystem. Den Preis ist der PC aber wert, denn er ist leise, modular und kann einfach gewartet werden. Der Admin dankt!
Ein Test von Oliver Nickel

  1. HP Pavilion Gaming Hardware für Gamer, die sich Omen nicht leisten wollen
  2. Chromebook x2 HP präsentiert Chrome-OS-Detachable mit Stift
  3. Laserjet Pro M15w und M28w HPs Laserdrucker schrumpfen auf 34 Zentimeter Länge

Far Cry 5 im Test: Schöne Welt voller Spinner
Far Cry 5 im Test
Schöne Welt voller Spinner

Der Messias von Montana trägt Pornobrille und hat eine Privatarmee - aber nicht mit uns gerechnet: In Far Cry 5 kämpfen wir auf Bergwiesen und in Bauernhöfen gegen seine Anhänger. Das macht dank einiger Serienänderungen zwar Spaß, dennoch verschenkt das Actionspiel von Ubisoft viel Potenzial.
Von Peter Steinlechner

  1. Far Cry 5 Offenbar Denuvo 5 und zwei weitere Schutzsysteme geknackt
  2. Ubisoft Far Cry 5 schafft Serienrekord und Spieler werfen Schaufeln
  3. Ubisoft Far Cry 5 erlaubt Kartenbau mit Fremdinhalten

BeA: Rechtsanwaltsregister wegen Sicherheitslücke abgeschaltet
BeA
Rechtsanwaltsregister wegen Sicherheitslücke abgeschaltet

Das deutsche Rechtsanwaltsregister hat eine schwere Sicherheitslücke. Schuld daran ist eine veraltete Java-Komponente, die für einen Padding-Oracle-Angriff verwundbar ist. Das Rechtsanwaltsregister ist Teil des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs, war aber anders als dieses weiterhin online.
Eine Exklusivmeldung von Hanno Böck

  1. BeA Secunet findet noch mehr Lücken im Anwaltspostfach
  2. EGVP Empfangsbestätigungen einer Klage sind verwertbar
  3. BeA Anwälte wollen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung einklagen

    •  /