Chipfabrik-Aus: Platzeck ändert Wirtschaftsförderungsfokus
An der Chipfabrik haben große Erwartungen auf mehr als Tausend innovative Arbeitsplätze gehangen: "Die Idee des Projekts hat uns fasziniert. Innovative Werkstofftechnologie und Chip-Design aus Brandenburg sollten mit der Prozess-Technologie des weltgrößten Chip-Herstellers verbunden werden. Nachdem die zunächst eingeschlagene Kooperation des IHP mit Motorola beendet wurde, schien uns die Bereitschaft von Intel wie der Schlüssel zum Erfolg, um eine im Land entwickelte Technologie mit einem potenten Partner zur Marktreife zu entwickeln und dann auch auf den Markt zu bringen", so Platzeck. Dies hätte auf einen Schlag das Bild der Region um Frankfurt nachhaltig verändert, meinte der Ministerpräsident.
Jedoch sei die Finanzierung des Projekts trotz des "verlässlichen Engagements" des Emirates Dubai nicht ausreichend gewährleistet gewesen. Keine Bank sei bereit gewesen, ohne eine Großbürgschaft von Bund und Land die Fremdfinanzierung zu übernehmen. Am Ende seien dann auch die für eine solche Bürgschaft notwendigen Bedingungen vom Unternehmen nicht und vor allem nicht fristgerecht zu erfüllen gewesen. Platzeck dazu: "Wir haben zu lange von der Hoffnung gelebt und zu spät das Risiko der Finanzierungsfrage in seiner ganzen Tragweite geklärt."
Die Fehler Brandenburgs gesteht Platzeck ein: "Wer sich an die Landesregierung wendet, weil er investieren und Arbeitsplätze schaffen will, hat Anspruch auf eine schnelle und eindeutige Entscheidung – ja oder nein. Unbürokratisch und kompetent. Selbst ein klares Nein ist besser als keine Entscheidung oder langwieriges Lavieren". Vor dem Hintergrund der Enttäuschung müsse Brandenburg nun "wirtschafts- und strukturpolitisch ehrlich und aufrichtig seine Position bestimmen und dann einen neuen Anlauf nehmen".
Man müsse von der Erwartung Abstand nehmen, dass private Großinvestoren oder öffentlich initiierte Großprojekte die Arbeitsplätzen bringen, die im Land fehlen, sagte Platzeck. Die Fördermöglichkeiten gäben dies auch gar nicht her, gestand der Ministerpräsident ein.
Rund 98 Prozent der brandenburgischen Unternehmen sind Mittelständler und über 90 Prozent haben weniger als 20 Mitarbeiter. Diese Betriebe sollen nach Ansicht der brandenburgischen Landesregierung durch eine bessere Mittelstandsfinanzierung eine faire Chance zur Expansion erhalten. Dazu sollen neue und verschärfte Risikomaßstäbe für den Einsatz öffentlicher Mittel erstellt werden und zudem die Sicherung und der Ausbau funktionierender Standorte Priorität erlangen.
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