Klage gegen 31 Unternehmen wegen JPEG-Nutzung

Bereits seit 2002 laufender Streit eskaliert – Forgent klagt nun. Seit 2002 erhebt das US-Unternehmen Forgent Networks Patentansprüche auf die weit verbreitete JPEG-Bildkompression. Nachdem Forgent eigenen Angaben zufolge mit 30 Unternehmen eine Lizenzvereinbarung erzielen konnte, holt das Patent-Unternehmen nun mit einer Klagewelle gegen 31 Verweigerer – unter anderem auch Adobe, Apple, IBM und Kodak – zum Schlag aus.

23. April 2004 um 15:52 Uhr / Christian Klaß

Das US-Patent Nr. 4,698,672 aus dem Jahre 1987 beschreibt eine redundante Kompression und soll Forgent zufolge die Verwendung von JPEG in allen Bereichen ausgenommen Satellitenkommunikation abdecken. Bereits 2002 bezweifelte das JPEG-Komitee die Gültigkeit des Patents. Verwunderlich stimmt, dass Forgent über das Patent bereits seit dem 1997 erfolgten Kauf der jetzigen Forgent-Tochter Compression Labs verfügt, aber erst seit 2002 und entsprechend großer JPEG-Verbreitung Ansprüche geltend macht.

Mit den 30 Lizenznehmern aus Asien, Europa und den USA will Forgent bereits 90 Millionen US-Dollar an Patentgebühren eingenommen haben. Nachdem es mit den restlichen angesprochenen Unternehmen zu keinen Vertragsabschlüssen kam, beschreitet Forgent nun rechtliche Wege. Die beauftragten Anwaltskanzleien Jenkens & Gilchrist sowie The Roth Law Firm haben nun im Auftrag von Forgent Klage gegen die erwähnten 31 Unternehmen erhoben.

Die Liste der Verteidiger umfasst alles, was Rang und Namen hat: Adobe, Agfa, Apple Computer, Axis Communications, Canon USA, Concord Camera, Creative Labs, Dell, Eastman Kodak, Fuji Photo Film USA, Fujitsu Computer Products of America, Gateway, Hewlett-Packard, IBM, JASC Software, JVC Americas, Kyocera Wireless, Macromedia, Matsushita Electric Corporation of America, Oce' North America, Onkyo, palmOne, Panasonic Communications, Panasonic Mobile Communications Development, Ricoh, Riverdeep (=Broderbund), Savin, Thomson, Toshiba und Xerox.

Forgent-CEO Richard Snyder sieht die eigenen Ansprüche als gültig, erzwingbar und durch Dritte verletzt. Entsprechend siegessicher zeigt er sich im Hinblick auf die angestrengten Gerichtsverfahren. Snyder in einer Pressemitteilung dazu: "Es ist schade, dass diese Unternehmen trotz der vielen Möglichkeiten zur Patent-Lizenzierung alle die Zusammenarbeit abgelehnt und uns nun keine andere Wahl lassen, als zu klagen."

Stellungnahmen der 31 Unternehmen scheint es derzeit noch nicht zu geben. Die Patentierung von Ideen und Software zeigt sich hier wieder einmal im schlechten Licht, da sie selbst industrieweite Standards gefährdet, die den Markt eigentlich voranbringen und nicht zersplittern sollen.