SPD: Kritik an der Bundesregierung wegen Softwarepatenten

Tauss: Bundesregierung gibt desolate Figur ab

Der bildungs-, forschungs- und medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss, übt harte Kritik an Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wegen deren Zustimmung zur Einführung von Softwarepatenten im Europarat. Die SPD-geführte Bundesregierung habe ohne Not eine desolate Figur abgegeben, so Tauss in einem offenen Brief.

Artikel veröffentlicht am ,

Es sei kaum vermittelbar, warum die Bundesregierung, obwohl sie offenkundig weiterhin einen erheblichen Änderungsbedarf sieht, ohne Not einen Entwurf abgesegnet habe, um dann auf Vermittlungsgespräche mit dem Europäischen Parlament zu setzen, die es unter Umständen gar nicht geben wird, so Tauss.

Stellenmarkt
  1. Fachinformatiker als IT-Service und SQL-Datenbank Spezialist / Software Entwicklung & Support ... (m/w/d)
    WE4YOU GmbH, Solingen
  2. Senior IT-Systemadministrator (m/w/d)
    Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB), verschiedene Standorte
Detailsuche

"Das Mediendurcheinander zwischen unterstellter Ablehnung, angekündigter Enthaltung oder gar tatsächlicher Zustimmung im Rat ist bis heute nicht gänzlich gelichtet", so Tauss weiter. Ebenso wenig sei zu vermitteln, wie ein gebetsmühlenartig wiederholtes Harmonisierungsziel mit zahlreichen substanziellen Veränderungen in Einklang gebracht werden könne.

Tauss kritisiert zudem eine "mangelhafte" Zusammenarbeit seitens des Bundesministeriums der Justiz. Entgegen entsprechenden Zusagen sei weder über Sachstände oder Zeitpläne informiert worden, noch sei rechtzeitig Zugang zu den verhandelten Texten gewährt worden.

"Noch in der Woche vor der Ratsentscheidung ist der rot-grünen Arbeitsgruppe Neue Medien auf Arbeitsebene die Übersendung aktueller Kompromissvorschläge zum Richtlinienentwurf mit dem Hinweis auf deren Status als 'interne Dokumente' verweigert worden - zugleich häuften sich die Medienanfragen zur Position der Bundestagsfraktion eben zu diesen Kompromissinhalten."

Golem Karrierewelt
  1. Elastic Stack Fundamentals – Elasticsearch, Logstash, Kibana, Beats: virtueller Drei-Tage-Workshop
    26.-28.09.2022, Virtuell
  2. Jira für Anwender: virtueller Ein-Tages-Workshop
    29.09.2022, virtuell
Weitere IT-Trainings

Tauss sieht sowohl den Ratsentwurf als auch das intransparente Verfahren als geeignet an, die Sachkompetenz der Bundesregierung und insbesondere der SPD auf den Feldern Informationstechnik, Softwareengineering und Innovationspolitik nachhaltig zu schädigen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Thomas Albrechts 03. Mai 2005

Sehr geehrte Fr. Vogt ! so einen Unsinn habe ich lange nicht mehr gelesen. Nur jemand der...

Uta Vogt 31. Jul 2004

Kann diese Arroganz der Bevölkerung gegenüber als Angst vor Kontrollverlust gedeutet...

Tach 04. Jun 2004

Was glaubst Du, wem diese Autos in den allermeisten Fällen gehören? Den Besitzern? LOL...

Tach 04. Jun 2004

Ich bin dabei. :D Aber wahrscheinlich stimmt doch das Letztere. Schönes WE! !=Tach



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Ron Gilbert
Chefentwickler von Monkey Island sauer auf Community

"Die Leute sind gemein": Ron Gilbert, Chefentwickler von Return to Monkey Island, reagiert auf Kritik am Grafikstil des Adventures.

Ron Gilbert: Chefentwickler von Monkey Island sauer auf Community
Artikel
  1. Specter 1: Futuristisches S-Pedelec hat Vollcarbonrahmen und Doppelakku
    Specter 1
    Futuristisches S-Pedelec hat Vollcarbonrahmen und Doppelakku

    Das Specter 1 ist ein S-Pedelec, das bis zu 45 km/h fährt, aus einem Vollcarbonrahmen besteht und über einen 700-Watt-Motor verfügt.

  2. 25% Prozent Rabatt auf Security-Workshops
     
    25% Prozent Rabatt auf Security-Workshops

    Nur noch bis Donnerstag, 7. Juli in der Golem Karrierewelt: 25 Prozent Rabatt auf ausgewählte Onlineseminare zu Security-Themen!
    Sponsored Post von Golem Karrierewelt

  3. CD Projekt Red: Ursachenforschung über Bugs in Cyberpunk 2077
    CD Projekt Red
    Ursachenforschung über Bugs in Cyberpunk 2077

    War ein Dienstleister schuld an den massiven Fehlern in Cyberpunk 2077? Darauf deutet ein umfangreicher, aber umstrittener Leak hin.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • LG UltraGear 27" WQHD 165 Hz 299€ • Switch OLED günstig wie nie: 333€ • MindStar (MSI Optix 27" WQHD 165 Hz 249€, MSI RX 6700 XT 499€) • Alternate (SSDs & RAM von Kingston) • Grafikkarten zu Toppreisen • PNY RTX 3080 12GB günstig wie nie: 929€ • Top-TVs bis 53% Rabatt [Werbung]
    •  /