Lindows.com: Microsoft muss neue Dokumente vorlegen

Prozessbeginn auf den 1. Dezember 2003 verschoben. Im Marken-Rechtsstreit zwischen Microsoft und Lindows.com hat der United States District Court in Seattle Microsoft jetzt angewiesen, Beweise vorzulegen. Dadurch verzögert sich der eigentlich für den 7. April 2003 geplante Prozessbeginn auf den 1. Dezember 2003.

4. März 2003 um 09:51 Uhr / Jens Ihlenfeld

Bei den vorzulegenden Dokumenten handelt es sich laut Lindows.com unter anderem um Unterlagen eines Rechtsstreits zwischen Apple und Microsoft aus dem Jahre 1992. Damals hätten sich Apple und Microsoft darauf geeinigt, dass Elemente wie Windows, Icons und Menüs von keinem der beiden Unternehmen erfunden, sondern allgemein im Computergeschäft verwendet werden. Damit will Lindows.com belegen, dass Microsoft kein exklusives Recht zur Nutzung der Marke Windows zusteht.

Der Streit zwischen Microsoft und Lindows.com begann im Dezember 2001, als Microsoft sich gegen Lindow.com wendete und dem Unternehmen verbieten wollte, den Firmennamen auf Grund der Verwechslungsgefahr mit "Windows" zu nutzen. Dies wurde schon zweimal von Gerichten abgeschmettert. Dabei wurde die Frage laut, ob der Markenname "Windows" gerechterweise Microsoft zugeschrieben wurde bzw. ob es sich dabei um einen nicht schutzfähigen generischen Begriff handle, bei dem ein Freihaltebedürfnis Vorrang habe.

Lindows.com argumentiert zudem, dass der Terminus "Windows" schon vor der Markenregistrierung von Microsoft in ähnlichem Zusammenhang mit grafischen Oberflächen von Computersystemen verwendet worden ist, innerhalb und außerhalb von Microsoft.