Abo
  • Services:
Anzeige

Telekom missbrauchte womöglich marktbeherrschende Stellung

BGH: Berufungsgericht soll Telekom-Tarif prüfen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Streit um Vorleistungstarife der Deutschen Telekom das Urteil der Berufungsinstanz aufgehoben und den Rechtsstreit an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Dem Gericht zufolge hat die Telekom möglicherweise ihre marktbeherrschende Stellung missbraucht.

Die klagende Telefongesellschaft verlangt von der Deutschen Telekom AG die Rückzahlung von Entgelten in Höhe von rund 30 Millionen Euro, die sie in der Zeit vom 9. Dezember 1996 bis zum 31. März 1999 für Verbindungen zwischen dem öffentlichen Netz der Deutschen Telekom AG und eigenen Telekommunikationsnetzen gezahlt hat. Die Parteien streiten darüber, ob die Telekom von der Klägerin für diese Verbindungen Entgelte nach den Endverbraucher-Tarifen "AGB-Standard" und "Dial & Benefit" verlangen durfte.

Anzeige

Die klagende Telefongesellschaft ist der Auffassung, die Telekom habe als marktbeherrschendes Unternehmen ihre Marktmacht missbraucht, indem sie ihr als Wiederverkäuferin von Telekommunikationsdienstleistungen Endverbraucher-Tarife berechnet habe. Die Telekom bestreitet dies, wurden ihr die Tarife doch vom Bundesministerium für Post und Telekommunikation genehmigt.

Das Berufungsgericht hatte die Klage mit der Begründung abgewiesen, der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung komme nicht in Betracht, da die Telekom an die genehmigten Tarife gebunden gewesen sei.

Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat dieses Urteil nun aufgehoben, da es bedenklich sei, dass das Berufungsgericht sich nur auf das Verhalten der Telekom nach der Genehmigung der von ihr verlangten Tarife konzentriert hat. Zwar ziele das behördliche Prüfungsverfahren darauf ab, keine Entgelte zu genehmigen, die sich als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung darstellten, dies schließe es aber nicht aus, dass ein Unternehmen einen Tarif vorlege, mit dem es seine marktbeherrschende Stellung missbrauche und dies genehmigt bekomme, da der Missbrauch im Prüfungsverfahren nicht aufgedeckt wird.

Darüber hinaus könne sich die Telekom aber auch deshalb nicht auf die Entgeltgenehmigungen für die Tarife "AGB-Standard" und "Dial & Benefit" berufen, da es sich bei der Klägerin um einen Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen handle. Daher seien die Leistungen der Telekom nur Vorleistungen gewesen, für die die Tarife "AGB-Standard" und "Dial & Benefit" nicht anwendbar gewesen seien.

Der Bundesgerichtshof hat daher dem Berufungsgericht aufgetragen festzustellen, welche Entgelte die Telekom unter Beachtung der hierfür geltenden gesetzlichen Maßstäbe höchstens hätte fordern dürfen.


eye home zur Startseite
Martin 16. Feb 2004

Da ist die T-Kom auch nicht besser. Ich erinnere nur an den Streit um den Magenta...

Martin 16. Feb 2004

Und? Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Missbrauch einer marktbeherrschenden...

Thomas 11. Feb 2004

Moment die Technik kommt von Siemens !!! Wenn die Technik nicht funktioniert was kann...

Frank2 11. Feb 2004

... ja genau, der Staat hätte sich überlegen sollen, was er da gemacht hat, als er die...

banzai 11. Feb 2004

Die haben vorher Verträge abgeschlossen. Dann haben die vom 9. Dezember 1996 bis zum 31...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. AKDB Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern, München
  2. Bosch Software Innovations GmbH, Waiblingen
  3. Robert Bosch GmbH, Schwieberdingen
  4. Wilhelm Bahmüller Maschinenbau Präzisionswerkzeuge GmbH, Plüderhausen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 325,00€
  2. (-50%) 9,99€
  3. 49,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Raumfahrt

    Falsch abgebogen wegen Eingabefehler

  2. Cloud

    AWS bringt den Appstore für Serverless-Software

  3. Free-to-Play-Strategie

    Total War Arena beginnt den Betabetrieb

  4. Funkchip

    US-Grenzbeamte können Pass-Signaturen nicht prüfen

  5. Telekom-Chef

    "Sorry! Da ist mir der Gaul durchgegangen"

  6. WD20SPZX

    Auch Western Digital bringt flache 2-TByte-HDD

  7. Metal Gear Survive im Test

    Himmelfahrtskommando ohne Solid Snake

  8. Cloud IoT Core

    Googles Cloud verwaltet weltweit IoT-Anlagen

  9. Schweden

    Netzbetreiber bietet 10 GBit/s für 45 Euro

  10. Reverse Engineering

    Das Xiaomi-Ökosystem vom Hersteller befreien



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sam's Journey im Test: Ein Kaufgrund für den C64
Sam's Journey im Test
Ein Kaufgrund für den C64
  1. THEC64 Mini C64-Emulator erscheint am 29. März in Deutschland
  2. Sam's Journey Neues Kaufspiel für C64 veröffentlicht

Age of Empires Definitive Edition Test: Trotz neuem Look zu rückständig
Age of Empires Definitive Edition Test
Trotz neuem Look zu rückständig
  1. Echtzeit-Strategie Definitive Edition von Age of Empires hat neuen Termin
  2. Matt Booty Mr. Minecraft wird neuer Spiele-Chef bei Microsoft
  3. Vorschau Spielejahr 2018 Zwischen Kuhstall und knallrümpfigen Krötern

Samsung C27HG70 im Test: Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
Samsung C27HG70 im Test
Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
  1. Volumendisplay US-Forscher lassen Projektion schweben wie in Star Wars
  2. Sieben Touchscreens Nissan Xmotion verwendet Koi als virtuellen Assistenten
  3. CJ791 Samsung stellt gekrümmten Thunderbolt-3-Monitor vor

  1. Re: Wo ist denn der S0 Bus versteckt?

    sneaker | 23:26

  2. Re: Ein ziemlicher Unsinn...

    JackIsBlack | 23:25

  3. Re: OT: In Deutschland derweil: Radweg in NRW um...

    asdkasdk | 23:24

  4. Re: Kein Blödsinn

    JackIsBlack | 23:23

  5. Re: Citrix Receiver -> Remote Arbeiten!

    Mandrake0 | 23:22


  1. 17:17

  2. 16:50

  3. 16:05

  4. 15:45

  5. 15:24

  6. 14:47

  7. 14:10

  8. 13:49


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel