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Internet: ARD und ZDF mit 385 Millionen DM Investitionen?

Ministerpräsidenten beraten im Juni

Die öffentlich-rechtlichen Sender planen massive Investitionen im Online-Bereich. Die ARD veranschlagt 350 Millionen DM für 2001 bis 2004. Das ZDF plant 34,84 Millionen DM. Das geht aus internen Schreiben an die Ministerpräsidenten hervor, die dem Branchendienst "Der Kontakter" vorliegen.

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Das Geld will die ARD insbesondere zum Aufbau ihrer Dachmarke ARD.de und einzelner Themenportale wie Tagesschau.de und Sportschau.de verwenden, so "Der Kontakter" in seiner aktuellen Ausgabe. Die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (KEF) bisher bewilligten 88 Millionen DM für die ARD reichen zur "Aufrechterhaltung eines wettbewerbsfähigen Internetauftritts nicht aus", heißt es im ARD-Bericht, den Intendant Peter Voß (SWR) unterzeichnete.

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Allein im vergangenen Jahr hätten die Kosten für Internet-Aktivitäten der ARD bei rund 37,5 Millionen DM gelegen. ZDF-Intendant Dieter Stolte kritisiert besonders, dass er durch den engen Finanzrahmen noch kein schlagkräftiges Kinderangebot im Internet schaffen konnte.

Der Vorsitzende der Rundfunkkommission, Ministerpräsident Kurt Beck, forderte die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten am 2. November letzten Jahres dazu auf, ihre gegenwärtigen und zukünftigen Aktivitäten im Bereich der Online-Dienste darzustellen. Eine erste Beratung der Länderchefs zu diesem Bericht wird es nach Angaben des "Kontakters" am 21. Juni in Berlin geben.

Im März 2001 hatte der Leipziger Staats- und Medienrechtler Professor Dr. Christoph Degenhart in einem Rechtsgutachten die Meinung vertreten, dass die Ausweitung der Online-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten und deren Bestrebungen, das Internet zu einer eigenen Programmsäule auszubauen, gegen geltendes Recht verstoße. Internet-Dienste gehörten nicht zum Aufgabenbereich öffentlich-rechtlicher Rundfunkanbieter.

Der Vize-Präsident des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger, Dr. Richard Rebmann, forderte die Sender daraufhin auf, ihre Online-Angebote zurückzufahren und sich von allen Expansionsplänen zu verabschieden. Außerdem müsse jede Art von Werbung, Sponsoring und E-Commerce von den öffentlich-rechtlichen Internetseiten verbannt werden. Rebmann kritisierte auch die geschlossene Kooperation zwischen dem ZDF und T-Online. Hier stelle sich die Frage, ob es sich nicht um ein rechtswidriges Sponsoring durch den größten deutschen Internet-Provider handele. Außerdem sei es fragwürdig, dass ein öffentlich-rechtlicher Sender einem Großunternehmen wie T-Online am Markt eine privilegierte Position verschaffe.

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