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Streit um "oil-of-elf.de" geht in die nächste Runde

Widerspruch gegen Urteil des LG Berlin. Der Domain-Streit um "oil-of-elf.de" geht in die nächste Runde: Greenpeace hat Widerspruch gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 6. März 2001 eingelegt. Damit wird es im August/September zu einer Verhandlung am Berliner Kammergericht kommen.
/ Andreas Donath
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Neben dem Hamburger Rechtsanwalt Michael Günther ist nun auch der auf Medienrecht spezialisierte Rechtsanwalt Dr. Christian Schertz aus Berlin mit dem Fall betraut.

Greenpeace hatte unter der derzeit gesperrten Adresse "oil-of-elf.de" über die angeblich massive Umweltzerstörung durch die Ölförderung in Russland berichtet und die Mitverantwortung von TotalFinaElf aufgezeigt. In dem Streit, bei dem der Ölkonzern TotalfFinaElf Greenpeace die Nutzung der Domain "oil-of-elf.de" untersagt hat, war es am 6. März zu einer mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Berlin gekommen.

Die Richter des LG Berlin bestätigten die einstweilige Verfügung gegen Greenpeace, mit der TotalFinaElf am 26. Januar 2001 die Internet-Adresse hatte stoppen lassen. Notfalls will Greenpeace in dem Domain-Streit mit dem Ölkonzern TotalFinaElf bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Greenpeace hatte seit Juli 2000 auf der Website über die angebliche Umweltzerstörung bei der Ölförderung und beim Transport des Öls in Westsibirien und über die angebliche Mitverantwortung des französischen Ölmultis berichtet. Zudem konnten Internet-Nutzer den Geschäftsführer der deutschen TotalFinaElf, Tomas Vanicek, in einer Online-Aktion auffordern, Projekte zur Sanierung der ölverseuchten Böden und Flüsse sowie zur Reparatur des maroden russischen Pipeline-Systems zu starten.


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