Abo
  • Services:
Anzeige

Telekom missbrauchte womöglich marktbeherrschende Stellung

BGH: Berufungsgericht soll Telekom-Tarif prüfen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Streit um Vorleistungstarife der Deutschen Telekom das Urteil der Berufungsinstanz aufgehoben und den Rechtsstreit an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Dem Gericht zufolge hat die Telekom möglicherweise ihre marktbeherrschende Stellung missbraucht.

Anzeige

Die klagende Telefongesellschaft verlangt von der Deutschen Telekom AG die Rückzahlung von Entgelten in Höhe von rund 30 Millionen Euro, die sie in der Zeit vom 9. Dezember 1996 bis zum 31. März 1999 für Verbindungen zwischen dem öffentlichen Netz der Deutschen Telekom AG und eigenen Telekommunikationsnetzen gezahlt hat. Die Parteien streiten darüber, ob die Telekom von der Klägerin für diese Verbindungen Entgelte nach den Endverbraucher-Tarifen "AGB-Standard" und "Dial & Benefit" verlangen durfte.

Die klagende Telefongesellschaft ist der Auffassung, die Telekom habe als marktbeherrschendes Unternehmen ihre Marktmacht missbraucht, indem sie ihr als Wiederverkäuferin von Telekommunikationsdienstleistungen Endverbraucher-Tarife berechnet habe. Die Telekom bestreitet dies, wurden ihr die Tarife doch vom Bundesministerium für Post und Telekommunikation genehmigt.

Das Berufungsgericht hatte die Klage mit der Begründung abgewiesen, der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung komme nicht in Betracht, da die Telekom an die genehmigten Tarife gebunden gewesen sei.

Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat dieses Urteil nun aufgehoben, da es bedenklich sei, dass das Berufungsgericht sich nur auf das Verhalten der Telekom nach der Genehmigung der von ihr verlangten Tarife konzentriert hat. Zwar ziele das behördliche Prüfungsverfahren darauf ab, keine Entgelte zu genehmigen, die sich als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung darstellten, dies schließe es aber nicht aus, dass ein Unternehmen einen Tarif vorlege, mit dem es seine marktbeherrschende Stellung missbrauche und dies genehmigt bekomme, da der Missbrauch im Prüfungsverfahren nicht aufgedeckt wird.

Darüber hinaus könne sich die Telekom aber auch deshalb nicht auf die Entgeltgenehmigungen für die Tarife "AGB-Standard" und "Dial & Benefit" berufen, da es sich bei der Klägerin um einen Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen handle. Daher seien die Leistungen der Telekom nur Vorleistungen gewesen, für die die Tarife "AGB-Standard" und "Dial & Benefit" nicht anwendbar gewesen seien.

Der Bundesgerichtshof hat daher dem Berufungsgericht aufgetragen festzustellen, welche Entgelte die Telekom unter Beachtung der hierfür geltenden gesetzlichen Maßstäbe höchstens hätte fordern dürfen.


eye home zur Startseite
Martin 16. Feb 2004

Da ist die T-Kom auch nicht besser. Ich erinnere nur an den Streit um den Magenta...

Martin 16. Feb 2004

Und? Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Missbrauch einer marktbeherrschenden...

Thomas 11. Feb 2004

Moment die Technik kommt von Siemens !!! Wenn die Technik nicht funktioniert was kann...

Frank2 11. Feb 2004

... ja genau, der Staat hätte sich überlegen sollen, was er da gemacht hat, als er die...

banzai 11. Feb 2004

Die haben vorher Verträge abgeschlossen. Dann haben die vom 9. Dezember 1996 bis zum 31...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. IT Services mpsna GmbH, Herten
  2. Robert Bosch GmbH, Plochingen
  3. HIT Hanseatische Inkasso-Treuhand GmbH, Hamburg
  4. ARRK ENGINEERING, München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 19,99€ - Release 19.10.
  2. 22,99€
  3. 44,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Fahrdienst

    London stoppt Uber, Protest wächst

  2. Facebook

    Mark Zuckerberg lenkt im Streit mit Investoren ein

  3. Merged-Reality-Headset

    Intel stellt Project Alloy ein

  4. Teardown

    Glasrückseite des iPhone 8 kann zum Problem werden

  5. E-Mail

    Adobe veröffentlicht versehentlich privaten PGP-Key im Blog

  6. Die Woche im Video

    Schwachstellen, wohin man schaut

  7. UAV

    Matternet startet Drohnenlieferdienst in der Schweiz

  8. Joint Venture

    Microsoft und Facebook verlegen Seekabel mit 160 Terabit/s

  9. Remote Forensics

    BKA kann eigenen Staatstrojaner nicht einsetzen

  10. Datenbank

    Börsengang von MongoDB soll 100 Millionen US-Dollar bringen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Apples iPhone X in der Analyse: Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
Apples iPhone X in der Analyse
Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
  1. Smartphone Apple könnte iPhone X verspätet ausliefern
  2. Face ID Apple erlaubt nur ein Gesicht pro iPhone X
  3. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro

Metroid Samus Returns im Kurztest: Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
Metroid Samus Returns im Kurztest
Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
  1. Doom, Wolfenstein, Minecraft Nintendo kriegt große Namen
  2. Nintendo Das NES Classic Mini kommt 2018 noch einmal auf den Markt
  3. Nintendo Mario verlegt keine Rohre mehr

Galaxy Note 8 im Test: Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
Galaxy Note 8 im Test
Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
  1. Galaxy S8 und Note 8 Bixby-Button lässt sich teilweise deaktivieren
  2. Videos Youtube bringt HDR auf Smartphones
  3. Galaxy Note 8 im Hands on Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

  1. Re: Aber PGP ist schuld ...

    Pete Sabacker | 03:31

  2. Re: Wie sicher sind solche Qi-Spulen vor Attacken?

    Maatze | 02:48

  3. Re: "dem sei ohnehin nicht mehr zu helfen"

    LinuxMcBook | 02:45

  4. Re: Interessant [...] ist immer die Kapazität des...

    nightmar17 | 01:36

  5. Re: Das heißt H2/2018 gibt es Ryzen dann mit 4,4 Ghz

    ELKINATOR | 01:35


  1. 15:37

  2. 15:08

  3. 14:28

  4. 13:28

  5. 11:03

  6. 09:03

  7. 17:43

  8. 17:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel