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HP kritisiert GEMA erneut wegen geplanter Geräteabgaben

"GEMA will Unterhaltungsindustrie über Geräteabgaben finanzieren". Der Hardware-Hersteller Hewlett-Packard (HP) hat sich erneut gegen den Versuch der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) geäußert, Einnahmeausfälle der Unterhaltungsindustrie durch drastische Erhöhungen von Geräteabgaben auf CD-Rohlinge auszugleichen.
/ Christian Klaß
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Laut HP hatte die GEMA beschlossen, die Forderung des Deutschen Komponistenverbandes und des Dichter- und Musikverlegerverbandes nach einer Erhöhung der Abgaben auf CD-Rohlinge von 6,14 auf 18 Cent pro Stunde Spieldauer zu unterstützen. Die von der GEMA geplanten Abgaben sollen Urhebern und Rechteinhabern eine Vergütung für die private Vervielfältigung ihrer Werke gewähren. Laut HP sollen damit allerdings nur die verringerten Einnahmen durch das Downloaden von Musik und anderen Inhalten aus dem Internet ausgeglichen werden.

"Die Politik der GEMA zeigt inzwischen absurde Züge. Ginge es nach den Verwertungsgesellschaften, könnten in Zukunft Musik-CDs kostenlos verteilt werden. Plattenfirmen und Künstler würden sich dann nur noch über Geräteabgaben finanzieren" , kritisiert Regine Stachelhaus, Mitglied der Geschäftsführung von Hewlett-Packard Deutschland. Als eine Kapitulationserklärung werte man deshalb die Begründung der Verbände, der sich die GEMA angeschlossen hätte: "Die Wertschöpfung bleibt beim Gerätehersteller und beim Konsumenten; Urheber, Hersteller und Händler werden davon ausgeschlossen."

HP kritisiert, dass sich die Verbände nicht konstruktiv an "digitalen Lösungen" des Problems beteiligen und sich stattdessen in einem offenen Brief an Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin über die Urheberrechtsverletzungen durch technische Möglichkeiten beklagen würden. Dabei würden Verbände und GEMA jedoch laut HP übersehen, dass es längst technische Lösungen wie den kontrollierten Verkauf über Digital Rights Management Systeme gebe. Wie diese in Verbindung mit CD-Rohlingen, CD-Brennern und Druckern angewandt werden sollen, erklärte HP noch nicht. Von der Industrie angestrebt wird jedoch eine individuelle und nutzungsabhängige Abrechnung.

"Stellen Sie sich einen Buchhändler vor, der seinen Laden nachts unverschlossen und unbeaufsichtigt lässt und die Verluste dann anschließend aus Steuergeldern ersetzt haben will. Die GEMA fordert schlicht das Ende der Marktwirtschaft. Ich hoffe, dass die Politik endlich begreift, wohin diese rückwärtsgewandten Forderungen der Verwertungsgesellschaften führen" , schießt Regine Stachelhaus von HP gegen die GEMA, die ihrerseits versucht, die Rechte von Künstlern zu schützen.

Im April dieses Jahres starteten Hewlett-Packard und weitere Druckerhersteller zusammen mit dem Computerhandel eine Unterschriftenkampagne gegen Urheberrechtsabgaben auf IT-Geräte.


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