Abo
  • Services:

E-Postkarten-Aktion der Grünen durch Gravenreuth gestoppt

Abmahnung wegen E-Mail-Spam-Möglichkeit durch Absenderfälschung

Über die Domain von Joschka Fischer "joschka.de" wird für den Spitzenkandidaten der Grünen geworben. Man hat hier unter anderem die Möglichkeit, eine elektronische Postkarte in Form einer E-Mail an Freunde und Bekannte zu versenden. Die Aktion wurde nun durch den Rechtsanwalt Günter Frhr. v. Gravenreuth mit einer einstweiligen Verfügung "bedacht".

Artikel veröffentlicht am ,

Damit die zu verschickende E-Postkarte ankommt, muss natürlich die E-Mail-Adresse des Empfängers angegeben werden. Aber nicht nur die Empfängeradresse, sondern auch die Absenderadresse kann man frei wählen oder auch frei lassen. Wenn keine oder eine gefälschte E-Mail-Adresse als Versandadresse angegeben wird, kann der Empfänger den Absender natürlich nicht identifizieren. Damit gleicht diese Funktion ähnlichen Diensten, wie etwa der Weiterleitungsoption für Artikel bei Spiegel Online, die jede formal richtige E-Mail-Adresse akzeptieren.

Stellenmarkt
  1. Nordkurier Logistik Berlin GmbH & Co. KG, Berlin
  2. Energiedienst Holding AG, Rheinfelden

Rechtsanwalt Günter Frhr. v. Gravenreuth hat nach Erhalt einer solchen E-Card von einer gefälschten Absenderadresse die Grünen abgemahnt. Die Grünen haben seinen Angaben zufolge daraufhin den im Internetrecht versierten Professor Hören (Uni Münster) als Vermittler eingeschaltet. Mit dessen Vergleichsvorschlag (Abgabe einer Unterlassungserklärung durch die Grünen und Verzicht auf die Abmahnkosten des Rechtsanwalts Gravenreuth) war er nach Eigenangaben grundsätzlich einverstanden; es erfolgte bislang jedoch keine Reaktion durch die Grünen.

Nach herrschender Rechtsprechung ist eine E-Mail-Werbung (ebenso wie eine Telefon- oder Telefax-Werbung) an Personen, zu denen bisher kein Kontakt bestand, rechtlich unzulässig und kann gerichtlich untersagt werden. Wie das LG München I nach Angaben von Rechtsanwalt Gravenreuth erst vor einigen Tagen wieder entschieden hat (LG München I, Az.: 21 O 9959/02), haftet für derartige E-Mail-Werbung nicht nur derjenige, der die E-Mail versandt hat, sondern auch derjenige, der durch die E-Mail begünstigt ist - bei der "joschka.de" also die Grünen.

Das LG München I (Az. 13 0 476/02) hat nach Gravenreuths Angaben nun eine einstweilige Verfügung gegen die Grünen erlassen. Bei Wiederholung droht dem Bundesvorstand der Grünen ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder bis zu sechs Monaten Ordnungshaft. Bei Redaktionsschluss dieses Artikels existierte die Funktion auf der Website joschka.de noch.

Nachdem die FDP ebenfalls über Werbe-E-Mails versucht, ihre angestrebten 18 Prozent zu erreichen, habe Rechtsanwalt Gravenreuth sie aus Gründen der "politischen Ausgewogenheit" (sic!) wegen einer derartigen Spam-Mail ebenfalls abgemahnt.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 61,60€ (Bestpreis!)
  2. (Abzug erfolgt im Warenkorb)
  3. (Abzug erfolgt im Warenkorb)
  4. 99,99€ + USK-18-Versand

Chris 16. Sep 2004

Autos sind Produkte die jeder haben will. Nur nicht jeder kann sie sich leisten. Bei uns...

Freddy 19. Mai 2004

kluges Geldvedienen? Nur weil man mich bescheissen darf wäre das wohl auch kaum Klug.

Schwanzus... 02. Aug 2002

Naja, Hunzinger kennt ja jetzt auch jeder...

Explorer... 02. Aug 2002

...ne ne, noch nicht rechtskräftig Ich glaub, der Bub kriegt im Mom jede Menge Mails von...

the Unforgiven 02. Aug 2002

Auf Heise hat er eine Stellungnahme dazu abgegeben. Laut Ihm geht es nur darum, daß der...


Folgen Sie uns
       


Logitechs MX Vertical und Ankers vertikale Maus im Vergleichstest

Die MX Vertical ist Logitechs erste vertikale Maus. Sie hat sechs Tasten und kann wahlweise über Blueooth, eine Logitech-eigene Drahtlostechnik oder Kabel verwendet werden. Die spezielle Bauform soll Schmerzen in der Hand, dem Handgelenk und den Armen verhindern. Wem es vor allem darum geht, eine vertikale Sechstastenmaus nutzen zu können, kann sich das deutlich günstigere Modell von Anker anschauen, das eine vergleichbare Bauform hat. Logitech verlangt für die MX Vertical 110 Euro, das Anker-Modell gibt es für um die 20 Euro.

Logitechs MX Vertical und Ankers vertikale Maus im Vergleichstest Video aufrufen
Apple: iPhone Xs und iPhone Xs Max sind bierdicht
Apple
iPhone Xs und iPhone Xs Max sind bierdicht

Apple verdoppelt das iPhone X. Das Modell iPhone Xs mit 5,8 Zoll großem Display ist der Nachfolger des iPhone X und das iPhone Xs Max ist ein Plus-Modell mit 6,5 Zoll großem Display. Die Gehäuse sind sogar salzwasserfest und überstehen auch Bäder in anderen Flüssigkeiten.

  1. Apple iPhone 3GS wird in Südkorea wieder verkauft
  2. Drosselung beim iPhone Apple zahlt Kunden Geld für Akkutausch zurück
  3. NFC Yubikeys arbeiten ab sofort mit dem iPhone zusammen

Network Slicing: 5G gefährdet die Netzneutralität - oder etwa nicht?
Network Slicing
5G gefährdet die Netzneutralität - oder etwa nicht?

Ein Digitalexperte warnt vor einem "deutlichen Spannungsverhältnis" zwischen der technischen Basis des kommenden Mobilfunkstandards 5G und dem Prinzip des offenen Internets. Die Bundesnetzagentur gibt dagegen vorläufig Entwarnung.
Ein Bericht von Stefan Krempl

  1. Frequenzauktion Auch die SPD will ein erheblich besseres 5G-Netz
  2. T-Mobile US Deutsche Telekom gibt 3,5 Milliarden US-Dollar für 5G aus
  3. Ericsson Swisscom errichtet standardisiertes 5G-Netz in Burgdorf

Grafikkarten: Das kann Nvidias Turing-Architektur
Grafikkarten
Das kann Nvidias Turing-Architektur

Zwei Jahre nach Pascal folgt Turing: Die GPU-Architektur führt Tensor-Cores und RT-Kerne für Spieler ein. Die Geforce RTX haben mächtige Shader-Einheiten, große Caches sowie GDDR6-Videospeicher für Raytracing, für Deep-Learning-Kantenglättung und für mehr Leistung.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. Tesla T4 Nvidia bringt Googles Cloud auf Turing
  2. Battlefield 5 mit Raytracing Wenn sich der Gegner in unserem Rücken spiegelt
  3. Nvidia Turing Geforce RTX 2080 rechnet 50 Prozent schneller

    •  /