Patent auf URLs und E-Mail-Adressen

Nizza Group klagt gegen Network Solutions und Register.Com

Die Nizza Group hat jetzt unter Berufung auf ein kürzlich gewährtes US-Patent auf URLs und E-Mail-Adressen Klage gegen die Domain-Registrare Network Solutions und Register.Com erhoben. Die Kläger beanspruchen Patentschutz auf ein bestimmtes Arrangement von URLs und E-Mail-Adressen.

Artikel veröffentlicht am 16. Januar 2004, 11:18 Uhr, Jens Ihlenfeld

Das Ende 1999 angemeldete und erst am 30. Dezember 2003 gewährte US-Patent No. 6,671,714 beschreibt Methoden, Apparate und Geschäftssysteme zur Online-Kommunikation mit Online- und Offline-Empfängern. Konkret soll das Patent ein Namensschema wie "member.group.tld" und "[e-mail]" abdecken. Ist Jane ein Mitglied der Gruppe "Group", soll die Vergabe der Domain www.jane.group.com und zugleich der E-Mail-Adresse [e-mail] von dem Patent gedeckt sein, so die Patentinhaber Troy Javaher und Frank Weyer. URL und E-Mail-Adresse unterscheiden sich also nur, indem das "@" in der E-Mail-Adresse durch einen "." in der URL ausgetauscht wird.

Nach Ansicht der Nizza Group verstoßen Network Solutions und Register.Com gegen dieses Patent, bieten sie doch die Möglichkeit, Domain-Namen und E-Mail-Adressen unter der Top-Level-Domain ".name" zu registrieren. Mit der Klage will die Nizza Group nun zum einen Schadensersatz von den beiden Registraren einfordern sowie künftige Patentverletzungen unterbinden.

Javaher und Weyer haben nach eigenen Angaben einst mit ihrer Firma EveryMD unter der Top-Level-Domain ".md" in den USA ein entsprechendes System in den USA eingeführt. Sie sammelten die Adressen von 250.000 Ärzten und bieten so Patentienten über ein Web-Interface und per E-Mail die Möglichkeit, diese unter Adressen wie www.janesmith.md zu kontaktieren.