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SightSound setzt sich im Patentstreit mit CDnow durch

CDnow zahlt, erkennt Patentverletzung aber nicht an

SightSound hat sich im Patentstreit mit der Bertelsmann-Tochter CDnow außergerichtlich durchgesetzt. CDnow erkennt zwar die Patente von SightSound an - und zahlt 3,3 Millionen US-Dollar an diese -, nicht aber die Patentverletzung.

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SightSound sah durch CDnow und N2K die eigenen US-Patente 5,191,573, 5,675,734 und 5,966,440 verletzt. Der Rechtsstreit hatte sich über sechs Jahre hingezogen.

SightSound sieht sich nun gestärkt und will künftig die eigenen Patente an weitere Unternehmen lizenzieren. Diese beziehen sich auf Methoden und Systeme zur Übertragung erwünschter digitaler Audio- und Video-Signale, beispielsweise den Verkauf von Musik und Filmen über das Internet.

Allerdings erkannten CDNow und N2K die Verletzung der Patente nicht an, so dass der Rechtsstreit durchaus weitergehen könnte.


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LeoniConti 25. Feb 2004

Hi zusammen, kannes sein, daß Ihr den Text aus dem englischen etwas "arg frei" übersetzt...



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