SightSound setzt sich im Patentstreit mit CDnow durch

CDnow zahlt, erkennt Patentverletzung aber nicht an

SightSound hat sich im Patentstreit mit der Bertelsmann-Tochter CDnow außergerichtlich durchgesetzt. CDnow erkennt zwar die Patente von SightSound an - und zahlt 3,3 Millionen US-Dollar an diese -, nicht aber die Patentverletzung.

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SightSound sah durch CDnow und N2K die eigenen US-Patente 5,191,573, 5,675,734 und 5,966,440 verletzt. Der Rechtsstreit hatte sich über sechs Jahre hingezogen.

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SightSound sieht sich nun gestärkt und will künftig die eigenen Patente an weitere Unternehmen lizenzieren. Diese beziehen sich auf Methoden und Systeme zur Übertragung erwünschter digitaler Audio- und Video-Signale, beispielsweise den Verkauf von Musik und Filmen über das Internet.

Allerdings erkannten CDNow und N2K die Verletzung der Patente nicht an, so dass der Rechtsstreit durchaus weitergehen könnte.

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