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Chinesische Internet-Nutzer leben gefährlich

Die chinesischen Behörden üben laut AI großen Druck auf Internetfirmen aus, sich selbst um eine Kontrolle des Netzes zu kümmern. Seit August sei eine "Öffentliche Erklärung zur Selbstdisziplin" wirksam. Darin würden sich die unterzeichnenden Firmen verpflichten, "keine gefährlichen Informationen zu produzieren, zu veröffentlichen oder zu verbreiten, die die staatliche Sicherheit oder die soziale Stabilität gefährden könnten". Mehr als 300 Firmen hätten dies bisher unterschrieben, darunter auch der weltweit tätige Anbieter Yahoo.

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Amnesty International appelliert an die chinesische Regierung, jene gesetzlichen Bestimmungen und Maßnahmen zur Kontrolle des Internets, welche das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränken, zu überprüfen und an internationale Menschenrechtsnormen anzupassen. Zynisch wirken da die Worte des chinesischen Premierministers Zhu Rongji, der am 27. Februar 2002 auf einem Technikvortrag in Peking Folgendes erklärte: "Der Einsatz von Informationstechnologie ist lebenswichtig für die Weltwirtschaft und die soziale Entwicklung".

Kritik gibt es jedoch auch für ausländische Unternehmen, die Technologie an China verkauft haben, mit der das Internet überwacht und zensiert werden kann. "Mit der stetig wachsenden Rolle Chinas als internationaler Wirtschafts- und Handelspartner wächst auch die Verantwortung transnationaler Unternehmen. Sie müssen dafür Sorge tragen, dass ihre Technologie nicht zur Verletzung unveräußerlicher Grundrechte missbraucht wird", so Dirk Pleiter. Anbieter von Filter- und Überwachungssoftware müssen sich demnach ihrer Verantwortung bewusst werden, da ihre Produkte anstatt zum Schutz von Minderjährigen ebenso zur Beschneidung der Menschenrechte beitragen können.

Amnesty International bittet darum, dass man sich so schnell wie möglich mit Briefen in sauberem Chinesisch, Deutsch oder Englisch an die chinesischen Behörden wendet, um sich für die derzeit inhaftierten Internet-Nutzer einzusetzen, die teilweise nicht mal mit ihren Anwälten in Kontakt treten dürfen. Eine Liste der Menschenrechtsorganisation mit konkreten Appellfällen ist dafür auf den deutsch- und englischsprachigen Websites einsehbar. Dort findet sich auch ein detaillierter Bericht über die Internet-Entwicklung Chinas und seitdem aufgetretenen Vorfällen von staatlicher Kontrolle über das neue Medium.

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Werner Pekrul 28. Mai 2007

DaS WIR DEN GLEICHEN NAMEN HABEN;IST JA DER hAMMER:hOFFE dU SCHAUST MAL REIN UND...

Ralf 29. Nov 2002

Das alles ist nicht wirklich neu. Zu einem absolut geführten Staat gehört auch Kontrolle...

Karsten 28. Nov 2002

Meinungsfreihiet existiert nicht im luftleeren Raum, sondern ist durch gesellschaftlichen...

Jason 28. Nov 2002

Du hast die "Geschichte" nicht ganz verstanden ...... Auch bei uns wirst Du --legal...


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