Abo
  • Services:

CDU/CSU: Spam muss verboten werden

Bundestagsfraktion von CDU/CSU fordert gesetzliche Regelungen gegen Spam

Als Reaktion auf zunehmende Verbreitung von unerwünschten Werbe-E-Mails (Spam) fordern Dr. Martina Krogmann, Internetbeauftragte der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, und Eckart von Klaeden, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, jetzt eine ausdrückliche gesetzliche Regelung zum Verbot von Spam. Die beiden Oppositionspolitker kritisieren dabei die rot-grüne Bundesregierung, die die EU-Richtlinie zum Datenschutz in der Telekommunikation bislang nicht umgesetzt habe. Die Richtlinie sieht vor, dass E-Mail-Werbung von Unternehmen grundsätzlich nur mit vorheriger Zustimmung des Empfängers an diesen versandt werden darf.

Artikel veröffentlicht am ,

Betroffen von der zunehmenden Zahl der Spam-E-Mail seien Wirtschaft, Verwaltung, Privatpersonen und der Deutsche Bundestag gleichermaßen. Die Zuleitung unverlangter Werbung sei nicht nur eine erhebliche Belästigung für den Verbraucher, sondern führt auch in den Unternehmen zu großen Schäden, da die Beseitigung der unerwünschten elektronischen Post inzwischen einen hohen Arbeitsaufwand erfordert. Spam belaste außerdem die Internet Service Provider, Netzinfrastrukturbetreiber und Mailanbieter mit horrenden Kosten, so Krogmann und von Klaeden.

Stellenmarkt
  1. Lidl Digital, Heilbronn
  2. EDG AG, Frankfurt

Zwar sei der Bundestag dabei, entsprechende technische Vorkehrungen zur Bekämpfung von Spam zu treffen, unter dem Strich blieben diese Maßnahmen aber unbefriedigend, zumal nach wie vor die dann als Spam gekennzeichneten Mails individuell auf tatsächlich unerwünschte Inhalte geprüft werden müssten.

Auf den Missbrauch des Internets durch Spam müsse der Gesetzgeber daher reagieren. "Es ist dringend notwendig, dass auch in Deutschland der Versand von Spam-Mails ausdrücklich verboten und strafbewehrt wird." Bislang sei in Deutschland die Zusendung unerbetener Werbe-Mails lediglich durch die Rechtsprechung zum unlauteren Wettbewerb erfasst. Eine ausdrückliche gesetzliche Regelung gebe es bisher nicht. Damit sei Spam in Deutschland nicht unmittelbar verboten.

"Es bedarf daher einer politischen Initiative, die für gesetzliche Klarheit und Verlässlichkeit sorgt. Deswegen wird die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Kürze einen Anti-SPAM-Roundtable mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Verbraucherschutz einrichten und einen Antrag auf den Weg bringen", so die Politiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dabei will man nicht nur auf eine Verschärfung des rechtlichen Rahmens, d.h. eine unverzügliche und effektive, strafbewehrte Ahndung von unerwünschten Spam-E-Mails drängen, sondern auch eine gesetzliche Regelung einfordern, durch die die Identifizierung des Spammers möglich wird. Darüber hinaus sollen datenschutzrechtliche Regelungen den Adresshandel durch spürbare Sanktionen eindämmen und eine zentrale Melde-/Beschwerdestelle eingerichtet werden, bei der Spam-Meldungen erfasst und weiter verfolgt werden sollen. Aber auch der Verbraucher soll über den Umgang mit seiner E-Mail-Adresse und über den Umgang mit unverlangter E-Mail-Werbung aufgeklärt werden.

Dabei räumt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein, dass nationale rechtliche Maßnahmen alleine nicht ausreichend sein werden, um Spam einzudämmen, da die Verursacher häufig aus dem außereuropäischen Ausland vorgehen. "Eine weltweite internationale Zusammenarbeit sowie eine Allianz von Wirtschaft, Verbrauchern und Politik gegen Spam ist unbedingt notwendig - so schnell wie möglich!"



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 4,25€

:-( 09. Mär 2004

Werbebriefe im Briefkasten sind eher nur lästig, da man sie erstmal anlesen muß, um sie...

Michael Bartels 17. Sep 2003

Nur zu deiner Info: du bekommst NUR Werbung per Post, wenn du VORHER zugestimmt hast...

sHiDDz 17. Sep 2003

und wer schützt meinen birefkasten vor werbung??? und wenn ich werbung haben möchte...

blubb 19. Aug 2003

Grundlegende Kritik an der Profilierungssucht der Politik ist mE gerechtfertigt...

Michael Bartels 15. Aug 2003

Statt nur zu kritisieren, auch mal konstruktive Kritik äußern und aktiv etwas verändern?


Folgen Sie uns
       


Ark Survival Evolved für Smartphones - angespielt

Wir spielen Ark Survival Evolved auf einem Google Pixel 2.

Ark Survival Evolved für Smartphones - angespielt Video aufrufen
Windenergie: Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?
Windenergie
Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?

Windturbinen auf hoher See liefern verlässlich grünen Strom. Frei von Umwelteinflüssen sind sie aber nicht. Während die eine Tierart profitiert, leidet die andere. Doch Abhilfe ist in Sicht.
Ein Bericht von Daniel Hautmann

  1. Hywind Scotland Windkraft Ahoi

Krankenversicherung: Der Papierkrieg geht weiter
Krankenversicherung
Der Papierkrieg geht weiter

Die Krankenversicherung der Zukunft wird digital und direkt, aber eine tiefgreifende Disruption des Gesundheitswesens à la Amazon wird in Deutschland wohl ausbleiben. Die Beharrungskräfte sind zu groß.
Eine Analyse von Daniel Fallenstein

  1. Imagen Tech KI-System Osteodetect erkennt Knochenbrüche
  2. Medizintechnik Implantat wird per Ultraschall programmiert
  3. Telemedizin Neue Patienten für die Onlinepraxis

Razer Huntsman im Test: Rattern mit Infrarot
Razer Huntsman im Test
Rattern mit Infrarot

Razers neue Gaming-Tastatur heißt Huntsman, eine klare Andeutung, für welchen Einsatzzweck sie sich eignen soll. Die neuen optomechanischen Switches reagieren schnell und leichtgängig - der Geräuschpegel dürfte für viele Nutzer aber gewöhnungsbedürftig sein.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Huntsman Razer präsentiert Tastatur mit opto-mechanischen Switches
  2. Razer Abyssus Essential Symmetrische Gaming-Maus für Einsteiger
  3. Razer Nommo Chroma im Test Blinkt viel, klingt weniger

    •  /