Immer mehr Bundesbehörden mit E-Diensten online
"Ende dieses Jahres bieten die Bundesbehörden bereits mehr als 160 Dienstleistungen im Internet an. Damit haben wir das im Umsetzungsplan festgelegte Ziel für 2002 erreicht. Wir sind auf einem guten Weg, Bürgerinnen und Bürgern Verwaltungsdienstleistungen einfacher, schneller und kostengünstiger anzubieten. Unabhängige Studien bescheinigen der deutschen E-Government-Initiative deutliche Verbesserungen und einen Platz unter den Top Ten" , sagte Schily nach der Kabinettssitzung.
Nach den Erfolgen auf Bundesebene will der Bund nun verstärkt E-Government-Projekte gemeinsam mit Ländern und Gemeinden in Angriff nehmen. Dazu erteilte das Kabinett dem Bundesinnenministerium nun den Auftrag.
"Länder und Kommunen sollen von unseren Erfahrungen profitieren können. Wir treten jetzt in eine neue Phase des E-Government ein, indem wir die erfolgreiche Initiative des Bundes mit den Aktivitäten der anderen Verwaltungsebenen in Ländern und Kommunen verbinden. Für die Bürgerinnen und Bürger ist es unerheblich, wer eine Dienstleistung im Internet erbringt. Sie möchten ihre Verwaltungsangelegenheiten schnell und unkompliziert erledigen, unabhängig davon, ob der Bund, ein Land oder eine Kommune ihr Ansprechpartner ist. Deshalb wollen wir die Verwaltungs- und Zuständigkeitsgrenzen schnell überwinden. Die Daten sollen laufen, nicht die Bürger" , so der Bundesinnenminister.
BundOnline 2005 ist eine Initiative der Bundesregierung, die im September 2000 auf der CeBIT gestartet wurde. Durch sie hat sich die Bundesregierung verpflichtet, alle internetfähigen Dienstleistungen der Bundesverwaltung bis zum Jahr 2005 online bereitzustellen. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf rund 1,6 Milliarden Euro. Dem steht nach der Umsetzung ein jährliches Einsparpotenzial von rund 400 Millionen Euro gegenüber.
Zu den 160 bereits verfügbaren Online-Dienstleistungen gehören zum Beispiel die elektronische Beschaffung für die öffentliche Hand (Beschaffungsamt des BMI), die Zollauktion (Bundeszollverwaltung), die Bafög-Rückzahlung (Bundesverwaltungsamt) und die Online-Meldung von Blutkonserven nach dem Transfusionsgesetz (Paul-Ehrlich-Institut).