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Junge Union: Spiel "Schwarzwild" wird weiterhin angeboten

Berliner Staatsanwaltschaft: Verfahren wegen JU-Spiel "Schwarzwild" eingestellt

In der Fragestunde des Deutschen Bundestages am 24. Januar 2001 wurde seitens der CDU/CSU und FDP vor allem Minister Trittin wegen seines ungeklärten Verhältnisses zur Gewalt im Zusammenhang mit dem Buback-Mord und Mescalero-Aufruf bedrängt. In der Debatte nahm Trittin das Spiel "Schwarzwild" zum Anlass, der Union ein unklares Verhältnis zur Gewalt vorzuwerfen. Der Bundestagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion Volker Beck stellte am gleichen Tag eine Strafanzeige gegen die Junge Union. Das Verfahren wurde nun eingestellt.

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Zur Einstellung des von der Grünen-Fraktion betriebenen Strafverfahrens gegen die Betreiber der JU-Homepage durch die Staatsanwaltschaft Berlin erklärt die Vorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Hildegard Müller: "Die Staatsanwaltschaft Berlin hat mit ihrer Entscheidung bestätigt: Das JU-Online-Spiel 'Schwarzwild' ist eine Politsatire. In einem durchschaubaren Manöver wollten Bündnis 90/Die Grünen durch eine Strafanzeige vom 24. Januar gegen die Junge Union von den Vorwürfen gegen eigene Spitzenpolitiker ablenken. Reale Gewalt - die die Grünen nach wie vor nicht eindeutig ablehnen - und das ungeklärte Verhältnis zur radikalen Vergangenheit eines Teils der Partei sollte mit einer unverkennbaren Politsatire gleichgesetzt werden."

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Dieser Absicht widersprach die Staatsanwaltschaft Berlin vor ein paar Tagen und teilte in einem Brief an die Junge Union mit, dass "das Verbreiten des Spiels 'Schwarzwild' keinen Straftatbestand erfüllt" und deshalb das "gegen die Betreiber der Webpage www.junge-union.de eingeleitete Ermittlungsverfahren (...) eingestellt" wurde. Den von der Grünen-Fraktion erhobenen Vorwurf der "Gewaltdarstellung" und der "Verfassungsfeindlichen Verunglimpfung von Verfassungsorganen" wies die Staatsanwaltschaft als ebenso unbegründet zurück wie den der "Verunglimpfung des Bundespräsidenten". Dieser Tatbestand sei "schon allein deshalb nicht erfüllt, weil der Bundespräsident in dem Spiel nicht in Erscheinung tritt".

Die Junge Union gibt über 1 Million Downloads der Politsatire "Schwarzwild" an, das sie als das "erfolgreichste Politspiel im Internet" anpreist.

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