Abo
  • Services:

SPD: Kritik an der Bundesregierung wegen Softwarepatenten

Tauss: Bundesregierung gibt desolate Figur ab

Der bildungs-, forschungs- und medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss, übt harte Kritik an Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wegen deren Zustimmung zur Einführung von Softwarepatenten im Europarat. Die SPD-geführte Bundesregierung habe ohne Not eine desolate Figur abgegeben, so Tauss in einem offenen Brief.

Artikel veröffentlicht am ,

Es sei kaum vermittelbar, warum die Bundesregierung, obwohl sie offenkundig weiterhin einen erheblichen Änderungsbedarf sieht, ohne Not einen Entwurf abgesegnet habe, um dann auf Vermittlungsgespräche mit dem Europäischen Parlament zu setzen, die es unter Umständen gar nicht geben wird, so Tauss.

Stellenmarkt
  1. adesso AG, verschiedene Einsatzorte
  2. Lidl Digital, Heilbronn

"Das Mediendurcheinander zwischen unterstellter Ablehnung, angekündigter Enthaltung oder gar tatsächlicher Zustimmung im Rat ist bis heute nicht gänzlich gelichtet", so Tauss weiter. Ebenso wenig sei zu vermitteln, wie ein gebetsmühlenartig wiederholtes Harmonisierungsziel mit zahlreichen substanziellen Veränderungen in Einklang gebracht werden könne.

Tauss kritisiert zudem eine "mangelhafte" Zusammenarbeit seitens des Bundesministeriums der Justiz. Entgegen entsprechenden Zusagen sei weder über Sachstände oder Zeitpläne informiert worden, noch sei rechtzeitig Zugang zu den verhandelten Texten gewährt worden.

"Noch in der Woche vor der Ratsentscheidung ist der rot-grünen Arbeitsgruppe Neue Medien auf Arbeitsebene die Übersendung aktueller Kompromissvorschläge zum Richtlinienentwurf mit dem Hinweis auf deren Status als 'interne Dokumente' verweigert worden - zugleich häuften sich die Medienanfragen zur Position der Bundestagsfraktion eben zu diesen Kompromissinhalten."

Tauss sieht sowohl den Ratsentwurf als auch das intransparente Verfahren als geeignet an, die Sachkompetenz der Bundesregierung und insbesondere der SPD auf den Feldern Informationstechnik, Softwareengineering und Innovationspolitik nachhaltig zu schädigen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 63,89€ inkl. Versand (Vergleichspreis 127,89€)
  2. (u. a. Philips 49PUS6482 UHD-TV mit Ambilight für 549,99€ statt 649€ im Vergleich)

Thomas Albrechts 03. Mai 2005

Sehr geehrte Fr. Vogt ! so einen Unsinn habe ich lange nicht mehr gelesen. Nur jemand der...

Uta Vogt 31. Jul 2004

Kann diese Arroganz der Bevölkerung gegenüber als Angst vor Kontrollverlust gedeutet...

Tach 04. Jun 2004

Was glaubst Du, wem diese Autos in den allermeisten Fällen gehören? Den Besitzern? LOL...

Tach 04. Jun 2004

Ich bin dabei. :D Aber wahrscheinlich stimmt doch das Letztere. Schönes WE! !=Tach

Michael - alt 04. Jun 2004

Die Bezeichnung Jammern ist das abfällige Bewerten der Sorge eines Menschen um den Erhalt...


Folgen Sie uns
       


Vampyr - Fazit

Vampyr überzeugt uns relativ schnell im Test. Nach einer Weile flacht die Blutsaugerei aber wegen langweiliger Gespräche und Probleme mit der Kameraführung ab.

Vampyr - Fazit Video aufrufen
Jurassic World Evolution im Test: Das Leben findet einen Weg
Jurassic World Evolution im Test
Das Leben findet einen Weg

Ian Malcolm hatte recht: Das Leben wird ausgegraben und gebrütet, es frisst und stirbt oder es bricht aus und macht Jagd auf die Besucher. Nur leider haben die Entwickler von Jurassic World Evolution ein paar kleine Design-Fehler begangen, so wie Henry Wu bei der Dino-DNA.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Vampyr im Test Zwischen Dracula und Doktor
  2. Fe im Test Fuchs im Farbenrausch
  3. Thaumistry: In Charm's Way im Test Text-Adventure der ganz alten Schule

CD Projekt Red: So spielt sich Cyberpunk 2077
CD Projekt Red
So spielt sich Cyberpunk 2077

E3 2018 Hacker statt Hexer, Ich-Sicht statt Dritte-Person-Perspektive und Auto statt Pferd: Die Witcher-Entwickler haben ihr neues Großprojekt Cyberpunk 2077 im Detail vorgestellt.
Von Peter Steinlechner


    Live-Linux: Knoppix 8.3 mit Docker
    Live-Linux
    Knoppix 8.3 mit Docker

    Cebit 2018 Die Live-Distribution Knoppix Linux-Magazin Edition bringt nicht nur die üblichen Aktualisierungen und einen gegen Meltdown und Spectre geschützten Kernel. Mir ist das kleine Kunststück gelungen, Knoppix als Docker-Container zu starten.
    Ein Bericht von Klaus Knopper


        •  /