Clement doch nicht auf Weltgipfel Informationsgesellschaft

Rezzo Schlauch als Vertretung der Vertretung

Wolfgang Clement (SPD) sollte eigentlich für Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) für den diese Woche in Genf stattfindenden UNO-Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS) einspringen. Daraus wird jedoch nichts, die Teilnahme des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit musste am 10. Dezember 2003 von seinem Ministerium (BMWA) kurzfristig abgesagt werden.

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Ein Regierungssprecher erklärte gegenüber Golem.de, dass Clement sich in Berlin im Rahmen eines Vermittlungsausschuss "intensiv um die Fortschritte bei den Sozialreformen" kümmern müsse. Vertreten wird die Bundesregierung jetzt von Rezzo Schlauch (Bündnis 90/Die Grünen), parlamentarischer Staatssekretär im BMWA. Er werde die deutsche Position in den Verhandlungen mit dem nötigen Nachdruck vertreten, hieß es auf die Frage, inwiefern eine Vertretung der Vertretung die erforderlichen Befugnisse mitbringen werde. Clements Ministerium war federführend für die deutschen Gipfelvorbereitungen.

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Bereits die Tatsache, dass Schröder aus innenpolitischen Gründen - dem Vermittlungsausschuss zur Agenda 2010 - von einer Teilnahme des seit zwei Jahren vorbereiteten WSIS absagte, stieß zumindest auf Seiten des zivilgesellschaftlichen deutschen WSIS-Koordinierungskreises auf Kritik. Auf dem als wichtig einzustufenden UNO-Gipfel soll immerhin der politische Rahmen für die globale Informationsgesellschaft abgesteckt werden, was allerdings schon während der Vorbereitungsphase Probleme mit sich brachte. Offene Fragen gibt es noch in den Bereichen der Menschenrechte, wem Wissen gehöre, der Online-Sicherheit, der Internetverwaltung und nicht zuletzt in der Finanzierung von Kommunikations-Infrastruktur in Entwicklungsländern.

Ausschlaggebend für die Veranstaltung des WSIS war der so genannte "Digital Solidarity Fund" zur Aufhebung der "Digitalen Spaltung". Die zweite WSIS-Phase ist bereits in Planung, die nächste Veranstaltung wird 2005 in Tunis stattfinden.

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plutoniumkanzler 11. Dez 2003

für die sozis ist halt die schreibmaschine bereits ein wunderwerk der technik ;)

kressevadder 11. Dez 2003

Siehste, schon haben wir die Antwort warum diese Kerle so weich fallen und die...

ogi 11. Dez 2003

Schröder: "Informationsgesellschaft ???" Clement: "Äh, ist das nicht das Zeugs mit den...

Erinnerer 11. Dez 2003

Das solche Leute immer so "weich fallen": Staatssekretär im BMWA !! Die Menschen...

oxe 11. Dez 2003

clement zusammen mit schröder erst! der eichel ist nur hinterher der sündenbock der die...


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