Abo
  • Services:

Verfassungsschützer drohen eBay mit Strafverfolgung

Frontal 21: Rechtsextremistische Propaganda über eBay vertrieben

Deutsche Verfassungsschutzbehörden drohen dem Internet-Auktionshaus eBay juristische Schritte an. Nach Recherchen des ZDF-Magazins Frontal 21 werden über den eBay-Internetservice zahlreiche verbotene, von Gerichten beschlagnahmte und indizierte Ton- und Bildträger mit volksverhetzenden und gewaltverherrlichenden Inhalten verkauft.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Leiter des Brandenburgischen Verfassungsschutzes, Heiner Wegesin, fordert eBay zum sofortigen Handeln auf. Auch das Zur-Verfügung-Stellen von Vertriebsplattformen für solches Material könne bestraft werden. Wörtlich sagte Wegesin: "Wir reden hier nicht in Kategorien von Political Correctness, sondern der Strafgesetzgeber hat diese Dinge mit erheblichen Strafen bewehrt."

Stellenmarkt
  1. TeamViewer GmbH, Göppingen
  2. Stadtwerke München GmbH, München

Hans-Jürgen Doll, Vizepräsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden Württemberg, ergänzte: "Man kann über eBay nahezu alle Segmente rechtsextremistischer Artikel finden. Insofern liegt hier auch ein strafbewehrtes Verhalten vor, das nach deutschem Strafrecht mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bzw. mit Geldstrafe geahndet wird."

EBay bietet nach Recherchen von "Frontal 21" das gesamte verfassungsfeindliche Musikspektrum von rechtsextremistischen Bands an wie "Kraftschlag", "Radikahl", "Frontalkraft", "Rheinwacht", "Absurd", "Skrewdriver", "Kristallnacht" und "Triebtäter".

Auch die Bundesprüfstelle für Jugendgefährdende Schriften warnt vor dem eBay-Angebot und sieht wiederholte Verstöße gegen den Jugendschutz. Die Leiterin Elke Monssen-Engberding: "Wir beobachten das mit einer gewissen Sorge, weil wir dort eben feststellen können, dass dort Kinder und Jugendliche in die Lage versetzt werden Material zu beziehen, was normalerweise noch nicht einmal Erwachsenen zugänglich gemacht werden darf, weil es eben bundesweit beschlagnahmt ist."

EBay hat nach eigenen Angaben derzeit mehr als eine Million Artikel in Deutschland im Angebot.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 299,99€ (Vergleichspreis 327,95€)
  2. 299€ inkl. Versand
  3. 75€
  4. 849€ statt 1.148€ (Bestpreis!)

Günther 07. Feb 2006

Hallo Steffen, hast Du vergitterte Fenster und der Onkel Doktor kommt jeden Morgen und...

steffen 12. Apr 2004

Hallo erst mal, Was soll das alles.Ein Sündenbock wird von der noch jetzigen...

Moep 30. Jul 2002

Es sollten die Verkäufer und Bieter von illegalen Auktionen gesetzeskonform bestraft...

ae3001 06. Mär 2002

Aber wie soll Ebay das kontrollieren? Da gebe ich doch eher Sparkster recht, denn es wird...

Slappy 15. Jan 2002

Nee sparkster, hier geht es nicht um Panikmache, sondern um einige korrekte Menschen...


Folgen Sie uns
       


Thinkpad X1 Carbon Gen6 - Test

Wir testen das Thinkpad X1 Carbon Gen6, das neues Business-Ultrabook von Lenovo. Erstmals verbaut der chinesische Hersteller ein HDR-Display und einen neuen Docking-Anschluss für die Ultra Docking Station.

Thinkpad X1 Carbon Gen6 - Test Video aufrufen
EU-Urheberrechtsreform: Wie die Affen auf der Schreibmaschine
EU-Urheberrechtsreform
Wie die Affen auf der Schreibmaschine

Nahezu wöchentlich liegen inzwischen neue Vorschläge zum europäischen Leistungsschutzrecht und zu Uploadfiltern auf dem Tisch. Sie sind dilettantische Versuche, schlechte Konzepte irgendwie in Gesetzesform zu gießen.
Ein IMHO von Friedhelm Greis

  1. Leistungsschutzrecht VG Media darf Google weiterhin bevorzugen
  2. EU-Verhandlungen Regierung fordert deutsche Version des Leistungsschutzrechts
  3. Fake News EU-Kommission fordert Verhaltenskodex für Online-Plattformen

PGP/SMIME: Die wichtigsten Fakten zu Efail
PGP/SMIME
Die wichtigsten Fakten zu Efail

Im Zusammenhang mit den Efail genannten Sicherheitslücken bei verschlüsselten E-Mails sind viele missverständliche und widersprüchliche Informationen verbreitet worden. Wir fassen die richtigen Informationen zusammen.
Eine Analyse von Hanno Böck

  1. Sicherheitslücke in Mailclients E-Mails versenden als potus@whitehouse.gov

Ryzen 5 2600X im Test: AMDs Desktop-Allrounder
Ryzen 5 2600X im Test
AMDs Desktop-Allrounder

Der Ryzen 5 2600X ist eine der besten sechskernigen CPUs am Markt. Für gut 200 Euro liefert er die gleiche Leistung wie der Core i5-8600K. Der AMD-Chip hat klare Vorteile bei Anwendungen, das Intel-Modell in Spielen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Golem.de-Livestream Wie gut ist AMDs Ryzen 2000?
  2. RAM-Overclocking getestet Auch Ryzen 2000 profitiert von schnellem Speicher
  3. Ryzen 2400GE/2200GE AMD veröffentlicht sparsame 35-Watt-APUs

    •  /