Erfolg für SCC im Streit mit Lexmark

US-Copyright-Office stimmt SCC im Streit um wiederbefüllbare Toner-Kartuschen zu

Lexmark hat im Streit um wiederbefüllbare Toner-Kartuschen jetzt eine Niederlage einstecken müssen. Das US-Copyright-Office gab jetzt Static Control Components (SCC) recht, die von Lexmark unter dem DMCA erhobenen Vorwürfe seien so nicht zu halten.

Artikel veröffentlicht am 30. Oktober 2003, 10:28 Uhr, Jens Ihlenfeld

SCC bietet einen Chip an, mit dem sich die Füllstandsanzeige von Druckerpatronen in bestimmten Lexmark-Druckern überlisten lässt, um die Verwendung wiederbefüllbarer Toner-Kartuschen zu erlauben. Lexmark hatte SCC unter Berufung auf den DMCA verklagt und eine einstweilige Verfügung gegen das Unternehmen erwirkt.

Für das US-Copyright-Office spielte es bei der Entscheidung keine Rolle, dass SCC zur Herstellung seines Smartek-Chips Lexmarks Programm zur Überwachung der Füllmenge der Toner-Kartuschen möglicherweise kopiert habe, um ein interoperables Produkt herzustellen. Das Programm habe nur dazu gedient, Lexmarks Marketing-Strategie zu unterstützen, die darin bestanden habe, Drucker-Käufer dazu zu bringen, Original-Kartuschen von Lexmark zu kaufen, obwohl andere Anbieter deutlich billiger seien.

Von dem jetzigen Erfolg beflügelt, plant SCC nun, seinerseits gegen Lexmark vorzugehen und Schadensersatz geltend zu machen.