• IT-Karriere:
  • Services:

Grünes Licht für Softwarepatente in Europa

Rat einigt sich auf Kompromiss zur Einführung von Softwarepatenten

Der Rat der Europäischen Union hat jetzt mit einer knappen Mehrheit der Einführung von Softwarepatenten in Europa zugestimmt. Bei der umstrittenen Entscheidung spielt Deutschland die Schlüsselrolle, hatte man sich doch zunächst gegen den Vorschlag der irischen Ratspräsidentschaft gestellt.

Artikel veröffentlicht am ,

Mit 37 zu 30 Stimmen einigte man sich im Rat auf einen Kompromissvorschlag der Europäischen Kommission - dieser macht allerdings den Weg zur Einführung von Softwarepatenten frei. Änderungen an dem Richtlinienvorschlag, die vor allem Deutschland, Polen und Lettland gefordert hatten, wurden im Kompromiss deutlich beschnitten. Letztendlich hat nur Spanien gegen den Vorschlag gestimmt, während sich Belgien, Dänemark, Italien und Österreich enthielten.

Stellenmarkt
  1. Fresenius Kabi Deutschland GmbH, Oberursel
  2. Stadt Neumünster, Neumünster

Der Kompromiss soll tatsächliche Innovationen schützen, ohne Entwickler freier Software zu behindern, was von Kritikern von Softwarepatenten bezweifelt wird. "Entgegen öffentlichen Äußerungen vor und nach der Entscheidung hat die deutsche Regierung einer Richtlinie zugestimmt, die mittelstandsfeindlich ist und die Entwicklung von freier Software gefährdet. Die von Deutschland eingebrachten Änderungsvorschläge wurden erheblich gekürzt und sind damit fast unwirksam geworden. Sinnvolle Änderungen des EU-Parlaments wurden fast komplett verworfen. Es ist unverantwortlich, dass trotzdem für die Richtlinie gestimmt wurde", kritisiert beispielsweise Markus Beckedahl, Vorsitzender vom Netzwerk Neue Medien.

Der Richtlinienvorschlag geht nun wieder an das Europa-Parlament zurück, das zuvor die Einführung von Softwarepatenten weitgehend abgelehnt hatte.

Erfreut über die Entscheidung des Rates zeigte sich unterdessen der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI). Der Verband begrüßte ausdrücklich, dass der von der irischen Ratspräsidentschaft vorgelegte Kompromissvorschlag nur mit marginalen Änderungen angenommen wurde und appelliert zugleich an das Europäische Parlament, das sich im Herbst in einer weiteren Lesung mit dem Richtlinienvorschlag befassen wird. Man hoffe, dass das Parlament in seiner neu gewählten Zusammensetzung dann nicht mehr an den in seiner ersten Lesung beschlossenen innovationsbeschränkenden Einschränkungen festhalte, die den Patentschutz für zentrale Zukunftstechnologien fast vollständig ausgehöhlt hätten.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. 555,55€ (zzgl. Versandkosten)

Q 26. Apr 2006

... grafische Oberfläche inklusive Maus als auch das Internet haben ja nun nachweislich...

(noch)-SW... 01. Mai 2005

Das wäre nun gerade verkehrt - aber einige spitzfindige Lizenzklauseln wären schon nicht...

InTheNews 10. Jul 2004

"Volksvertrer" zu sein, das bedeutet ja nun nicht ausschließlich dafür zu sorgen, dass...

Netzwerk-IT-Profi 26. Mai 2004

Nein, im ernst, man wird schon wütend, wenn man sieht, wie mit unseren Erfindungen...

ThorMieNator 24. Mai 2004

Gras hat nach meiner Erfahrung keine halluzinogene Wirkung. Ich denke eher, er ist auf...


Folgen Sie uns
       


Nintendo Switch Lite - Test

Die Nintendo Switch Lite sieht aus wie eine Switch, ist aber kompakter, leichter und damit gerade unterwegs eine sinnvolle Wahl - trotz einiger fehlender Funktionen.

Nintendo Switch Lite - Test Video aufrufen
Starlink: SpaceX steht zwischen Flaute und Rekordjagd
Starlink
SpaceX steht zwischen Flaute und Rekordjagd

Die nächsten 60 Starlink-Satelliten stehen zum Start bereit, nachdem in diesem Jahr ungewöhnlich wenige Raketen gestartet sind - nicht nur von SpaceX. Die Flaute hat SpaceX selbst verursacht und einen Paradigmenwechsel in der Raumfahrt eingeläutet.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Raumfahrt SpaceX testet Notfalltriebwerke des Crew Dragon
  2. Starship Mit viel Glück nur 6 Monate bis zum ersten Flug ins All
  3. SpaceX Das Starship nimmt Form an

Autonomes Fahren: Wenn der Wagen das Volk nicht versteht
Autonomes Fahren
Wenn der Wagen das Volk nicht versteht

VW testet in Hamburg das vollautonome Fahren in der Stadt - und das recht erfolgreich, wie eine Probefahrt zeigt. Als größtes Problem erweist sich ausgerechnet die Höflichkeit der Fußgänger.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Volkswagen ID. Space Vizzion als Elektrokombi vorgestellt
  2. Elektroauto von VW Es hat sich bald ausgegolft
  3. ID.3 kommt Volkswagen verkauft den E-Golf zum Schnäppchenpreis

Fritzbox mit Docsis 3.1 in der Praxis: Hurra, wir haben Gigabit!
Fritzbox mit Docsis 3.1 in der Praxis
Hurra, wir haben Gigabit!

Die Fritzbox 6591 Cable für den Einsatz in Gigabit-Kabelnetzen ist seit Mai im Handel erhältlich. Wir haben getestet, wie schnell Vodafone mit Docsis 3.1 tatsächlich Daten überträgt und ob sich der Umstieg auf einen schnellen Router lohnt.
Ein Praxistest von Friedhelm Greis

  1. Kabelnetz Ausgaben für Docsis 3.1 nicht sehr hoch
  2. Nodesplits Vodafone bietet 500 MBit/s für 20 Millionen Haushalte
  3. Sercomm Kabelmodem für bis zu 2,5 GBit/s vorgestellt

    •  /