Abo
  • Services:

Microsoft weist Vorwürfe der FTC-Japan zurück

Beanstandete Vertragsklausel sei rechtens, werde aber dennoch gestrichen

Nachdem am Donnerstag, den 26. Februar 2004, Microsofts Geschäftsräume in Tokio duchsucht wurden, um mögliche Belege für ein wettbewerbswidriges Verhalten von Microsoft zu belegen, weist Microsoft die Vorwürfe der japanischen Wettbewerbsaufsicht (JFTC) zurück. Auslöser für die Untersuchung ist eine Vertragsklausel, die Lizenznehmer von Microsoft verpflichtet, auf Patentklagen gegen Microsoft zu verzichten.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Klausel in den Verträgen ziele lediglich darauf ab, dass Lizenznehmer von Windows und WinCE-OEM-Verträgen auf Patentansprüche gegen andere Lizenznehmer oder Microsoft wegen möglicher Patentverletzung durch die von ihnen lizenzierte Software verzichten.

Diese Klausel sei mehrfach von Gerichten oder im Rahmen anderer Untersuchungen in den USA und Europa überprüft worden, so Microsoft. Sie sei daher legal, sowohl nach amerikanischem und europäischem wie auch japanischem Recht. Dennoch habe man schon im Vorfeld der Hausdurchsuchung in Japan beschlossen, die Klausel auf Wunsch von Kunden aus den kommenden OEM-Verträgen, die Ende des Jahres wirksam werden sollen, zu streichen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Nokia 6.1 für 177€ - Bestpreise!)

equinox 01. Mär 2004

Ich gebe Executor17361 recht - ein (1) guter Schritt von Microsoft. Dennoch warte ich...

Executor17361 01. Mär 2004

eben nicht! doch wie schon offt in diesem forum verlautet lassen wurde soll auch dies...

KingKoKs 28. Feb 2004

das meint ihr doch nicht wirklich ernst ?! Ich gehe mal davon aus das ihr im Endeffekt...

Scratchy 27. Feb 2004

Du hast vollkommen recht, MS hat die richtige entscheidung getroffen und zahlreiche...

Executor17361 27. Feb 2004

Golem schreibt: < die Klausel auf Wunsch von Kunden, < aus den kommenden OEM...


Folgen Sie uns
       


Intel NUC7 June Canyon - Test

Wir mögen Intels NUC7: Er hat volle PC-Funktionalität in kleinem Formfaktor zu einem niedrigen Preis.

Intel NUC7 June Canyon - Test Video aufrufen
Yuneec H520: 3D-Modell aus der Drohne
Yuneec H520
3D-Modell aus der Drohne

Multikopter werden zunehmend auch kommerziell verwendet. Vor allem machen die Drohnen Luftbilder und Inspektionsflüge und vermessen. Wir haben in der Praxis getestet, wie gut das mit dem Yuneec H520 funktioniert.
Von Dirk Koller


    Drahtlos-Headsets im Test: Ohne Kabel spielt sich's angenehmer
    Drahtlos-Headsets im Test
    Ohne Kabel spielt sich's angenehmer

    Sie nerven und verdrehen sich in den Rollen unseres Stuhls: Kabel sind gerade bei Headsets eine Plage. Doch gibt es so viele Produkte, die darauf verzichten können. Wir testen das Alienware AW988, das Audeze Mobius, das Hyperx Cloud Flight und das Razer Nari Ultimate - und haben einen Favoriten.
    Ein Test von Oliver Nickel

    1. Sieben Bluetooth-Ohrstöpsel im Test Jabra zeigt Apple, was den Airpods fehlt
    2. Ticpods Free Airpods-Konkurrenten mit Touchbedienung kosten 80 Euro
    3. Bluetooth-Ohrstöpsel im Vergleichstest Apples Airpods lassen hören und staunen

    Need for Speed 3 Hot Pursuit (1998): El Nino, Polizeifunk und Lichtgewitter in Rot-Blau
    Need for Speed 3 Hot Pursuit (1998)
    El Nino, Polizeifunk und Lichtgewitter in Rot-Blau

    Golem retro_ Electronic Arts ist berühmt und berüchtigt für jährliche Updates und Neuveröffentlichungen. Was der Publisher aber 1998 für digitale Raser auffuhr, ist in puncto Dramatik bei Verfolgungsjagden bis heute unerreicht.
    Von Michael Wieczorek


        •  /