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Reg TP entscheidet über Regulierung von Auslandsgesprächen

Kurth eröffnet Diskussions-Verfahren zur Marktabgrenzung und Marktbeherrschung

Der neue Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, Matthias Kurth, hat heute in Bonn den Entwurf eines Eckpunkte-Papiers zur Marktabgrenzung bzw. Marktbeherrschung im TK-Sektor vorgestellt. Gleichzeitig gab er die Entscheidung seiner Behörde bekannt, die Deutsche Telekom AG aus der Regulierung für Gesprächsverbindungen im Türkei-Verkehr zu entlassen.

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Die Anträge der Deutschen Telekom AG, das Nichtbestehen einer marktbeherrschenden Stellung in den Märkten für Sprachtelefondienstverbindungen in die USA und im Segment Geschäftskunden nach Dänemark festzustellen, wurden hingegen von der Reg TP negativ beschieden.

Insgesamt habe die Deutsche Telekom AG im Hinblick auf Auslandsverbindungen in die USA und nach Dänemark weiterhin eindeutig eine marktbeherrschende Stellung. Was die Türkei betrifft, müsse man die Materie etwas differenzierter sehen, so die Reg TP. So verfüge die Deutsche Telekom zwar auch bei den Auslandsverbindungen in die Türkei über einen über der Vermutungsgrenze liegenden Marktanteil, der Abstand zum zweitgrößten Mitbewerber sei aber deutlich geringer. Die Verringerung der Marktanteilsabstände zwischen der Deutschen Telekom AG und ihrem nächstgrößten Konkurrenten seit Marktöffnung sei Beleg dafür, dass die Telekom derzeit offensichtlich bezüglich der Sprachtelefondienstverbindungen in die Türkei einer wettbewerblichen Kontrolle unterliegt und damit eine Einzelmarktbeherrschung ausgeschlossen werden kann, so die Reg TP zur Begründung.

Nicht entschieden ist, wie eine Marktabgrenzung bzw. Feststellung einer Marktbeherrschung im TK-Sektor vorgenommen werden soll. Daher sei es wichtig festzustellen, dass diese Entscheidung der Regulierungsbehörde nicht präjudiziert werden darf.

Präsident Kurth: "Vor dem Hintergrund der durch die Veröffentlichung der Eckpunkte angestoßenen öffentlichen Diskussion hat sich die zuständige Beschlusskammer allerdings vorbehalten, die getroffene Feststellung nach Ablauf eines angemessenen Zeitraums einer erneuten Überprüfung zu unterziehen. Der Deutschen Telekom AG wurde daher aufgegeben, gegenüber der Regulierungsbehörde bis einschließlich 31. März 2002 über die Entwicklung der Verbindungsminuten und der Außenumsatzerlöse in Bezug auf vermittelte Sprachtelefondienstverbindungen in die Türkei quartalsweise zu berichten und Entgeltmaßnahmen in Bezug auf vermittelte Sprachtelefondienstverbindungen in die Türkei gegenüber der Regulierungsbehörde anzuzeigen."

Da die Feststellung der Marktbeherrschung regelmäßig Anknüpfungspunkt für Regulierungseingriffe ist, wurde ein umfassendes Eckpunktepapier zur künftigen sachlichen und räumlichen Abgrenzung von Märkten erarbeitet. Mit diesem Thesenpapier, so Kurth, wolle er ein offenes und transparentes Diskussions-Verfahren eröffnen.

"Wenn ich Ihnen heute den Entwurf eines Eckpunktepapiers vorstelle, dann bedeutet es daher noch lange nicht, dass wir schon endgültige Antworten gefunden oder bereits Antworten im Hinterkopf entwickelt haben. Insoweit bleibt nachdrücklich zu betonen, dass die Regulierungsbehörde bislang in keiner Richtung festgelegt ist, sondern durch die breit angelegte öffentliche Kommentierung der interessierten Kreise erst die Marktbedürfnisse in Erfahrung bringen will, um so zu einer ausgewogenen und von den Marktteilnehmern akzeptierten Feststellung zu gelangen", so Kurth.

Es sei klar, dass die Regulierungsbehörde bei dieser zentralen Frage jeden Eindruck der Voreingenommenheit oder gar Willkür vermeiden müsse. Die jetzt öffentlich geführte Debatte zur Frage der Marktabgrenzung solle den beteiligten Unternehmen eine mittelfristige Orientierung für weitere unternehmerische Entscheidungen im TK-Markt eröffnen. Die Debatte solle den Begriff "Marktabgrenzung" so definieren, damit ein wettbewerblicher Prozess möglichst schnell in Gang komme. Die Kommentierungsfrist endet am 30. April 2001.


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