Abo
  • Services:
Anzeige

Gericht lehnt Online-Wahlen ab

Geltende Rechtsvorschriften erschweren Wahlen im Internet

Das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg hat der Initiative D21 die Möglichkeit von elektronischen, vereinsinternen Wahlen nicht genehmigt. Eine entsprechende Satzungsänderung für elektronische Vorstandswahlen und Mitgliederversammlungen des Vereins wurde mit Berufung auf geltende Rechtsvorschriften abgelehnt.

Anzeige

Die Initiative D21 will nun einen Muster-Paragrafen für die Verankerung von Online-Wahlen in Vereinssatzungen erarbeiten und allen interessierten Organisationen zur Verfügung stellen.

Die Möglichkeit zu Online-Wahlen und virtuellen Mitgliederversammlungen der Initiative D21 wurde mit der Begründung abgelehnt, dass Online-Wahlen Vereinsmitglieder dazu zwingen würden, sich Computer und Internet anzuschaffen. Ungeklärt sei außerdem die Frage der Protokolle bei elektronischen Sitzungen. Mögliche Sicherheitslücken bezüglich Abstimmungen durch Dritte oder Systemabstürze könnten die Rechtmäßigkeit von Online-Wahlen nicht sichern.

Vereine können dann elektronische Wahlen in ihrer Satzung festschreiben, wenn die Regelungen sicherstellen, dass tatsächlich für alle Mitglieder die technische Möglichkeit besteht, an der Versammlung teilzunehmen. Ferner bedarf es einer ausreichenden Zugangskontrolle, damit Manipulationen von Dritten ausgeschlossen werden können. Grundsätzlich kann den Vereinen jedoch die elektronische Wahl nicht untersagt werden, da es zur Vereinsautonomie gehört, wie Mitglieder die Entscheidungsfindungsprozesse ihres Vereins regeln.


eye home zur Startseite
meier2 29. Aug 2002

Bei Wahlen im Verein: Die Freiheit der Gestaltung der Vereinssatzung sollte die...

KoTxE 24. Jun 2002

Hmm, würde nicht dur Online-Wahlen das Wahlverfahren vereinfacht? Technisch wäre es kein...

Andreas Heidemann 24. Jun 2002

Trotz aller Technik-Euphorie, die ich gerne an den Tag lege: Online - Wahlen halte ich...

DerHasser 24. Jun 2002

Das ist doch schon wieder so'n Behörden-Schwachsinn... Wieso zwinge ich denn...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. GIGATRONIK München GmbH, München
  2. thyssenkrupp AG, Essen
  3. Sky Deutschland GmbH, Unterföhring bei München
  4. VEMA Versicherungs-Makler-Genossenschaft e.G., Karlsruhe


Anzeige
Hardware-Angebote

Folgen Sie uns
       

  1. Private Division

    Rockstar-Games-Firma gründet Ableger für AAA-Indiegames

  2. Klage erfolgreich

    BND darf deutsche Metadaten nicht beliebig sammeln

  3. Neuer Bericht

    US-Behörden sollen kommerzielle Cloud-Dienste nutzen

  4. Übernahme

    Walt Disney kauft Teile von 21st Century Fox

  5. Deep Learning

    Googles Cloud-TPU-Cluster nutzen 4 TByte HBM-Speicher

  6. Leistungsschutzrecht

    EU-Staaten uneins bei Urheberrechtsreform

  7. E-Ticket Deutschland bei der BVG

    Bewegungspunkt am Straßenstrich

  8. Star Wars

    The-Last-Jedi-Update für Battlefront 2 veröffentlicht

  9. Airport mit 802.11n und neuere

    Apple sichert seine WLAN-Router gegen Krack-Angriff ab

  10. Bell UH-1

    Aurora Flight Sciences macht einen Hubschrauber zur Drohne



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
4K UHD HDR: Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
4K UHD HDR
Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
  1. Cisco und Lancom Wenn Spionagepanik auf Industriepolitik trifft
  2. Encrypted Media Extensions Web-DRM ist ein Standard für Nutzer

King's Field 1 (1994): Die Saat für Dark Souls
King's Field 1 (1994)
Die Saat für Dark Souls
  1. Blade Runner (1997) Die unsterbliche, künstliche Erinnerung
  2. SNES Classic Mini im Vergleichstest Putzige Retro-Konsole mit suboptimaler Emulation

Bundesregierung: Mit verdrehten Zahlen gegen die ePrivacy-Verordnung
Bundesregierung
Mit verdrehten Zahlen gegen die ePrivacy-Verordnung
  1. Druck der Filmwirtschaft EU-Parlament verteidigt Geoblocking bei Fernsehsendern
  2. Rechtsunsicherheit bei Cookies EU warnt vor Verzögerung von ePrivacy-Verordnung
  3. Datenschutz EU-Parlament stimmt ePrivacy-Verordnung zu

  1. Re: Welcher Schaden soll entstanden sein?

    Oldy | 16:15

  2. Re: "Als eine Art Basissumme werden 75.000 US...

    Trollversteher | 16:14

  3. Re: Infos fehlen

    burzum | 16:13

  4. Re: Ich lach mich kaputt

    burzum | 16:08

  5. Re: Kriminelle Vereinigung

    Sector7 | 16:08


  1. 16:10

  2. 15:30

  3. 15:19

  4. 14:50

  5. 14:44

  6. 14:43

  7. 14:05

  8. 12:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel