Abo
  • Services:
Anzeige

Endgültig Schluss mit Kfz-Kennzeichen-Abmahnungen?

Nichtigkeitsklage gegen Patent eingereicht

Die Hamburger Kanzlei Kai Kähler geht jetzt im Auftrag mehrerer Abmahnopfer gegen Trivialpatent vor, das als Grundlage der bundesweit versandten Abmahnungen des Biberacher Michael Hermann diente.

Anzeige

"Erst wenn dieses unselige Patent für nichtig erklärt worden ist, kann man die Akte schließen", so Rechtsanwalt Kai Kähler. Knapp 30 Empfänger der Massenabmahnung haben sich zusammengetan, um den Prozess zu finanzieren.

Mitte Oktober 2003 sorgte eine außergewöhnliche Massenabmahnung für Aufsehen. Darin fordert eine Firma LVH-Lizenzvertrieb (Inhaber: Michael Hermann) wegen angeblicher Patentverletzungen Unterlassung und Schadensersatz von Domain- Inhabern, deren Domain-Adressen als Bestandteil ein Kfz-Kürzel enthalten, also etwa ***-hh.de für Hamburg. Über 6.000 dieser Abmahnungen sollen nach Angaben der Opfer verschickt worden sein. Pro Abmahnung wurden an Kosten und Schadensersatz ca. 1.100 Euro verlangt. Zwischenzeitlich hat Rechtsanwalt Pasch, der Hermann vertreten hatte, sein Mandat niedergelegt, ihm wurde der Boden zu heiß. Hermann aber will seine vermeintlichen Ansprüche weiterverfolgen.

Die Abmahnungen erfolgten auf der Grundlage eines Europäischen Patents mit dem Titel "Strukturierungsprogramm für eine Datenverarbeitungsanlage unter Berücksichtigung geographischer Indizierung". Neben dem Europäischen Patent wurde von Hermann auch eine inhaltlich fast identische nationale deutsche Patentanmeldung eingereicht, die jedoch vom Deutschen Patent- und Markenamt rechtskräftig zurückgewiesen wurde.

Das Europäische Patent besteht hingegen weiterhin fort - noch. Deutsche Gerichte, die über die Patentverletzung zu entscheiden haben, müssen von der rechtmäßigen Erteilung des Patents ausgehen, solange es existiert.

Mit der Nichtigkeitsklage geht es dem Patent jetzt an den Kragen. Damit wird Hermann - geht es nach der überwiegenden Rechtsprechung - schon jetzt ausgebremst: Für etwa von ihm eingeleitete Verfügungsverfahren fehlt es ab sofort an der Dringlichkeit. Und von ihm beabsichtigte Unterlassungsklagen werden ggf. erst einmal ausgesetzt.

Die Klageschrift ist online abrufbar unter www.kkk.de/gerichte/kfz-hh.pdf


eye home zur Startseite
sonic 20. Dez 2003

hm. ob er ehrbar ist wissen wir nicht, das vorgehen spricht zumindest nicht wirklich...

gecko 13. Nov 2003

Hannes und "Herr H"? Sind vielleicht die gleiche Person? Freudscher Fehler beim...

Uwe 12. Nov 2003

Hannes, bei dieser Einstellung empfehle ich Dir den Kauf von ca. 3 Dutzend...

platine 12. Nov 2003

Hallo Ridikuel, Das ist keine Frage. EIn Patent besteht. Aber nicht mehr lange. Tut es...

paltine 12. Nov 2003

Lieber Hannes, 1. Der Herr Hermann hat keinen müden Euro in die "Entwicklung eines...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. afb Application Services AG, München
  2. GEMÜ Gebr. Müller Apparatebau GmbH & Co. KG, Ingelfingen
  3. AKDB · Anstalt des öffent­lichen Rechts, München
  4. Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik IML, Dortmund


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 77,00€ (Bestpreis!)
  2. (Core i7-7700HQ + GeForce GTX 1070)
  3. 184,90€ + 3,99€ Versand (Bestpreis!)

Folgen Sie uns
       

  1. Netzneutralität

    FCC-Chef preist Vorteile von Zero Rating für Nutzer

  2. iOS

    SAP bringt Cloud-SDK für mobile Apple-Geräte

  3. MongoDB

    Sprechender Teddy teilte alle Daten mit dem Internet

  4. Flir One und One Pro im Hands on

    Die heißesten Bilder auf dem MWC

  5. Arktika 1 Angespielt

    Mit postapokalyptischen Grüßen von Stalker und Metro

  6. Surge 1

    Xiaomis erstes Smartphone-SoC ist ein Mittelklasse-Chip

  7. TC-7680

    Kabelmodem für Gigabit-Datenraten vorgestellt

  8. Störerhaftung

    Regierung will Netzsperren statt Abmahnkosten

  9. Voice ID

    Alexa soll Nutzer an der Stimme erkennen können

  10. Chrome

    Bluecoat bremst Einführung von besserem TLS-Protokoll



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Asus Tinker Board im Test: Buntes Lotterielos rechnet schnell
Asus Tinker Board im Test
Buntes Lotterielos rechnet schnell
  1. Tinker-Board Asus bringt Raspberry-Pi-Klon
  2. Sopine A64 Weiterer Bastelrechner im Speicherriegel-Format erscheint

Trappist-1: Der Zwerg und die sieben Planeten
Trappist-1
Der Zwerg und die sieben Planeten
  1. Weltraumteleskop Erosita soll Hinweise auf Dunkle Energie finden
  2. Astrophysik Ferne Galaxie schickt grelle Blitze zur Erde
  3. Astronomie Vera Rubin, die dunkle Materie und der Nobelpreis

Limux: Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
Limux
Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
  1. Limux München prüft Rückkehr zu Windows
  2. Limux-Projekt Windows könnte München mehr als sechs Millionen Euro kosten
  3. Limux Münchner Stadtrat ignoriert selbst beauftragte Studie

  1. Re: 90 Tage sind auch genug Zeit

    1ras | 17:41

  2. Top !

    Cohiba | 17:38

  3. Re: ****

    Reci | 17:35

  4. Re: Ich will auch!

    oxybenzol | 17:34

  5. Re: lol

    theonlyone | 17:29


  1. 17:48

  2. 17:15

  3. 16:48

  4. 16:20

  5. 16:00

  6. 15:23

  7. 14:57

  8. 14:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel