NewsClub.de befürchtet Suchmaschinen-Verbot in Deutschland
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Mitte 2000 nahm der NewsClub-Betreiber die Internet-Seite der Verlagsgruppe in das Spektrum der News-Suchmaschine auf, im Herbst soll ihm die Abmahnung zugegangen sein. Trotz Folge der Aufforderung sollte nach dem Willen der Klägerin das Landgericht Berlin in einer einstweiligen Verfügung entscheiden. Das Ergebnis: Gleich in zwei Urteilen wurde laut Kohlschütter die Rechtmäßigkeit der Suchmaschine bestätigt - der Antrag des Zeitungsverlags wurde abgewiesen.
Der klagende Verlag soll daraufhin ein Verfahren am Landgericht (LG) München gegen die Suchmaschine NewsClub angestrengt haben, das sie in erster Instanz im Hauptsacheprozess zu 3/4 gewonnen habe. Das LG München ist der Ansicht, dass NewsClub unrechtmäßig in die Nachrichten-Datenbank der Klägerin eingreife und damit die Klägerin unzumutbar beeinträchtige (laut Paragraph 87b UrhG).
Nach dem Gang in die nächsthöhere Instanz steht nun die Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) München an: In einer Zwischenentscheidung habe das OLG München laut Kohlschütter bereits durchblicken lassen, dass man die beiden Urteile des LG Berlin für irrig halte und dass das für NewsClub ungünstige erstinstanzliche Urteil des LG München richtig sei.
Der Rechtsstreit ist nicht der einzige Fall dieser Art: Paperboy.de(öffnet im neuen Fenster) steht nach einem gewonnenen Urteil am OLG Köln vor dem Bundesgerichtshof (BGH), Net-Clipping.de(öffnet im neuen Fenster) hat am LG München in einer anderen Zivilkammer in gleicher Sachlage gewonnen und bereits 1999 hat das OLG Düsseldorf die Suchmaschine von baumarkt.de(öffnet im neuen Fenster) als rechtmäßig anerkannt, so NewsClub.
Da ein Urteil des BGH zum Thema "Links auf fremde Internet-Seiten" einschneidende Folgen für Suchmaschinen haben kann - immerhin basiert das World Wide Web auf Verlinkungen und nicht auf Link-Verboten - hat NewsClub.de ein spezielles Diskussionsforum unter www.newsclub.de/forum(öffnet im neuen Fenster) eingerichtet, mit dem man das Thema ins öffentliche Bewusstsein bringen will. Informationen zum Prozess und bereits gefällten Urteilen finden sich zudem unter www.newsclub.de/prozess/(öffnet im neuen Fenster) .