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CCC: Büssow zeigt sich einsichtig gegenüber Kritik (Update)

Erst in der später ergangenen Sperrverfügung sind zeitlich und räumlich begrenzte Ausnahmeregelungen für wissenschaftliche Auseinandersetzungen mit derartigen Inhalten ergänzt worden.

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Damit ist in Nordhrhein-Westfalen für Kunden von Internetanbietern und Studenten der ortsansässigen Universitäten ein gefilteres Internet entstanden, wie es bisher nur aus Staaten wie dem Iran, Irak oder der VR China bekannt war, so der CCC weiter.

Ein entsprechender Aufruf, die Sperrverfügung zurückzunehmen und allen Bürgern auch weiterhin die Möglichkeit zu bieten, sich selbst eine Meinung über die Zustände auf diesem Planeten zu bilden, wurde neben dem CCC auch vom Jugendpresseverband, den JungdemokratInnen und weiteren Organisationen wie dem virtuellen Ortsverband der SPD unterzeichnet.

Auch die Internet-Initiative Odem.org wehrt sich gegen die Sperrungen und befürchtet einen gesellschaftlichen Rückschritt durch Internet-Zensur. Eine entsprechende Erklärung gegen die Einschränkung der Informationsfreiheit haben mittlerweile tausende von Initiativen und Einzelpersonen, wie die "Reporter ohne Grenzen" und der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss unterzeichnet.

"Eigentlich gehört dieser Unsinn, auch angesichts des im Grundgesetz formulierten Zensurverbotes, hier ja staatlicherseits verboten. Allerdings scheint die Bezirksregierung Düsseldorf sich hier mehr an die Ausnahmeregelungen des Grundgesetzes als die Grundgesetzartikel selbst zu erinnern", fasste CCC-Sprecher Andy Müller-Maguhn die Problemlage zusammen.

"Das Projekt des Herrn Büssow kommt etwa einem staatlichen Aufruf an alle Bürger gleich, vor bestimmten Inhalten doch die Hände vor die Augen zu halten. Damit löst man aber keine gesellschaftlichen Probleme", ergänzte CCC-Sprecher Jens Ohlig und bekräftigte, dass man den grundrechtsfeindlichen Vorstoß der Bezirksregierung keineswegs tolerieren möchte.

Für Samstag, den 06.04.2002 ist in der Düsseldorfer Innenstadt eine Demonstration gegen die Zensurversuche der Bezirksregierung Düsseldorf geplant. Weitere Informationen hierzu gibt es im Internet unter www.netzzensur.de.

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CK (Golem.de) 21. Mär 2002

In der Tat, der mittlerweile korrigierte Artikel hat laut zuständigem Redakteur in...

Dennis 21. Mär 2002

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