EU prüft Telekommunikationsmärkte in EU-Beitrittsländern

Bundeswirtschaftsminister lobt Telekom für Osteuropaeinsatz

Bundeswirtschaftsminister Müller fordert besondere Anstrengungen beim Aufbau der Telekommunikation in den osteuropäischen Beitrittsländern Ungarn, Polen, Tschechien, der Slowakei, Slowenien und Estland. Er betonte, dass die Länder ohne funktionsfähige Telekommunikation den Anschluss an Europa nicht schaffen würden. Notwendig seien Marktöffnung, Privatisierung und eine starke, unabhängige Regulierung.

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Sehr positiv bewertet Müller das Engagement der Deutschen Telekom AG, die bereits in zahlreichen Ländern Osteuropas aktiv ist. Der Bundesminister forderte auch andere Telekommunikationsunternehmen aus Deutschland auf, sich in den Beitrittsländern zu engagieren.

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Das BMWi hat im Verlauf der letzten Monate bereits mehrere Informationsveranstaltungen zur Telekommunikation in mehreren Beitrittsstaaten (Ungarn, Polen und Slowenien) durchgeführt. Die jüngste Veranstaltung dieser Art fand Mitte September in Bonn statt.

Hochrangige Vertreter des Ministeriums für Transport, Post und Telekommunikation der Slowakischen Republik erläuterten den Stand der Telekommunikationsregulierung in ihrem Lande und stellten ihren Entwicklungsplan bis Ende 2002 vor.

Die Beitrittsländer der ersten Runde sind bereit, den wettbewerbsfördernden, europäischen Rechtsrahmen ohne Vorbehalte zu übernehmen. Müller versprach auf Wunsch auch die Unterstützung der EU beim Aufbau und der Entwicklung der rechtlichen und institutionellen Voraussetzungen.

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Die EU könne sich nur dann zu einer wettbewerbsfähigen Wissensgesellschaft entwickeln, wenn Sorge getragen wird, dass es keine digitale Spaltung zwischen neuen und alten Mitgliedstaaten gibt, so der Minister. Der europäischen Telekommunikationspolitik komme dabei zukünftig eine besondere Rolle zu.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird zu weiteren Informationsveranstaltungen mit ausländischen Regulierern aus dem Telekommunikationsbereich für interessierte deutsche Unternehmen einladen. Geplant sind in diesem Jahr noch Treffen mit Regulierern aus Tschechien und Marokko.

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