Internationale Bürgerrechtsorganisation für das Internet

European Digital Rights will Privatsphäre und Freiheiten der Bürger schützen

Am 8. Juni 2002 haben zehn Organisationen aus sieben Ländern mit der European Digital Rights (EDRi) eine internationale Bürgerrechtsorganisation für das Internet gegründet. Ziel der EDRi ist es, die Rechte der Menschen in Europa im digitalen Zeitalter der Informations- und Kommunikationstechnologie zu verteidigen. Ihren Sitz soll die EDRi in Brüssel haben.

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European Digital Rights ist eine Vereinigung, in der bereits bestehende Organisationen aus dem Bereich der Privatsphäre und der Freiheiten der Bürger zusammenarbeiten, um das Bewusstsein von Politik und Öffentlichkeit für die kommenden Gefahren für unsere Privatsphäre und Freiheiten zu stärken. Man will dabei die eigenen Aktivitäten auf Entwicklungen in der Europäischen Union und dem Europarat konzentrieren.

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Angesichts einer zunehmenden Regulierung des Internets und der Privatsphäre sowie der verstärkten Überwachung in der Europäischen Union wachse der Bedarf nach einer Zusammenarbeit zwischen europäischen Organisationen. Besonders seit dem 11. September verlange die Geschwindigkeit, in der Bestimmungen erlassen wurden, die eine Bedrohung für die Bürgerrechte darstellen, eine gemeinsame Vorgehensweise von den Verteidigern dieser Rechte, so die Initiatoren.

Im Zentrum der Aufmerksamkeit von European Digital Rights stehen unter anderem Themen wie die Vorratsdatenspeicherung, Telekommunikationsüberwachung, das Cybercrime-Abkommen, Initiativen zur Bewertung und Filterung von Inhalten im Internet, Bestimmungen bezüglich der Meldung und Entfernung von unerwünschten Inhalten von Websites sowie Einschränkungen des rechtmäßigen Gebrauchs (sog. "Fair use").

In der European Digital Rights sind die Organisationen Bits of Freedom (Niederlande), Chaos Computer Club (CCC, Deutschland), Digital Rights (Dänemark), Electronic Frontier Finland (EFFi, Finnland), Foundation for Information Policy Research (FIPR, Vereinigtes Königreich), Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft (FITUG, Deutschland), Imaginons un réseau Internet solidaire (IRIS, Frankreich), Privacy International (Vereinigtes Königreich), Quintessenz (Österreich) und der Verein für Internet-Benutzer (VIBE!AT, Österreich) zusammengeschlossen.

[von Niels Gründel]

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