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Microsoft zahlt 60 Millionen US-$ wegen Patentverletzung

Einigung zwischen SPX-Tochter Imagexpo und Microsoft. SPX konnte im Patentstreit zwischen seiner Tochter Imagexpo und Microsoft jetzt eine außergerichtliche Einigung erreichen. Nach der am 24. Dezember verkündeten Einigung muss Microsoft bis zum 30. Dezember 60 Millionen US-Dollar an SPX zahlen. Darin enthalten sind aber schon alle Aufwendungen für den Rechtsstreit.
/ Jens Ihlenfeld
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Der Einigung war zwar ein Urteil vorausgegangen, demzufolge Microsoft 62,3 Millionen US-Dollar an SPX zahlen muss. Allerdings war das Verfahren noch nicht abgeschlossen, was den Parteien Raum für die jetzt getroffene Einigung ließ.

Imagexpo hatte Microsoft im Oktober 2002 verklagt, da nach Ansicht der SPX-Tochter die Whiteboard-Funktion von Microsofts Echtzeit-Konferenz-Software Netmeeting das Patent Nummer 5,206,934(öffnet im neuen Fenster) von Imagexpo verletzt.


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