Abo
  • Services:

Sperrungsverfügung: eco empfiehlt den Providern zu klagen

Electronic Commerce Forum unterstützt Provider in Nordrhein-Westfalen

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft, eco Electronic Commerce Forum e.V., empfiehlt den von der Sperrungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf betroffenen Internet Service Providern, gegen die Verfügung Klage bei den zuständigen Verwaltungsgerichten zu erheben. Die Bezirksregierung hatte die von 38 Providern erhobenen Widersprüche gegen die Verfügung erwartungsgemäß nicht anerkannt.

Artikel veröffentlicht am ,

Da die Fristen für eine Klageerhebung nun ablaufen, stellt eco als Sofortunterstützung für die Betroffenen ein Muster für eine fristwahrende Klage zur Verfügung. Eco hat zudem zur weiteren Unterstützung der Provider eine Rahmenvereinbarung mit der Anwaltskanzlei Willkie Farr & Gallagher geschlossen, über die den betroffenen Providern die weitere Vertretung vor Gericht zu einheitlichen Konditionen angeboten wird.

Stellenmarkt
  1. e-das GmbH, Winterbach
  2. KW-Commerce GmbH, Berlin

Zudem liegt dem Verband ein 80-seitiges Rechtsgutachten vor, in dem die Rechtswidrigkeit der Sperrungsverfügungen detailliert dargestellt wird. Das Gutachten wird den betroffenen Mitgliedsunternehmen kostenlos zur Verfügung gestellt.

"Wir empfehlen allen betroffenen Providern dringend, den Rechtsweg weiter zu verfolgen. Dies ist erst der Anfang einer Entwicklung, die bereits in diesem Stadium für viele Provider mit erheblichen technischen Schwierigkeiten verbunden ist, ohne dass damit Rechtssicherheit einhergeht", so Oliver J. Süme, Vorstand Recht und Neue Medien des eco-Verbands.

Derzeit handelt es sich nur um zwei zu sperrende Websites und es sind lediglich Access-Provider aus Nordrhein-Westfalen von der Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf betroffen. Allerdings sei zu erwarten, dass es dabei nicht bleiben wird, so eco.

Sollten die jetzigen Verfügungen rechtskräftig werden, sieht man bei eco auch aus anderem Grund schwere Zeiten auf die Provider zukommen: Der aktuelle Entwurf des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrags enthalte eine Klausel, die es zukünftig auch den Landesmedienanstalten ermöglichen soll, Sperrungsanordnungen zu erlassen.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Game Night 5,98€, Maze Runner 6,98€, Coco 5,98€)

Zensurhass 20. Aug 2002

Volle Zustimmung!

Sturmkind 20. Aug 2002

Na da hoffe ich mal das sich die betreffenden Anbieter einen Ruck geben und klagen. Am...


Folgen Sie uns
       


Monster Hunter World vs Generations Ultimate Gameplay

Gameplay von den Spielen Monster Hunter World und Monster Hunter Generations Ultimate, das im Splittscreen verglichen wird.

Monster Hunter World vs Generations Ultimate Gameplay Video aufrufen
Xilinx-CEO Victor Peng im Interview: Wir sind überall
Xilinx-CEO Victor Peng im Interview
"Wir sind überall"

Programmierbare Schaltungen, kurz FPGAs, sind mehr als nur Werkzeuge, um Chips zu entwickeln: Im Interview spricht Xilinx-CEO Victor Peng über überholte Vorurteile, den Erfolg des Interposers, die 7-nm-Fertigung und darüber, dass nach dem Tape-out der Spaß erst beginnt.
Ein Interview von Marc Sauter

  1. Versal-FPGAs Xilinx macht Nvidia das AI-Geschäft streitig
  2. Project Everest Xilinx bringt ersten FPGA mit 7-nm-Technik

Lichtverschmutzung: Was Philips Hue mit der Tierwelt im Garten macht
Lichtverschmutzung
Was Philips Hue mit der Tierwelt im Garten macht

LEDs für den Garten sind energiesparend und praktisch - für Menschen und manche Fledermäuse. Für viele Tiere haben sie jedoch fatale Auswirkungen. Aber mit einigen Änderungen lässt sich die Gartenbeleuchtung so gestalten, dass sich auch Tiere wohlfühlen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Play und Signe Neue farbige Philips-Hue-Leuchten für indirektes Licht
  2. Smart Home Weitere Hue-Leuchten fürs Badezimmer vorgestellt
  3. Badezimmerspiegel Philips Hue kommt ins Bad

Pixel 3 XL im Test: Algorithmen können nicht alles
Pixel 3 XL im Test
Algorithmen können nicht alles

Google setzt beim Pixel 3 XL alles auf die Kamera, die dank neuer Algorithmen nicht nur automatisch blinzlerfreie Bilder ermitteln, sondern auch einen besonders scharfen Digitalzoom haben soll. Im Test haben wir allerdings festgestellt, dass auch die beste Software keine Dual- oder Dreifachkamera ersetzen kann.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Dragonfly Google schweigt zu China-Plänen
  2. Nach Milliardenstrafe Google will Android-Verträge offenbar anpassen
  3. Google Android Studio 3.2 unterstützt Android 9 und App Bundles

    •  /