Abo
  • Services:
Anzeige

SPD: Kritik an der Bundesregierung wegen Softwarepatenten

Tauss: Bundesregierung gibt desolate Figur ab

Der bildungs-, forschungs- und medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss, übt harte Kritik an Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wegen deren Zustimmung zur Einführung von Softwarepatenten im Europarat. Die SPD-geführte Bundesregierung habe ohne Not eine desolate Figur abgegeben, so Tauss in einem offenen Brief.

Es sei kaum vermittelbar, warum die Bundesregierung, obwohl sie offenkundig weiterhin einen erheblichen Änderungsbedarf sieht, ohne Not einen Entwurf abgesegnet habe, um dann auf Vermittlungsgespräche mit dem Europäischen Parlament zu setzen, die es unter Umständen gar nicht geben wird, so Tauss.

Anzeige

"Das Mediendurcheinander zwischen unterstellter Ablehnung, angekündigter Enthaltung oder gar tatsächlicher Zustimmung im Rat ist bis heute nicht gänzlich gelichtet", so Tauss weiter. Ebenso wenig sei zu vermitteln, wie ein gebetsmühlenartig wiederholtes Harmonisierungsziel mit zahlreichen substanziellen Veränderungen in Einklang gebracht werden könne.

Tauss kritisiert zudem eine "mangelhafte" Zusammenarbeit seitens des Bundesministeriums der Justiz. Entgegen entsprechenden Zusagen sei weder über Sachstände oder Zeitpläne informiert worden, noch sei rechtzeitig Zugang zu den verhandelten Texten gewährt worden.

"Noch in der Woche vor der Ratsentscheidung ist der rot-grünen Arbeitsgruppe Neue Medien auf Arbeitsebene die Übersendung aktueller Kompromissvorschläge zum Richtlinienentwurf mit dem Hinweis auf deren Status als 'interne Dokumente' verweigert worden - zugleich häuften sich die Medienanfragen zur Position der Bundestagsfraktion eben zu diesen Kompromissinhalten."

Tauss sieht sowohl den Ratsentwurf als auch das intransparente Verfahren als geeignet an, die Sachkompetenz der Bundesregierung und insbesondere der SPD auf den Feldern Informationstechnik, Softwareengineering und Innovationspolitik nachhaltig zu schädigen.


eye home zur Startseite
Thomas Albrechts 03. Mai 2005

Sehr geehrte Fr. Vogt ! so einen Unsinn habe ich lange nicht mehr gelesen. Nur jemand der...

Uta Vogt 31. Jul 2004

Kann diese Arroganz der Bevölkerung gegenüber als Angst vor Kontrollverlust gedeutet...

Tach 04. Jun 2004

Was glaubst Du, wem diese Autos in den allermeisten Fällen gehören? Den Besitzern? LOL...

Tach 04. Jun 2004

Ich bin dabei. :D Aber wahrscheinlich stimmt doch das Letztere. Schönes WE! !=Tach

Michael - alt 04. Jun 2004

Die Bezeichnung Jammern ist das abfällige Bewerten der Sorge eines Menschen um den Erhalt...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ETAS GmbH, Stuttgart
  2. Deutz AG, Köln-Porz
  3. DENX Software Engineering GmbH, Gröbenzell bei München oder Happurg bei Nürnberg
  4. ADWEKO Consulting GmbH, deutschlandweit


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 1,49€
  2. 1,49€
  3. 109,99€/119,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Spionage

    FBI legt US-Unternehmen Kaspersky-Verzicht nahe

  2. Gebärdensprache

    Lautlos in der IT-Welt

  3. Denverton

    Intels Atom C3000 haben 16 Kerne bei 32 Watt

  4. JR Maglev

    Mitsubishi steigt aus Magnetbahn-Projekt aus

  5. Forschung

    HPE-Supercomputer sollen Missionen zum Mars unterstützen

  6. IEEE 802.11ax

    Broadcom bietet Chip-Plattform für das nächste 5-GHz-WLAN

  7. Alternativer PDF-Reader

    ZDI nötigt Foxit zum Patchen von Sicherheitslücken

  8. Elektro-Cabriolet

    Vision Mercedes-Maybach 6 mit 500 km Reichweite

  9. Eufy Genie

    Ankers Echo-Dot-Konkurrenz kostet 50 Euro

  10. Kaby Lake Refresh

    Intel bringt 15-Watt-Quadcores für Ultrabooks



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sysadmin Day 2017: Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte
Sysadmin Day 2017
Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte

Ausweis: Prepaid-Registrierung bislang nicht konsequent umgesetzt
Ausweis
Prepaid-Registrierung bislang nicht konsequent umgesetzt
  1. 10 GBit/s Erste 5G-Endgeräte sind noch einen Kubikmeter groß
  2. Verbraucherzentrale Datenlimits bei EU-Roaming wären vermeidbar
  3. Internet Anbieter umgehen Wegfall der EU-Roaming-Gebühren

Orange Pi 2G IoT ausprobiert: Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
Orange Pi 2G IoT ausprobiert
Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
  1. Odroid HC-1 Bastelrechner besser stapeln im NAS
  2. Bastelrechner Nano Pi im Test Klein, aber nicht unbedingt oho

  1. Draft

    keböb | 14:08

  2. Re: Tesla hat einen Markt

    bernd71 | 14:08

  3. Re: Sieht ja chic aus

    thinksimple | 14:07

  4. Re: blaue Leitungern in der Mittelkonsole

    Conos | 14:06

  5. Re: Meine Wohnung ist gerade im Bau....

    logged_in | 14:05


  1. 12:29

  2. 12:01

  3. 11:59

  4. 11:45

  5. 11:31

  6. 10:06

  7. 09:47

  8. 09:26


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel