Abo
  • Services:

MobilCom plant Rückforderung von Teilen der UMTS-Milliarden

Hohes Prozesskostenrisiko

Der Büdelsdorfer Service-Provider MobilCom wird möglicherweise eine Klage auf Rückerstattung von Teilen der UMTS-Lizenzgebühren einreichen. Die inhaltliche Entscheidung bei MobilCom-Chef Thorsten Grenz ist so gut wie gefallen, schreibt der Spiegel. Was den Manager noch abhält, die entscheidenden Schritte einzuleiten, sind die hohen Prozesskosten von bis zu 35 Millionen Euro.

Artikel veröffentlicht am ,

Grenz hat deshalb bei seinem Großaktionär France Télécom nachgefragt, ob das französische Staatsunternehmen bereit sei, die Rechtskosten zu übernehmen. Eine schriftliche Antwort steht noch aus. "Allgemeine Unterstützung" in der heiklen Frage hätten die Franzosen jedoch bereits signalisiert. Grenz wolle sich in den nächsten Wochen persönlich für ein endgültiges Ja zur Kostenübernahme einsetzen.

Stellenmarkt
  1. Salzgitter AG, Salzgitter
  2. Dataport, Altenholz bei Kiel, Bremen, Magdeburg, Hamburg

Hintergrund für die mögliche Milliarden-Klage ist die Frage, ob der Bund bei der Versteigerung der UMTS-Lizenzen für rund 100 Milliarden Mark im Sommer 2000 Mehrwertsteuer ausweisen musste oder nicht. Mehrere Lizenznehmer haben inzwischen Rechtsgutachten zu dieser Frage in Auftrag gegeben. Ergebnis: Mehrwertsteuer hätte der Bund dann nicht ausweisen müssen, wenn es sich um eine "hoheitliche Aufgabe" gehandelt hätte. Dies ist nach Ansicht von Gutachtern jedoch nicht der Fall.

Bei der Versteigerung der UMTS-Lizenzen, so der Steuerrechtsexperte Professor Dieter Birk von der Universität Münster, habe sich der Bund "eindeutig im Rahmen eines Betriebes gewerblicher Art" betätigt. Insofern handele es sich klar um eine "Leistung im Sinne des Umsatzsteuergesetzes".

Sollte diese Rechtsauffassung von einem Gericht bestätigt werden, könnten die betroffenen Unternehmen im Wege des Vorsteuerabzugs mehr als sieben Milliarden Euro vom Bund zurückfordern.

Ob auch weitere Unternehmen rechtliche Schritte einleiten, so der Spiegel, ist unsicher. Die vier Netzbetreiber wollten in den nächsten Wochen eine gemeinsame Position erörtern. Allerdings drängt die Zeit. Wenn bis Ende des Jahres 2004 keine Klagen eingereicht werden, verjähren die Ansprüche.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 9,99€
  2. 35,99€
  3. 47,67€ (Bestpreis!)
  4. (-73%) 7,99€

G. Grawwert 21. Mär 2004

Kann der Bund nicht auch noch nachfordern? Wenn, wie in der Auffassung des Prof. Birk der...

Bill Bo 15. Mär 2004

So ein Quatsch. Wenn da etwas "klar" wäre, würde niemand zögern 35 Mio. zu investieren.


Folgen Sie uns
       


Galaxy Note 9 - Test

Das Galaxy Note 9 von Samsung bietet neben dem S Pen nur sehr wenige Unterschiede zum Galaxy S9+. Samsung sollte sich überlegen, wie sich die Note-Reihe in Zukunft wieder etwas interessanter gestalten lässt.

Galaxy Note 9 - Test Video aufrufen
IMHO: Heilloses Durcheinander bei Netflix und Amazon Prime
IMHO
Heilloses Durcheinander bei Netflix und Amazon Prime

Es könnte alles so schön sein abseits vom klassischen Fernsehen. Netflix und Amazon Prime bieten modernes Encoding, 4K-Auflösung, HDR-Farben und -Lichter, flüssige Kamerafahrten wie im Kino - leider nur in der Theorie, denn sie bringen es nicht zum Kunden.
Ein IMHO von Michael Wieczorek

  1. IMHO Ein Lob für Twitter und Github
  2. Linux Mit Ignoranz gegen die GPL
  3. Sicherheit Tag der unsinnigen Passwort-Ratschläge

Smartphone von Gigaset: Made in Bocholt
Smartphone von Gigaset
Made in Bocholt

Gigaset baut sein Smartphone GS185 in Bocholt - und verpasst dem Gerät trotz kompletter Anlieferung von Teilen aus China das Label "Made in Germany". Der Fokus auf die Region ist aber vorhanden, eine erweiterte Fertigung durchaus eine Option. Wir haben uns das Werk angeschaut.
Ein Bericht von Tobias Költzsch

  1. Bocholt Gigaset baut Smartphone in Deutschland

Razer Huntsman im Test: Rattern mit Infrarot
Razer Huntsman im Test
Rattern mit Infrarot

Razers neue Gaming-Tastatur heißt Huntsman, eine klare Andeutung, für welchen Einsatzzweck sie sich eignen soll. Die neuen optomechanischen Switches reagieren schnell und leichtgängig - der Geräuschpegel dürfte für viele Nutzer aber gewöhnungsbedürftig sein.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Huntsman Razer präsentiert Tastatur mit opto-mechanischen Switches
  2. Razer Abyssus Essential Symmetrische Gaming-Maus für Einsteiger
  3. Razer Nommo Chroma im Test Blinkt viel, klingt weniger

    •  /