Rambus unterliegt Infineon vor US-Gericht

Berufung angekündigt

Rambus hat vor dem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Virginia eine schwere Schlappe einstecken müssen: In dem Patentrechtsstreit gegen Infineon wies der Richter vergangene Woche auch die restlichen Klagepunkte zurück.

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Insgesamt hatte Rambus wegen vier angeblich verletzter Patente Klage gegen Infineon eingereicht. Dabei ging es um SDRAM- und DDR-SDRAM-Technologien, die das Speichertechnologie-Unternehmen für sich beansprucht und die Infineon mit seinen Speicherbausteinen verletzen würde.

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Der zuständige Richter wies bereits am vergangenen Dienstag einige Klagepunkte zurück, der Rest folgte am Freitag. Rambus scheint sich damit allerdings nicht abfinden zu wollen: "Wir sind enttäuscht von der Entscheidung des Gerichts und beabsichtigen, Berufung einzulegen", erklärte Rambus-CEO Geoff Tate in einer Pressemitteilung.

Für Rambus ist die Entscheidung des Gerichts gravierend und könnte sich auf die restlichen, noch laufenden Gerichtsverfahren gegen Infineon, Hyundai und Micron auswirken. Diese Unternehmen hatten sich bisher geweigert, Rambus entsprechende Patente und SDRAM-Lizenzforderungen anzuerkennen. Dabei spielt offenbar auch Rambus' frühere Mitgliedschaft in der Joint Electron Device Engineering Council (JEDEC) eine große Rolle: Hyundais Anwälte haben Rambus bereits vorgeworfen, Patente zurückgehalten und damit die Regeln der Industrie-Vereinigung mit dem Ziel gebrochen zu haben, weltweit die SDRAM-Urheberrechte an sich zu reißen.

Auch in Europa stehen sich Infineon und Rambus im Gericht gegenüber: Die Verhandlung ist für den 18. Mai in München geplant.

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Ernst 07. Mai 2001

Dann wird der Speicher endlich günstiger...



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