Weltgipfel Informationsgesellschaft - Clement statt Schröder

Regierung betont Wichtigkeit des "World Summit on the Information Society"

Nachdem Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auf Grund einer Vermittlungsausschuss-Sitzung zum deutschen Reformprogramm "Agenda 2010" doch nicht am UNO-Weltgipfel zur Informationsgesellschaft teilnehmen kann, stellte sich die Frage, wen die Bundesregierung als Ersatz schicken will. Wie die Bundesregierung auf Nachfrage von Golem.de mitteilte, wird der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement (SPD), nun an Stelle des Bundeskanzlers nach Genf entsandt.

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Jens Alberts vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung erklärte gegenüber Golem.de, dass die Bundesregierung die Wichtigkeit des "World Summit on the Information Society" (WSIS) sehr wohl erkannt habe. Dies zeige sich schon alleine daran, dass der Bundeskanzler ursprünglich am Gipfel persönlich teilnehmen wollte.

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Leider sei eine Teilnahme jetzt auf Grund der engen Terminlage insbesondere durch den Vermittlungsausschuss und den EU-Rat in Brüssel nicht mehr möglich, was der Bundeskanzler bedauere, so Alberts. Weiter heißt es: "An seiner Stelle wird nun nach jetzigem Planungsstand Bundesminister Clement teilnehmen; die Bundesregierung unterstreicht damit den hohen Stellenwert, den sie der Informationsgesellschaft beimisst."

Dass die innenpolitischen Gründe Schröder von einer Teilnahme am zwei Jahre lang vorbereiteten Weltgipfel für die Planung und Umsetzung abhalten, wurde am 26. November 2003 vom deutschen WSIS-Koordinierungskreis kritisiert. Zu dem Zeitpunkt war allerdings noch nicht klar, wer an Stelle von Schröder die deutsche Position zur gerechten Entwicklung einer weltweiten Informations- und Wissensgesellschaft vertreten würde. Clements Ministerium war federführend für die deutschen Gipfelvorbereitungen.

Der WSIS findet vom 10. bis 12. Dezember 2003 im schweizerischen Genf statt und versammelt Regierungsdelegationen, Interessenvertreter und Fachleute aus aller Welt. Auf dem als wichtig einzustufenden UNO-Gipfel soll der politische Rahmen für die globale Informationsgesellschaft abgesteckt werden, was allerdings schon während der Vorbereitungsphase Probleme mit sich brachte. Offene Fragen gibt es laut dem zivilen deutschen WSIS-Koordinierungskreis noch in den Bereichen der Menschenrechte, wem Wissen gehöre, der Online-Sicherheit, der Internetverwaltung und nicht zuletzt in der Finanzierung von Kommunikations-Infrastruktur in Entwicklungsländern.

Ausschlaggebend für die Veranstaltung des WSIS war der so genannte "Digital Solidarity Fund" zur Aufhebung der "Digitalen Spaltung". Die zweite WSIS-Phase ist schon in Planung und die nächste Veranstaltung wird 2005 in Tunis stattfinden.

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Platon 30. Nov 2003

Was erwartet Ihr eigentlich von den beiden Nullen ! Die beiden möchten zwar überall...

moppi 28. Nov 2003

also ich finde das echt super das sie einen passenden ersatz gefunden haben .. währe...

moppi 28. Nov 2003

warum blödmann ?? also ich finde ihn ganz passend *achsel zuck*

blödmarkt 27. Nov 2003

hab ichs nicht gesagt die schicken den vize-blödmann

Marc 27. Nov 2003

...na ist doch ok..



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