Abo
  • Services:

nic.at muss nach Urteil Domain fpo.at abklemmen

Österreichisches Gericht: Mittelbare Beteiligung an Wettbewerbsverstößen

Trotz wiederholter Argumentation der österreichischen Domainvergabestelle nic.at, dass man ausschließlich für die Vergabe einer .at-Domain, nicht jedoch für den Inhalt von Homepages verantwortlich sei, wurde sie vor dem österreichischen Obersten Gerichtshofes (OGH) zur Löschung der Domain fpo.at verurteilt.

Artikel veröffentlicht am ,

Erstaunlich ist für Richard Wein, Geschäftsführer der nic.at, der Grund für die Klage gegen die Registrierungsstelle: die Klägerin, die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), hat anstelle des US-amerikanischen Inhabers der Domain als Verantwortlichen für den rechtsverletzenden Inhalt direkt die Vergabestelle nic.at angeklagt.

Stellenmarkt
  1. Deutsche Schillergesellschaft e.V., Marbach am Neckar
  2. Siltronic AG, Burghausen

Unter der Domain fpo.at erreichte man bislang eine Website, die jener der FPÖ, die sich unter fpoe.at befindet, in weiten Teilen ähnlich sah, doch linkte man von fpo.at auf Webseiten rechtsradikaler Organisationen.

In seiner Begründung führt der OGH aus, dass hinsichtlich der nic.at bei der Vergabe einer Domain in Zusammenhang mit gesetzlichen Verstößen durch den Domaininhaber trotz fehlender Möglichkeit der Einflussnahme eine mittelbare Beteiligung an Wettbewerbsverstößen anzunehmen sei. Er schränkt zwar ein, dass im Zuge der automatisierten Domainvergabe keinerlei Prüfung etwaiger namensrechtlicher Verletzungen Dritter möglich sei, dass nic.at jedoch bei Rechtsverletzungen in Folge der Vergabe dieser Domain, die einem juristischen Laien ohne weitere Nachforschungen offenkundig sind, zum sofortigen Einschreiten verpflichtet ist.

"Dieses Urteil wirft für nic.at eine Reihe von Fragen auf, die eine effiziente, rasche und kostengünstige Domainvergabe im Dienste der Internet Community behindern könnten", so Wein. "Denn wer bestimmt, wer als 'juristischer Laie' heranzuziehen ist und welcher Maßstab an ihn anzulegen ist?"

Auf Grund des ergangenen Urteils muss nic.at die Domain fpo.at beseitigen.

Am Rande sei bemerkt, dass die Website www.ogh.at nicht etwa die des österreichischen Obersten Gerichtshofes (OGH) ist, sondern von einem privaten österreichischen Softwareunternehmen genutzt wird.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 119,90€
  2. 149,90€ + Versand (im Preisvergleich ab 184,95€)
  3. 1.299,00€

Folgen Sie uns
       


Apple iPad Pro 2018 - Fazit

Mit dem neuen iPad Pro 12.9 hat Apple wieder ein großes Tablet vorgestellt, das sehr leistungsfähig ist und sich deshalb für eine große Bandbreite an Aufgaben einsetzen lässt. Im Test stellen wir aber wie bei den Vorgängern fest: Ein echtes Notebook ist das Gerät immer noch nicht.

Apple iPad Pro 2018 - Fazit Video aufrufen
Apple Mac Mini (Late 2018) im Test: Tolles teures Teil - aber für wen?
Apple Mac Mini (Late 2018) im Test
Tolles teures Teil - aber für wen?

Der Mac Mini ist ein gutes Gerät, wenngleich der Preis für die Einstiegsvariante von Apple arg hoch angesetzt wurde und mehr Speicher(platz) viel Geld kostet. Für 4K-Videoschnitt eignet sich der Mac Mini nur selten und generell fragen wir uns, wer ihn kaufen soll.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Apple Mac Mini wird grau und schnell
  2. Neue Produkte Apple will Mac Mini und Macbook Air neu auflegen

Requiem zur Cebit: Es war einmal die beste Messe
Requiem zur Cebit
Es war einmal die beste Messe

Nach 33 Jahren ist Schluss mit der Cebit und das ist mehr als schade. Wir waren dabei, als sie noch nicht nur die größte, sondern auch die beste Messe der Welt war - und haben dann erlebt, wie Trends verschlafen wurden. Ein Nachruf.
Von Nico Ernst

  1. IT-Messe Die Cebit wird eingestellt

Machine Learning: Wie Technik jede Stimme stehlen kann
Machine Learning
Wie Technik jede Stimme stehlen kann

Ein Unternehmen aus Südkorea arbeitet daran, Stimmen reproduzierbar und neu generierbar zu machen. Was für viele Branchen enorme Kosteneinsparungen bedeutet, könnte auch eine neue Dimension von Fake News werden.
Ein Bericht von Felix Lill

  1. AWS Amazon bietet seine Machine-Learning-Tutorials kostenlos an
  2. Random Forest, k-Means, Genetik Machine Learning anhand von drei Algorithmen erklärt
  3. Machine Learning Amazon verwirft sexistisches KI-Tool für Bewerber

    •  /