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Domain-Streit: Greenpeace verliert vor Gericht

Gericht bestätigt Sperre für "oil-of-elf.de"

Im Streitfall um die Nutzung der Greenpeace-Internetseite "oil-of-elf.de" hat das Landgericht Berlin heute die am 18. Januar erlassene einstweilige Verfügung des Ölkonzerns TotalFinaElf gegen Greenpeace bestätigt. Greenpeace will gegen das Urteil Berufung einlegen und notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht gehen, teilte der Verein mit. Bis zu einer endgültigen Entscheidung will Greenpeace die Inhalte von oil-of-elf.de weiterhin unter www.zensiert-durch-elf.de anbieten.

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TotalFinaElf wirft Greenpeace Irreführung der Internet-Nutzer vor, da eine Verwechslungsgefahr mit der Homepage von TotalFinaElf bestehe. Greenpeace bestreitet dies und verteidigt die Domain als freie Meinungsäußerung im Internet.

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Vor Beginn der heutigen Verhandlung protestierten Greenpeace-Aktivisten am Eingang des Landgerichts gegen die Vertuschungstaktik des Ölmultis. Sie trugen Mundbinden mit der Aufschrift "Zensiert durch elf" und hielten großformatige Fotos von der Ölverseuchung durch kaputte Pipelines in Russland sowie ein Transparent mit der Aufschrift "TotalFinaElf = Ölpest in Russland - Das werden wir nicht verschweigen!"

"Elf geht es in Wahrheit gar nicht um das Namensrecht. Der Konzern will einfach unliebsame Informationen über seine Geschäftspraktiken aus dem Netz verbannen", so Jörg Feddern von Greenpeace. Dutzende von Domains, in denen das Wort "elf" enthalten ist, hat der Ölkonzern nie beanstandet - darunter Fußballmannschaften (elf.meter.de) und Karnevalsvereine (schwarze-elf.de, goldene-elf.de). "Wenn 'Über das Öl von Elf' eine Zeitungsüberschrift oder ein Buchtitel wäre, würde auch keiner auf die Idee kommen, den Autor zu verklagen. Meinungsfreiheit muss auch für das Internet gelten. Greenpeace lässt sich keinen Maulkorb verpassen", so Jörg Feddern.

Greenpeace hatte seit Juli vergangenen Jahres auf der Website über die angebliche Umweltzerstörung bei der Ölförderung und beim Transport des Öls in Westsibirien und über die angebliche Mitverantwortung des französischen Ölmultis berichtet. Zudem konnten Internet-Nutzer den Geschäftsführer der deutschen TotalFinaElf, Tomas Vanicek, in einer Online-Aktion auffordern, Projekte zur Sanierung der ölverseuchten Böden und Flüsse sowie zur Reparatur des maroden russischen Pipeline-Systems zu starten.



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