Abo
  • Services:

Weitere Kritik an EU-Richtlinie zu Softwarepatenten

Jörg Tauss und Ulrich Kelber sehen Gefahr für den Mittelstand und Open Source

Die derzeit vorliegende Fassung des Richtlinienentwurfs zu so genannten "computerimplementierten Erfindungen", allgemein als Softwarepatente bezeichnet, werde zu einer Verschlechterung der Wettbewerbssituation für die mittelständisch geprägte europäische Softwarebranche führen, warnen Jörg Tauss, medienpolitische Sprecher der Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag, und der Berichterstatter IT-Sicherheit, Ulrich Kelber.

Artikel veröffentlicht am ,

Auch das Konzept von Open Source sehen Tauss und Kelber gefährdet, da sich mit der vorgeschlagenen Richtlinie die Rechtsunsicherheit für europäische Softwareanbieter sowie für alternative Entwicklungs- und Maintenance-Konzepte - wie z.B. Open Source - erheblich erhöhe. Die Abgeordneten fordern daher den Europäischen Rat und das Europäische Parlament auf, den vorliegenden Entwurf nachzubessern, und auch die Bundesregierung soll sich zudem auf europäischer Ebene für Nachbesserungen einsetzen.

Auch nach einem mehrjährigen, äußerst kontroversen und wechselhaften Verfahren seien wichtige Punkte in Bezug auf Softwarepatente bisher nicht angemessen gelöst. Dabei nennen Tauss und Kelber vor allem Fragen der notwendigen Erfindungshöhe, des Technizitätsbegriffs, des Umfangs zulässiger Patentansprüche sowie der Berücksichtigung von neuen Anforderungen hinsichtlich IT-Sicherheit und Interoperabilität. Zudem stehe eine belastbare Evaluierung der bisherigen, umstrittenen Erteilungspraxis des Europäischen Patentamtes weiterhin aus.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Toshiba N300 4 TB für 99€ statt 122,19€ im Vergleich, Samsung C24FG73 für 239€ statt...
  2. 49,97€ (Bestpreis!)
  3. mit Gutschein: SUPERDEALS (u. a. HP Windows Mixed Reality Headset VR1000-100nn für 295,20€ statt...
  4. mit den Gutscheinen: DELL10 (für XPS13/XPS15) und DELL100 (für G3/G5)

Frank2 24. Mai 2004

... 650 Euro in Summe ... Sorry ! Gruss Frank

Frank2 24. Mai 2004

Habe mir die Gebührenordnung beim Deutschen Patent- und Markenamtt (www.dpma.de) mal...

Michael - alt 18. Mai 2004

Ja? Wieviele Promille sind gespart und wieviel "billiger" sind die Projekte, die auf...

NYPDB 18. Mai 2004

Statt gegen diese Vorlage zu stimmen, enthalten sie sich nur der Stimme. Und dann stellen...

Blindside 18. Mai 2004

Naja, was die "kleinen" Leute privat machen ist in dem Fall erstmal egal. Wenn eine z.B...


Folgen Sie uns
       


Hasselblad X1D und Fujifilm GFX 50S - Test

Im analogen Zeitalter waren Mittelformatkameras meist recht klobige Geräte, die vor allem Profis Vorteile boten. Einige davon sind im Zeitalter der Digitalfotografie obsolet. In Sachen Bildqualität sind Mittelformatkameras aber immer noch ganz weit vorn, wie wir beim Test der Fujifilm GFX 50S und Hasselblad X1D herausgefunden haben.

Hasselblad X1D und Fujifilm GFX 50S - Test Video aufrufen
Always Connected PCs im Test: Das kann Windows 10 on Snapdragon
Always Connected PCs im Test
Das kann Windows 10 on Snapdragon

Noch keine Konkurrenz für x86-Notebooks: Die Convertibles mit Snapdragon-Chip und Windows 10 on ARM sind flott, haben LTE integriert und eine extrem lange Akkulaufzeit. Der App- und der Treiber-Support ist im Alltag teils ein Manko, aber nur eins der bisherigen Geräte überzeugt uns.
Ein Test von Marc Sauter und Oliver Nickel

  1. Qualcomm "Wir entwickeln dediziertes Silizium für Laptops"
  2. Windows 10 on ARM Microsoft plant 64-Bit-Support ab Mai 2018
  3. Always Connected PCs Vielversprechender Windows-RT-Nachfolger mit Fragezeichen

Raumfahrt: Großbritannien will wieder in den Weltraum
Raumfahrt
Großbritannien will wieder in den Weltraum

Die Briten wollen eigene Raketen bauen und von Großbritannien aus starten. Ein Teil des Geldes dafür kommt auch von Investoren und staatlichen Investitionsfonds aus Deutschland.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Esa Sonnensystemforschung ohne Plutonium
  2. Jaxa Japanische Sonde Hayabusa 2 erreicht den Asteroiden Ryugu
  3. Mission Horizons @Astro_Alex fliegt wieder

Russische Agenten angeklagt: Mit Bitcoin und CCleaner gegen Hillary Clinton
Russische Agenten angeklagt
Mit Bitcoin und CCleaner gegen Hillary Clinton

Die US-Justiz hat zwölf russische Agenten wegen des Hacks im US-Präsidentschaftswahlkampf angeklagt. Die Anklageschrift nennt viele technische Details und erhebt auch Vorwürfe gegen das Enthüllungsportal Wikileaks.

  1. Nach Gipfeltreffen Trump glaubt Putin mehr als US-Geheimdiensten
  2. US Space Force Planlos im Weltraum
  3. Gewalt US-Präsident Trump will Gespräch mit Spielebranche

    •  /