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Kommt ab 2005 Rundfunkgebühr für Computer?

Beweislastumkehr bei Erhebung der Gebühren angedacht

In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung über die Reform der Rundfunkgebühr äußerte der bayerische Medienminister Erwin Huber (CSU), dass man ab 2005 eine Ausweitung der Rundfunkgebühr auch für Computer plane. Zudem wolle man die Beweislast umkehren und alle Haushalte mit einer Gebühr belasten - es sei dann Sache des Einzelnen, die GEZ vom Nichtbesitz eines empfangfähigen Gerätes zu überzeugen, um die Gebühr nicht zahlen zu müssen.

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Auf die Frage der SZ, ob denn die Rundfunkgebühr heute auf Grund der Medienkonvergenz überhaupt noch Bestand haben könne, da mittlerweile ans Internet angeschlossene Computer ebenfalls öffentlich-rechtliche Programme "empfangen" können, antwortete Huber, man habe sich mit den Ländern bereits weitestgehend darauf verständigt, künftig pro Haushalt nur noch eine Gebühr zu verlangen - nicht mehr von den entsprechend dort lebenden Personen mit eigenem Einkommen und eigenen Empfangsgeräten. Damit wäre die Zahlungspflicht dann abgegolten.

Die sich aus einer solchen Pauschalierung ergebenden Mindereinnahmen beziffert man auf 857 Millionen DM. Künftig sollen auch für Betriebe und öffentliche Einrichtungen pro Betriebsstätte pauschal Gebühren erhoben werden. Damit wären alle Geräte erfasst, sowohl Radios, Fernseher als auch Computer. Ansonsten hätte bei einer Rundfunkgebührenpflicht alten Stils für jedes einzelne Gerät und eben auch jeden "empfangsfähigen" Rechner eine eigene Abgabe erhoben werden können.


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Bibabuzzelmann 27. Sep 2004

Mein Rechner funkt nicht Rund...er verwendet die Telefonleitung, für die ja sowieso schon...

Dragon 26. Sep 2004

Ich meine Wenn die schon für PC etc. Gebühren erheben wollen, dann von mir aus. Dann...

nazipaul 22. Sep 2004

also wenn der vollbesetzte Bundestag in berlin mal in die luft fliegt braucht ihr gar...

Lothar 28. Okt 2001

Erst die Druckmedien, dann die Filmindustrie, danach die Phonoindustrie und jetzt die...

nierensack 17. Okt 2001

Ich meine die gerechteste Lösung wäre , wenn die öffentlich rechtlichen ihr Programm wie...



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