Schily fordert mehr Engagement gegen Computerkriminalität

"Kritische Infrastrukturen sind in besonderem Maße auf sichere und funktionsfähige Datentechnologie angewiesen. Unmittelbar nach den terroristischen Angriffen vom 11. September habe ich daher mit den verantwortlichen Betreibern der wichtigsten Infrastrukturen unseres Landes die Notwendigkeiten und Bedingungen eines verlässlichen Schutzes erörtert, die Sicherheitsbedürfnisse systematisch untersuchen lassen und Verbesserung vorgenommen, sofern dies notwendig war."

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sei personell und fachlich ausgebaut worden. Im Rahmen der Antiterrormaßnahmen seien die Mittel für das BSI im Jahr 2002 um fast 40 Prozent erhöht worden. Das BSI hat sich nach Darstellung des Bundesinnenministers als IT-Sicherheitsdienstleister der Bundesregierung etabliert und sei mit seiner umfassenden Kompetenz für alle Fragen der IT-Sicherheit einzigartig in Europa.

Ein weiteres erfolgreiches Beispiel für die gute und wichtige Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Staat zur Bekämpfung dieses Deliktsfeldes sei der im Sommer 2002 gegründete CERT-Verbund. Die Computer Emergency Response Teams (CERT) aus Forschung, Wissenschaft, Industrie und Mitarbeitern des BSI pflegen den Informationsaustausch und stehen mit ihrem Wissen und technischen Hilfsmitteln einem Verbund zur Verfügung, der mittlerweile auf 10 Millionen Mitglieder angewachsen ist.

Im Rahmen der Antiterrorgesetze hat das Bundeskriminalamt die originäre Ermittlungsbefugnis in Fällen von Computersabotage erhalten, wenn diese zu erheblichen Auswirkungen auf die innere oder äußere Sicherheit führt oder sich gegen Stellen richtet, deren Störung für große Bevölkerungsgruppen kritische Folgen haben würde, erklärte der Bundesinnenminister.

Maßnahmen allein auf nationaler Ebene würden dem Problem der IuK-Kriminalität allerdings nicht gerecht. Nationale Staatsgrenzen werden durch die weltweiten Datenverbindungen leicht überwunden und können den Missbrauch durch Kriminelle nicht verhindern.

"Eine örtliche Nähe des Täters zu seiner Tat ist unter Ausnutzung der neuen Technologien nicht mehr zwingend notwendig. Deshalb müssen wir die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung dieses Deliktsphänomens noch verstärken. Die Arbeiten des Europarats und auf der G-8-Ebene im Kampf gegen Computerkriminalität und Kinderpornografie gehen dabei in die richtige Richtung. Wir müssen alles tun, um die Entstehung von sicheren Häfen für Hochtechnologie-Kriminelle zu vermeiden."