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Regulierungsbehörde startet Anhörung zu VoIP

Anhörung soll Planungssicherheit für Unternehmen schaffen

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) hat eine öffentliche Anhörung zum Thema Voice over IP (VoIP) gestartet. Dabei sollen Themen der Wettbewerbsentwicklung sowie des Verbraucherschutzes beleuchtet werden.

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"Wir wollen mit diesem transparenten Verfahren klären, wie VoIP zu bewerten ist. Wenn es gelingt, dem Wettbewerb durch die Internet-Telefonie neue Impulse zu verleihen, so kommt dies letztlich allen Verbrauchern insbesondere durch neue innovative Dienste und Anwendungen zugute", so Matthias Kurth, Präsident der Reg TP. Dabei könne VoIP ein Katalysator für die Breitbandpenetration sein.

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Unter dem Aspekt der Wettbewerbsentwicklung sollen Fragen zu Geschäftsmodellen, eine Einordnung von VoIP unter rechtlichen Gesichtspunkten, Nummerierung, Zugang und Zusammenschaltung, Marktdefinition sowie mögliche Markteintrittsbarrieren erörtert werden. Unter dem Gesichtspunkt von Verbraucherschutz und öffentlichem Interesse werden die Themenkomplexe Universaldienst sowie Kundenschutz, Fernmeldegeheimnis, Datenschutz, Notruf, technische Schutzmaßnahmen, Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen sowie Auskunftsverfahren behandelt, die für Anbieter von VoIP-Diensten möglicherweise mit Verpflichtungen verbunden sind. Dabei sei es auch möglich, dass entsprechende Verpflichtungen gegebenenfalls Rückwirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der Dienste haben.

Auch die EU-Kommission plant die Erarbeitung einer Position zum Thema VoIP und hat zur Bewertung IP-basierter Sprachdienste vor dem Hintergrund des neuen EU-Richtlinienpakets eine Studie erstellen lassen. In den Niederlanden, Großbritannien und den USA laufen ebenfalls Anhörungen zu diesem Themenkomplex.

Auf Basis der eingehenden Kommentare will die Reg TP eine erste Position zur regulatorischen Einordnung von VoIP erarbeiten. "Mit diesen Ergebnissen soll sichergestellt werden, dass die Unternehmen, die im Bereich VoIP investieren wollen, eine ausreichende Planungssicherheit erhalten", so Kurth.

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