SightSound setzt sich im Patentstreit mit CDnow durch
CDnow zahlt, erkennt Patentverletzung aber nicht an. SightSound hat sich im Patentstreit mit der Bertelsmann-Tochter CDnow außergerichtlich durchgesetzt. CDnow erkennt zwar die Patente von SightSound an – und zahlt 3,3 Millionen US-Dollar an diese -, nicht aber die Patentverletzung.
SightSound sah durch CDnow und N2K die eigenen US-Patente 5,191,573(öffnet im neuen Fenster) , 5,675,734(öffnet im neuen Fenster) und 5,966,440(öffnet im neuen Fenster) verletzt. Der Rechtsstreit hatte sich über sechs Jahre hingezogen.
SightSound sieht sich nun gestärkt und will künftig die eigenen Patente an weitere Unternehmen lizenzieren. Diese beziehen sich auf Methoden und Systeme zur Übertragung erwünschter digitaler Audio- und Video-Signale, beispielsweise den Verkauf von Musik und Filmen über das Internet.
Allerdings erkannten CDNow und N2K die Verletzung der Patente nicht an, so dass der Rechtsstreit durchaus weitergehen könnte.
- Anzeige Hier geht es zu den aktuellen Blitzangeboten bei Amazon Wenn Sie auf diesen Link klicken und darüber einkaufen, erhält Golem eine kleine Provision. Dies ändert nichts am Preis der Artikel.