• IT-Karriere:
  • Services:

Gericht lehnt Rechtsschutz für Dialer-Inkasso ab

Eilantrag gegen Abrechnungsverbot für Erotik- Internet- Dienst abgelehnt

Das Verwaltungsgericht Köln hat einen Eilantrag der Firma Hanseatische Abrechnungssysteme GmbH (HAS) abgelehnt, mit dem diese sich gegen das von der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) ausgesprochene Verbot der Rechnungslegung wandte. Die Reg TP hatte zahlreiche Dialer verboten und HAS damit auch untersagt, die geforderten Beträge von Verbrauchern einzutreiben.

Artikel veröffentlicht am ,

Die HAS erstellt Rechnungen für einen ausländischen Anbieter eines Erotik-Internet-Dienstes. Auf den betreffenden Internetseiten löst der Nutzer durch Anklicken eines Buttons oder Werbebanners ein Anwählprogramm aus, das die bestehende Verbindung ins Internet trennt und stattdessen eine Verbindung zu einer Festnetzrufnummer herstellt, über die unter anderem die Telefonnummer des Internetnutzers in Erfahrung gebracht wird. Der Inhaber des Telefonanschlusses erhält dann eine Rechnung der Antragstellerin über 69,95 Euro für die Möglichkeit, das Internet-Erotik-Angebot einen Monat lang zu nutzen.

Stellenmarkt
  1. Technische Universität Berlin, Berlin
  2. Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin

Die Reg TP hat mit Bescheid vom 26. Februar 2004 gegenüber der Antragstellerin ein Verbot der Rechnungslegung und Inkassierung für die Zeit ab dem 15. August 2003 ausgesprochen. Gegen diesen Bescheid hat die HAS um einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht Köln nachgesucht. Das Gericht hat den Antrag abgelehnt.

Zur Begründung führt das Verwaltungsgericht Köln an, dass das Interesse der Antragstellerin, vorläufig weiterhin Rechnungen erstellen zu können, weniger schwer wiege als das öffentliche Interesse an einem effektiven Verbraucherschutz. Es bestehe kein schutzwürdiges Interesse der Antragstellerin, Rechnungen über zivilrechtlich nicht bestehende und nicht durchsetzbare Forderungen zu erstellen. Die weiteren Rechtsfragen bleiben einer Klärung im Hauptsacheverfahren überlassen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 37,49€
  2. (-20%) 47,99€
  3. 9,49€
  4. 15,00€

macpeter 13. Mai 2004

Grundsätzlich stimme ich Dir und Mirecki im Punkt "weltfremdheit" der Richter zu, aber in...

Mirecki 13. Mai 2004

Hätten wir diese Richter nicht würde es der Wirtschaft besser gehen. Tausende von...

Schlaule 09. Mai 2004

Das liegt an der Richterbestellung. So lange nur Einser im Examen zählen, damit man...

Captain Code 29. Apr 2004

Ein anderes Gericht veruteilte einen Nutzer zur Zahlung von über 5000 Euro, obwohl es...

user 29. Apr 2004

Wenn ich das richtig verstehe kann ich den Dialer einsetzen und breuche nix zu zahlen...


Folgen Sie uns
       


Smartphone-Kameravergleich 2019

Der Herbst ist Oberklasse-Smartphone-Zeit, und wir haben uns im Test die Kameras der aktuellen Geräte angeschaut. Im Vergleich zeigt sich, dass die Spitzengruppe bei der Bildqualität weiter zusammengerückt ist, es aber immer noch Geräte gibt, die sich durch bestimmte Funktionen hervortun.

Smartphone-Kameravergleich 2019 Video aufrufen
IT-Gehälter: Je nach Branche bis zu 1.000 Euro mehr
IT-Gehälter
Je nach Branche bis zu 1.000 Euro mehr

Wechselt ein ITler in eine andere Branche, sind auf dem gleichen Posten bis zu 1.000 Euro pro Monat mehr drin. Welche Industrien die höchsten und welche die niedrigsten Gehälter zahlen: Wir haben die Antworten auf diese Fragen - auch darauf, wie sich die Einkommen 2020 entwickeln werden.
Von Peter Ilg

  1. Softwareentwickler Der Fachkräftemangel zeigt sich nicht an den Gehältern

SpaceX: Der Weg in den Weltraum ist frei
SpaceX
Der Weg in den Weltraum ist frei

Das Raumschiff hob noch ohne Besatzung ab, aber der Testflug war ein voller Erfolg. Der Crew Dragon von SpaceX hat damit seine letzte große Bewährungsprobe bestanden, bevor die Astronauten auch mitfliegen dürfen.
Ein Bericht von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Raumfahrt SpaceX macht Sicherheitstest bei höchster Belastung
  2. Raumfahrt SpaceX testet dunkleren Starlink-Satelliten
  3. SpaceX Starship platzt bei Tanktest

Shitrix: Das Citrix-Desaster
Shitrix
Das Citrix-Desaster

Eine Sicherheitslücke in Geräten der Firma Citrix zeigt in erschreckender Weise, wie schlecht es um die IT-Sicherheit in Behörden steht. Es fehlt an den absoluten Grundlagen.
Ein IMHO von Hanno Böck

  1. Perl-Injection Citrix-Geräte mit schwerer Sicherheitslücke und ohne Update

    •  /