• IT-Karriere:
  • Services:

Software und Patente - Deutliche Differenzen am runden Tisch

Streit um die Einführung von Softwarepatenten hält weiterhin an

Am Dienstag, dem 22. Juni 2004, hatte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries Vertreter verschiedener Interessengruppen zu einem runden Tisch geladen, um über offene Fragen bezüglich der Einführung von Softwarepatenten zu diskutieren. Während die Ministerin den runden Tisch als Möglichkeit für einen angemessenen Interessenausgleich sieht, empfand der Software-Patentkritiker Hartmut Pilch die Veranstaltung als "einen Propaganda-Feldzug zur Absicherung illegitimer Besitzstände der Patentinstitutionen in der Softwarebranche", der von Aktivisten innerhalb des Ministeriums geführt wird.

Artikel veröffentlicht am ,

"Mit diesem runden Tisch möchte ich das gegenseitige Verständnis zwischen Vertretern aus Wissenschaft, Patentpraxis, Gerichten, Wirtschaft und Open-Source-Bewegung fördern. Im Idealfall ergeben sich dabei neue Lösungsansätze, die einen für alle angemessenen Interessenausgleich möglich machen", so Ministerin Zypries zu Beginn der Veranstaltung. Was hier aber sehr harmonisch klingt, wurde von Seiten der Patentkritiker scharf angegriffen, denn schon im Vorfeld des runden Tisches habe es Anzeichen dafür gegeben, dass das Gesprächsangebot des Bundesjustizministeriums nicht durchweg ernst gemeint war, so Hartmut Pilch vom Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V.

Stellenmarkt
  1. Dataport, verschiedene Standorte
  2. Schwarz Dienstleistung KG, Raum Neckarsulm

Forderungen von Seiten der Softwarepatent-Gegner, das Ministerium möge seine Kommunikationskanäle verwenden, um die unterschiedlichen Standpunkte darzustellen und wenigstens einen "Konsens über den Dissens" offiziell festzuhalten, seien abgelehnt worden. Stattdessen werde versucht, mit Hilfe doppeldeutiger patentjuristischer Begriffe die Rechtspolitik der ministeriellen Patent-Aktivisten intransparent zu machen und dem Zugriff rationaler Diskussion zu entziehen, so Pilch weiter.

Nach Ansicht von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries geht es bei der geplanten europäischen Richtlinie lediglich um die Harmonisierung des rechtlichen Rahmens für computerimplementierte Erfindungen, ohne dabei bestehende Schutzmöglichkeiten zu erweitern. Dieser Argumentation widersprechen die Softwarepatent-Kritiker vehement.

Während das Ministerium darauf verweist, dass die Patentierung von Algorithmen oder bloßer Geschäftsmethoden ausgeschlossen bleiben soll, sehen Kritiker dies durch den aktuellen Richtlinienvorschlag eben nicht gewährleistet.

Hartmut Pilch sieht unterdessen auch positive Anzeichen: "Innerhalb der Softwarebranche ist wesentlich solideres Wissen zum Thema verbreitet als noch vor einem Jahr, und es ist nicht auszuschließen, dass dieses Wissen bald an allen Hindernissen vorbei seinen Weg in die höheren Etagen der Regierung finden wird."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (aktuell u. a. MSI Optik MAG271CP Gaming-Monitor für 279,00€, Corsair Gaming Void Pro 7.1...
  2. (u. a. Crucial Ballistix Sport LT 16 GB DDR4-3200 für 62,39€ statt 76,98€ im Vergleich...
  3. 3€

Folgen Sie uns
       


Brett Butterfield von Adobe zeigt KI-Bildersuche per Sprache (englisch)

Der Befehl: "Mehr Kaffee!" zeigt tatsächlich mehr Kaffee.

Brett Butterfield von Adobe zeigt KI-Bildersuche per Sprache (englisch) Video aufrufen
Nasa: Boeing umging Sicherheitsprozeduren bei Starliner
Nasa
Boeing umging Sicherheitsprozeduren bei Starliner

Vergessene Tabelleneinträge, fehlende Zeitabfragen und störende Mobilfunksignale sollen ursächlich für die Probleme beim Testflug des Starliner-Raumschiffs gewesen sein. Das seien aber nur Symptome des Zusammenbruchs der Sicherheitsprozeduren in der Softwareentwicklung von Boeing. Parallelen zur Boeing 737 MAX werden deutlich.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa Boeings Starliner hatte noch einen schweren Softwarefehler
  2. Boeing 777x Jungfernflug für das größte zweistrahlige Verkehrsflugzeug
  3. Boeing 2019 wurden mehr Flugzeuge storniert als bestellt

Galaxy-S20-Serie im Hands-on: Samsung will im Kameravergleich an die Spitze
Galaxy-S20-Serie im Hands-on
Samsung will im Kameravergleich an die Spitze

Mit der neuen Galaxy-S20-Serie verbaut Samsung erstmals seine eigenen Isocell-Kamerasensoren mit hoher Auflösung, auch im Zoombereich eifert der Hersteller der chinesischen Konkurrenz nach. Wer die beste Kamera will, muss allerdings zum sehr großen und vor allem wohl teuren Ultra-Modell greifen.
Ein Hands on von Tobias Költzsch, Peter Steinlechner und Martin Wolf

  1. Micro-LED-Bildschirm Samsung erweitert The Wall auf 583 Zoll
  2. Nach 10 kommt 20 Erste Details zum Nachfolger des Galaxy S10
  3. Vorinstallierte App Samsung-Smartphones schicken Daten an chinesische Firma

Threadripper 3990X im Test: AMDs 64-kerniger Hammer
Threadripper 3990X im Test
AMDs 64-kerniger Hammer

Für 4.000 Euro ist der Ryzen Threadripper 3990X ein Spezialwerkzeug: Die 64-kernige CPU eignet sich exzellent für Rendering oder Video-Encoding, zumindest bei genügend RAM - wir benötigten teils 128 GByte.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Ryzen Mobile 4000 (Renoir) Lasst die Ära der schrottigen AMD-Notebooks enden!
  2. HEDT-Prozessor 64-kerniger Threadripper schlägt 20.000-Dollar-Xeons
  3. Ryzen Mobile 4000 AMDs Renoir hat acht 7-nm-Kerne für Ultrabooks

    •  /