Abo
  • Services:

Jura-Professor kritisiert Abmahnung wegen Rechtsberatung

Keine Abmahnungsbefugnis für Anwälte wegen Rechtsberatung?

Aus aktuellem Anlass hat Prof. Dr. Maximilian Herberger vom Institut für Rechtsinformatik der Universität des Saarlandes jetzt die Abmahnung von Website-Betreibern wegen unerlaubter Rechtsberatung kritisiert. Am Freitag, dem 28. Mai 2004, war bekannt geworden, dass der Münchner Rechtsanwalt und Geschäftsführer der Dialer-Firma Global Netcom, Bernhard Syndikus, die Betreiber der Websites Dialerschutz.de und Computerbetrug.de wegen unerlaubter Rechtsberatung abgemahnt hat.

Artikel veröffentlicht am ,

Immer wieder werde von Anwaltsseite aus versucht, im Wege der Abmahnung gegen Internet-Angebote vorzugehen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, aktuelle Rechtsdiskussionen zu fördern. Laut Herberger existiert eine derartige Abmahnungsbefugnis für Anwältinnen und Anwälte nicht. Das Brandenburgische Oberlandesgericht (6. Zivilsenat, Urteil vom 22. August 1995, Az: 6 U 144/95) habe diesbezüglich in aller wünschenswerten Klarheit entschieden, dass weder das Rechtsberatungsgesetz noch die zu ihm ergangenen Ausführungsvorschriften Rechtsanwälten als Dritten Ansprüche auf Unterlassung von Verstößen gegen das Rechtsberatungsgesetz einräumen, erläutert Herberger.

Er weist in diesem Zusammenhang auf einen Aufsatz von Wolfgang Michel hin, der sich mit dem Thema der unerlaubten Rechtsberatung in Mailinglisten befasst. Zudem sollte bei entsprechenden aktuellen Auseinandersetzungen die von der Bundesregierung geplante, durchgreifende Änderung des Rechtsberatungsgesetzes in die Planung mit einbezogen werden.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. TechniSat Digitradio 1 für 39,99€ statt 57,89€ im Vergleich)
  2. 119,90€ + Versand (Vergleichspreis ca. 175€)
  3. 209,90€ + Versand (Bestpreis!)
  4. (u. a. Canon PowerShot SX620 HS + Speicherkarte + Tasche für 133€ - Einzelpreis Kamera im...

Manitou 28. Okt 2004

... ein Jura-Student sollte, wenn er einem Freund helfen will, ihm lieber den Brieftext...

Anonymer... 28. Okt 2004

Sieht mir verdammt nach Rechtsberatung aus, was der Herr Freiher hier macht. Kann bitte...

Zeus 10. Jun 2004

Apodiktisch bis ins Grab. Den Konjunktiv des Gutachters - lange ist das her, gell?

Heb 07. Jun 2004

Ich muss schon sagen, der werte Freiherr muss Zeit haben: - Gesetzesluecken suchen, die...

Ralf Kellerbauer 05. Jun 2004

Hier trennt sich die Lage. Für illegales gilt gibt es kein Wettbewerbsrecht. Ob...


Folgen Sie uns
       


Dragon Quest 11 - Test

Der 11. der Teil der Dragon-Quest-Reihe bleibt bei den Wurzeln der über 30 Jahre alten Serie und macht damit fast alles richtig.

Dragon Quest 11 - Test Video aufrufen
NGT Cargo: Der Güterzug der Zukunft fährt 400 km/h
NGT Cargo
Der Güterzug der Zukunft fährt 400 km/h

Güterzüge sind lange, laute Gebilde, die langsam durch die Lande zuckeln. Das soll sich ändern: Das DLR hat ein Konzept für einen automatisiert fahrenden Hochgeschwindigkeitsgüterzug entwickelt, der schneller ist als der schnellste ICE.
Ein Bericht von Werner Pluta


    15 Jahre Extreme Edition: Als Intel noch AMD zuvorkommen musste
    15 Jahre Extreme Edition
    Als Intel noch AMD zuvorkommen musste

    Seit 2003 verkauft Intel seine CPU-Topmodelle für Spieler und Enthusiasten als Extreme Edition. Wir blicken zurück auf 15 Jahre voller zweckentfremdeter Xeon-Chips, Mainboards mit Totenschädeln und extremer Prozessoren, die mit Phasenkühlung demonstriert wurden.
    Von Marc Sauter

    1. Quartalszahlen Intel legt 19-Milliarden-USD-Rekord vor
    2. Ryan Shrout US-Journalist wird Chief Performance Strategist bei Intel
    3. Iris GPU Intel baut neuen und schnelleren Grafiktreiber unter Linux

    Dell Ultrasharp 49 im Test: Pervers und luxuriös
    Dell Ultrasharp 49 im Test
    Pervers und luxuriös

    Dell bringt mit dem Ultrasharp 49 zwei QHD-Monitore in einem, quasi einen Doppelmonitor. Es könnte sein, dass wir uns im Test ein kleines bisschen in ihn verliebt haben.
    Ein Test von Michael Wieczorek

    1. Magicscroll Mobiles Gerät hat rollbares Display zum Herausziehen
    2. CJG50 Samsungs 32-Zoll-Gaming-Monitor kostet 430 Euro
    3. Agon AG322QC4 Aggressiv aussehender 31,5-Zoll-Monitor kommt für 600 Euro

      •  /