US-Entscheidung über die Gültigkeit der Marke Windows

Ist "Windows" generisch ? Lindows.com teilte mit, dass man seinerseits nun alles getan habe, um dem US-Gericht die Möglichkeit zu geben, über den vermeintlichen Gattungsbegriff "Windows" urteilen zu können, was die Marke "Windows", die Microsoft hält, für ungültig erklären könnte. Microsoft sieht seine Markenrechte durch Lindows.com und dessen Produkt LindowsOS verletzt, Lindows.com hingegen zweifelte praktisch als Revanche nun die Rechtmäßigkeit der Markenrechte von Microsoft an "Windows" an.

5. Dezember 2002 um 09:10 Uhr / Andreas Donath

Nun haben sowohl Lindows.com als auch Microsoft alle "Beweise" vorgelegt, die die jeweilige Position untermauern sollen, die die Unternehmen hinsichtlich "Windows" vertreten. Das United States District Court in Seattle könne nun entscheiden.

Der Streit begann im Dezember 2001, als Microsoft sich gegen Lindow.com wendete und dem Unternehmen verbieten wollte, den Firmennamen auf Grund der Verwechslungsgefahr mit "Windows" zu nutzen. Dies wurde schon zweimal von Gerichten abgeschmettert. Dabei wurde die Frage laut, ob der Markenname "Windows" gerechterweise Microsoft zugeschrieben wurde bzw. ob es sich dabei um einen nicht schutzfähigen generischen Begriff handle, bei dem ein Freihaltebedürfnis Vorrang habe.

Lindows.com argumentiert zudem, dass der Terminus "Windows" schon vor der Markenregistrierung von Microsoft in ähnlichem Zusammenhang mit grafischen Oberflächen von Computersystemen verwendet worden ist, innerhalb und außerhalb von Microsoft.

Eine Entscheidung des Gerichtes oder eine erneute Anhörung erwartet man in den nächsten 30 Tagen.