Abo
  • Services:

Microsoft weist Vorwürfe der FTC-Japan zurück

Beanstandete Vertragsklausel sei rechtens, werde aber dennoch gestrichen

Nachdem am Donnerstag, den 26. Februar 2004, Microsofts Geschäftsräume in Tokio duchsucht wurden, um mögliche Belege für ein wettbewerbswidriges Verhalten von Microsoft zu belegen, weist Microsoft die Vorwürfe der japanischen Wettbewerbsaufsicht (JFTC) zurück. Auslöser für die Untersuchung ist eine Vertragsklausel, die Lizenznehmer von Microsoft verpflichtet, auf Patentklagen gegen Microsoft zu verzichten.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Klausel in den Verträgen ziele lediglich darauf ab, dass Lizenznehmer von Windows und WinCE-OEM-Verträgen auf Patentansprüche gegen andere Lizenznehmer oder Microsoft wegen möglicher Patentverletzung durch die von ihnen lizenzierte Software verzichten.

Diese Klausel sei mehrfach von Gerichten oder im Rahmen anderer Untersuchungen in den USA und Europa überprüft worden, so Microsoft. Sie sei daher legal, sowohl nach amerikanischem und europäischem wie auch japanischem Recht. Dennoch habe man schon im Vorfeld der Hausdurchsuchung in Japan beschlossen, die Klausel auf Wunsch von Kunden aus den kommenden OEM-Verträgen, die Ende des Jahres wirksam werden sollen, zu streichen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. ab 589€ (Vergleichspreis Smartphone über 650€, Einzelpreis Tablet 129€)
  2. 469€ (Bestpreis!)
  3. 389€ (Vergleichspreis 488€)
  4. 99,99€ + USK-18-Versand (Die Bestellbarkeit könnte sich jederzeit ändern bzw. kurzfristig...

equinox 01. Mär 2004

Ich gebe Executor17361 recht - ein (1) guter Schritt von Microsoft. Dennoch warte ich...

Executor17361 01. Mär 2004

eben nicht! doch wie schon offt in diesem forum verlautet lassen wurde soll auch dies...

KingKoKs 28. Feb 2004

das meint ihr doch nicht wirklich ernst ?! Ich gehe mal davon aus das ihr im Endeffekt...

Scratchy 27. Feb 2004

Du hast vollkommen recht, MS hat die richtige entscheidung getroffen und zahlreiche...

Executor17361 27. Feb 2004

Golem schreibt: < die Klausel auf Wunsch von Kunden, < aus den kommenden OEM...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Yoga Book C930 mit E-Ink-Display ausprobiert (Ifa 2018)

Ein Convertible mit E-Ink-Display - das Yoga Book C930 ist ein Hingucker, aber wie bedient es sich? Wir haben es ausprobiert.

Lenovo Yoga Book C930 mit E-Ink-Display ausprobiert (Ifa 2018) Video aufrufen
Elektroroller-Verleih Coup: Zum Laden in den Keller gehen
Elektroroller-Verleih Coup
Zum Laden in den Keller gehen

Wie hält man eine Flotte mit 1.000 elektrischen Rollern am Laufen? Die Bosch-Tochter Coup hat in Berlin einen Blick hinter die Kulissen der Sharing-Wirtschaft gewährt.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Neue Technik Bosch verkündet Durchbruch für saubereren Diesel
  2. Halbleiterwerk Bosch beginnt Bau neuer 300-mm-Fab in Dresden
  3. Zu hohe Investionen Bosch baut keine eigenen Batteriezellen

Lenovo Thinkpad T480s im Test: Das trotzdem beste Business-Notebook
Lenovo Thinkpad T480s im Test
Das trotzdem beste Business-Notebook

Mit dem Thinkpad T480s verkauft Lenovo ein exzellentes 14-Zoll-Business-Notebook. Anschlüsse und Eingabegeräte überzeugen uns - leider ist aber die CPU konservativ eingestellt und ein gutes Display kostet extra.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Thinkpad E480/E485 im Test AMD gegen Intel in Lenovos 14-Zoll-Notebook
  2. Lenovo Das Thinkpad P1 ist das X1 Carbon als Workstation
  3. Thinkpad Ultra Docking Station im Test Das USB-Typ-C-Dock mit robuster Mechanik

Gesetzesentwurf: So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen
Gesetzesentwurf
So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen

Obwohl nach Inkrafttreten der DSGVO eine Abmahnwelle ausgeblieben ist, will Justizministerin Barley nun gesetzlich gegen missbräuchliche Abmahnungen vorgehen. Damit soll auch der "fliegende Gerichtsstand" im Wettbewerbsrecht abgeschafft werden.
Von Friedhelm Greis


      •  /