Kongress zu E-Government in deutschen Kommunen
An diesem Projekt sind die drei aus einem Städtewettbewerb hervorgegangenen Modellregionen Bremen, Esslingen und Nürnberg beteiligt. Hinzugekommen ist ein Teilvorhaben im brandenburgischen Rathenow. In den Modellregionen werden Public-Private-Partnership-Konzepte für virtuelle Rathäuser und Marktplätze exemplarisch umgesetzt. Auf dem Kongress werden Internet-Anwendungen präsentiert, die neue Maßstäbe für die Bürgerbeteiligung sowie die breite Nutzung des sicheren und vertraulichen elektronischen Geschäfts- und Rechtsverkehrs setzen. Der Bogen reicht von elektronischen Wahlen bis hin zu Online-Ummeldungen und mobilen Bürgerinformationssystemen. MEDIA@Komm ist mit 50 Millionen DM Fördermitteln, die 75 Millionen DM an Eigenmitteln mobilisieren, das größte Multimedia-Vorhaben des BMWi und des Bundes insgesamt.
Mosdorf: "Mit MEDIA@Komm wird ein zentraler Punkt des Aktionsprogramms der Bundesregierung 'Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts' wirkungsvoll umgesetzt. Mit diesem Projekt vernetzen wir Behörden, Unternehmen und Bürgerschaft. Dazu werden in Innovationspartnerschaft von Staat und Wirtschaft tragfähige Kooperationsplattformen für E-Government und E-Commerce entwickelt. Dies eröffnet auch neue Chancen für mehr Demokratie."
Im Esslinger MEDIA@Komm-Projekt beteiligen sich z.B. die Bürger über ein spezielles Onlineforum aktiv an der Bauleitplanung der Stadt. Zukünftig sollen mit der elektronischen Signatur rechtsverbindliche Einsprüche via E-Mail zum laufenden Verfahren eingereicht werden können. In wenigen Wochen soll in der Stadt zudem mit der Wahl des Jugendgemeinderats rechtsverbindlich auf Basis der elektronischen Signatur durchgeführt werden. Dabei findet auch die Nominierung der Kandidaten im Internet statt. Esslingen stellte außerdem ein planintegriertes Online-Baugenehmigungsverfahren auf Basis der elektronischen Signatur vor sowie einen Prototyp des virtuellen Fraktionszimmers, in welchem die Gemeinderäte mit der elektronischen Signatur Vorlagen zur Kenntnis nehmen oder billigen können. Auch beim mobilen Internet gibt es erste Anwendungen und Konzeptionen, wie beispielsweise ein Kinoticketsystem über das Handy oder ein Parkleitsystem sowie Bürgerinformationen auf WAP (Wireless Application Protocol).
MEDIA@Komm Bremen stellt eine E-Government-Anwendung aus einem Kernbereich der Hoheitsverwaltung vor: die rechtsverbindliche An- und Abmeldung beim Einwohnermeldeamt nach einem Umzug innerhalb Bremens. Der kommunale Protokollstandard OSCI (Online Services Computer Interface) ermöglicht die komplette Online-Bearbeitung einer Ummeldung, indem er das vom Bürger auszufüllende Internet-Meldeformular direkt mit der Großrechneranwendung der Meldebehörde "kommunizieren" lässt. In 95 Prozent aller Fälle erfolgt die Bearbeitung von Internet-Ummeldungen automatisch, d.h. ohne Zwischenschaltung eines Sachbearbeiters. Außerdem wurde ein Prototyp für eine digitale Ausschreibungsplattform mit integrierter elektronischer Signatur (E-Vergabe) und die kostenlose Online-Bereitstellung von Register-Informationen (z.B. Handels- oder Vereinsregister) gezeigt.
Die MEDIA@Komm-Region Nürnberg präsentiert eine technologische Plattform für die virtuelle Stadt in Form eines modularen Baukastensystems. Der Baukasten für kommunale Anwendungen enthält neben den Modulen "Bezahlen" und "rechtsverbindliches Signieren" weitere Servicebausteine wie z.B. Formularservice, Kommunikationsservice, Geschäftsprozessmodellierung oder einen Schnittstellenkonfigurator. Damit sollen derzeit weitere kommunale Anwendungen, z. B. aus den Bereichen Einwohnermeldewesen, elektronische Bauakte, Volkshochschule, Bibliotheken oder Theater entwickelt und dann auf andere Kommunen übertragen werden.
Die MEDIA@Komm-Stadt Rathenow zeigte die Möglichkeiten der internetbasierten elektronischen Akteneinsicht mit integrierter digitaler Signatur. Derzeit wird hierzu mit ausgewählten Behörden und Unternehmen ein Pilotversuch durchgeführt, der noch vor Ende des Jahres für die Bürger geöffnet werden soll.
Mosdorf: "Das alles sind wirkliche Durchbrüche mit hohem Verbreitungspotenzial. Aber die positiven Wirkungen der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien können nur dann voll ausgeschöpft werden, wenn es eine breite gesellschaftliche Teilhabe an den neuen Medien gibt. Die Bundesregierung will das Internet für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich machen. Die durch MEDIA@Komm angestrebte Bürgerkommune im Netz ist ein wichtiger Schritt zur Erreichung dieses Ziels. Der Kongress und die vom BMWi beauftragte Begleitforschung zum Projekt werden für einen breitenwirksamen Ergebnistransfer auf andere Regionen im In- und Ausland sorgen."