CDU: Rot-Grün mit "Internet für alle" gescheitert

Zahl der Internetnutzer in Deutschland im internationalen Vergleich zu niedrig

Zu aktuellen Zahlen über die Internetnutzung in Deutschland erklärt die Internet-Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Martina Krogmann, MdB, dass die Bundesregierung mit ihrem vor vier Jahren ausgerufenen Ziel "Internet für alle" gescheitert sei.

Artikel veröffentlicht am 2. Juli 2002, 9:10 Uhr, Andreas Donath

Der "(N)Onliner Atlas 2002", eine neue Studie von TNS-Emnid, belegte zwei Besorgnis erregende Entwicklungen, so die Bundestagsabgeordnete: Bei der Zahl der Internetnutzer falle Deutschland im internationalen Vergleich weiter zurück. Bis Mai 2002 gab es 26,7 Millionen deutsche Internetnutzer im Alter von über 14 Jahren. Das sind nur rund 3 Millionen mehr als ein Jahr zuvor. Die Zahl bleibt damit weit hinter den Erwartungen zurück.

Mehr als die Hälfte der deutschen Bevölkerung (50,1 Prozent) nutzt das Medium Internet nach wie vor nicht und hat auch nicht vor, das zu ändern. Bei der Internetpenetration hat sich der Abstand zu den führenden Internetstaaten damit im vergangenen Jahr weiter vergrößert. USA, Großbritannien, die Niederlande und die skandinavischen Länder haben heute schon eine Penetrationsquote von über 60 Prozent. Eine breite Nutzung des Internet ist die notwendige Voraussetzung dafür, die Chancen der neuen Technologien für wirtschaftliches Wachstum und neue Arbeitsplätze zu nutzen. Auf dem Weg in die Informationsgesellschaft fallen wir nun weiter zurück.

Die "digitale Spaltung" in Deutschland hat sich unter Rot-Grün im vergangenen Jahr nach Meinung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dramatisch vergrößert - die Schere zwischen denjenigen, die selbstverständlich und kompetent mit PC und Internet umgehen können und denjenigen, die außen vor bleiben, gehe weiter auseinander. Sozial Schwächere, Personen mit niedrigem Bildungsstand, Frauen, ältere Menschen und Personen in ländlichen Gebieten seien stark unterrepräsentiert. Die Entwicklung berge eine enorme soziale Sprengkraft, da in der Informationsgesellschaft die Möglichkeit und die persönliche Fähigkeit, die Neuen Medien zu nutzen, immer stärker über Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und persönliche Chancen auf dem Arbeitsmarkt entscheiden würden. Die Bundesregierung habe es versäumt, Chancengerechtigkeit im Informationszeitalter herzustellen - "Internet für alle" ist gescheitert, so Krogmann.

Symbolisch für das Desinteresse und die Tatenlosigkeit der Bundesregierung sei es, dass die Website der Aktivitäten "Internet für alle" bei der Bundesregierung zuletzt am 22. März 2001 aktualisiert wurde.