Abschaffung der Pauschalabgabe für IT- Produkte gefordert

D21 für neue Urheberrechtsschutzmodelle

Die Initiative D21 unterstützt die Forderungen des Dachverbands der deutschen IT- und Telekommunikationsindustrie, BITKOM, und dem D21-Mitglied Hewlett-Packard (HP), anstelle einer pauschalen Gebührenabgabe für IT-Geräte die Urheberrechte mit innovativen Lösungen zu schützen.

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Wie HP-Geschäftsführer Hans-Jochen Lueckefett im Zusammenhang mit dem von HP erreichten Vergleich bei CD-Brennern vor dem Stuttgarter Landgericht erläuterte, würden Kombinationstechnologien aus digitalem Wasserzeichen, physikalischer Kennzeichnung von Original-CDs und Original-DVDs sowie verschlüsselter so genannter digitaler "Tickets" illegales Kopieren und Abspielen von Dateien verhindern und gleichzeitig auf die individuelle Inanspruchnahme abzielen, so die Initiative.

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"Das Gericht berücksichtigt mit dem vorgeschlagenen Vergleich für CD-Brenner erstmals, dass pauschale Abgaben ihre Berechtigung verlieren, sobald technologische Schutzmechanismen zum Einsatz kommen", so Hans-Jochen Lueckefett. "Wir sind zuversichtlich, bereits bestehende Lösungen zu implementieren."

"Wir müssen schnellstens das Urheberrechtsgesetz den Erfordernissen des Internets anpassen", fordert Norbert Eder, Sprecher der Initiative D21. Die pauschale Abgabe für digitale Produkte komme einer Sonderbesteuerung für die Informationsgesellschaft gleich. Dies führe zu einer Verteuerung von Computerprodukten in Deutschland und damit im internationalen Vergleich zu erheblichen Wettbewerbsnachteilen, warnt Eder.

Das Thema Urheberrechtsschutz stehe darum auf der Tagesordnung des Beirats der Initiative D21 unter Vorsitz von Bundeskanzler Gerhard Schröder, heißt es in einer Erklärung der Initiative D21 weiter. Die Initiative D21 werde im Januar in der Beiratssitzung mit Bundesministerin Herta Däubler-Gmelin Lösungen für einen modernen Urheberrechtsschutz erörtern.

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