• IT-Karriere:
  • Services:

Interview: Softwarepatente bald besser geschützt als andere?

Dr. Axel Metzger
Dr. Axel Metzger
Golem.de: Herr Dr. Metzger, Sie kritisieren in der Eingabe des ifrOSS zur EU-Durchsetzungsrichtlinie eine einseitige Verwirklichung der Interessen der Rechteinhaber, die zu Lasten von Urhebern, Wettbewerb und Verbrauchern geht. Worin spiegelt sich Ihrer Meinung nach diese Einseitigkeit wider?

Stellenmarkt
  1. Insight Health GmbH & Co. KG, Waldems
  2. ING Deutschland, Nürnberg

Dr. Axel Metzger: Was die Europäische Gemeinschaft im Bereich des geistigen Eigentums gegenwärtig auch anfasst - am Ende steht immer eine Verstärkung der Position der Rechtsinhaber. Dies gilt für die Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft ebenso wie für die gegenwärtigen Pläne für eine Richtlinie zur Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen". Der Vorschlag für die Durchsetzungsrichtlinie passt genau in dieses Bild. Sollte die Richtlinie in der jetzt vorgeschlagenen Form verabschiedet werden, so wird es abermals zu einer Verschärfung der Schutzvorschriften für das geistige Eigentum kommen.

Die Interessen des Wettbewerbs an nicht zu großzügig gewährten Monopolen, denn geistige Eigentumsrechte sind nichts anderes als Monopole, werden regelmäßig hintangestellt. Gleiches gilt für die Verbraucherinteressen. Die zuständige Generaldirektion Binnenmarkt bei der Europäischen Kommission unter Leitung von Frits Bolkestein muss das Ruder rumreißen und sich für einen Interessenausgleich zwischen Rechtsinhabern, Wettbewerbern und Verbrauchern einsetzen.

Golem.de: In welchen zentralen Punkten sollte die EU die Interessen der Verbraucher und Wettbewerber berücksichtigen?

Dr. Axel Metzger: Im Mittelpunkt der Kritik des ifrOSS steht der vorgeschlagene Art. 21 der Durchsetzungs-Richtlinie. Diese Vorschrift soll nach der Vorschlagsbegründung zu einer Ausweitung des Rechtsschutzes für technische Schutzmaßnahmen führen. Entsprechende Vorschriften enthalten die Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft und der US-amerikanische DMCA. Die Entwickler des Entschlüsselungsprogramms DeCSS werden auf der Grundlage dieser Vorschriften verfolgt. Durch Art. 21 des Entwurfs droht eine Ausweitung auf alle Arten von Waren, die mit technischen Schutzsystemen versehen werden können. Kritik ist insbesondere im Hinblick auf die Definition der gesetzlich geschützten "technischen Schutzvorrichtung" anzubringen. Hierunter fällt "jede Technologie, Vorrichtung oder Komponente, die bei normalem Betrieb zur Herstellung echter Waren dient und die Anbringung offensichtlicher Merkmale ermöglicht". Nach der Vorstellung der Kommission sollen künftig auch solche Techniken gesetzlich geschützt werden, die neben einer Funktion als Authentizitätszeichen noch weitere Funktionen erfüllen.

Kennzeichnungssysteme - insbesondere elektronische - können für eine kartellrechtlich bedenkliche Marktabschottung und -aufteilung genutzt werden. DeCSS lässt hier grüßen. Man denke etwa an Hardware, die mit Schutzsystemen versehen ist, welche zugleich die Interoperabilität mit anderen Geräten verhindert. Entsprechende Systeme wären nach Art. 21 des Vorschlags nunmehr zusätzlich durch das Gesetz geschützt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
 Interview: Softwarepatente bald besser geschützt als andere?Interview: Softwarepatente bald besser geschützt als andere? 
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5. 4
  6.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. ab 412,99€ Bestpreis auf Geizhals
  2. (u. a. Mafia - Definitive Edition für 35,99€, Take Two Promo (u. a. The Outer Worlds für 27...
  3. 349,99€

FLURINA 07. Feb 2005

arschloch verdammte zicke schreibt...

karpi 22. Sep 2003

Ne, das geht auch nicht, geschuetzt ist ein definierter Bereich, der durch Graphik oder...

der_buerger 19. Sep 2003

Karl-Heinz zeigt hiermit auf, daß Herb in seinem vorigen Beitrag eigentlich und...

Herb 18. Sep 2003

Also gut, wenn die Erfindungshöhe so niedrig ist, dann kann ich den Ärger...

Christian Leber 17. Sep 2003

Details gibt es auch hier: http://www.ffii.org/proj/euipd/


Folgen Sie uns
       


Cowboy 3 vs. Vanmoof S3 im Test: Das Duell der Purismus-Pedelecs
Cowboy 3 vs. Vanmoof S3 im Test
Das Duell der Purismus-Pedelecs

Schwarz, schlank und schick sind die urbanen E-Bikes von Cowboy und Vanmoof. Doch nur eines der Pedelecs liest unsere Gedanken.
Ein Praxistest von Martin Wolf

  1. Montage an der Bremse E-Antrieb für Mountainbikes zum Nachrüsten
  2. Hopper Dreirad mit Dach soll Autos aus der Stadt verdrängen
  3. Alternative zum Auto ADAC warnt vor Überlastung von E-Bikes

Crysis Remastered im Technik-Test: But can it run Crysis? Yes!
Crysis Remastered im Technik-Test
But can it run Crysis? Yes!

Die PC-Version von Crysis Remastered wird durch die CPU limitiert, dafür ist die Sichtweite extrem und das Hardware-Raytracing aktiv.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. Systemanforderungen Crysis Remastered reicht GTX 1660 Ti
  2. Crytek Crysis Remastered erscheint mit Raytracing
  3. Crytek Crysis Remastered nach Kritik an Trailer verschoben

Beoplay H95 im Test: Toller Klang, aber für 800 Euro zu schwache ANC-Leistung
Beoplay H95 im Test
Toller Klang, aber für 800 Euro zu schwache ANC-Leistung

Der Beoplay H95 ist ein ANC-Kopfhörer mit einem tollen Klang. Aber wer dafür viel Geld ausgibt, muss sich mit einigen Kompromissen abfinden.
Ein Test von Ingo Pakalski


      •  /