DIHT: Eichel soll bei UMTS-Einnahmenverwendung hart bleiben

UMTS-Erlöse zur Senkung der Staatsschulden einsetzen

Die Erlöse aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen müssen nach Ansicht des Deutschen Industrie- und Handelstages (DIHT) zur dauerhaften Senkung der Staatsschulden eingesetzt werden. "Finanzminister Hans Eichel, bleibe hart", forderte deshalb der Präsident des DIHT, Hans Peter Stihl.

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Die wie ein "warmer Regen" dem Bundeshaushalt zufließenden Mittel in Höhe von vermutlich sogar 80 Milliarden Mark lösten mancherlei Begehrlichkeiten aus den verschiedensten Interessenlagern aus, jedoch könne es bei 1,5 Billionen Mark Bundesschulden keine Frage sein, wie die Versteigerungserlöse zu verwenden seien - für den Schuldenabbau.

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Die Einnahmen a priori für Steuersenkungen einzusetzen, sei unverantwortlich und auch viel zu kurzfristig gedacht, weil Steuersenkung auf Dauer wirksam sein müssten und nicht aus einer einmaligen, wenn auch hohen fiskalischen Einnahme finanziert werden sollten, so Stihl. Durch Einsatz der UMTS-Einnahmen zur Schuldentilgung werde ein finanzpolitischer Spielraum auf Dauer geschaffen, aus dem dann weitere Steuersenkungen zu Gunsten der mittelständischen Wirtschaft zu finanzieren seien. Diese Senkungen hätten absolute Priorität vor anderen finanzpolitischen Ausgaben.

Nur durch Abbau des Schuldenstandes würden dauerhafte Zinseinsparungen erzielt und Mittel für den Bundeshaushalt frei. Derzeit belaste die Zinslast den Bundeshaushalt in unerträglichem Maße. Bereits im Jahre 2000 müsse jede fünfte Steuermark für das Bedienen der Staatsschuld ausgegeben werden. Deshalb drohe der Schuldendienst nach den Ausgaben für die Sozialpolitik zur zweitwichtigsten Staatsausgabe des Bundes zu verkommen. Schuldenabbau habe daher Priorität.

Am Ende des 14. August wurden von den Unternehmen insgesamt 78 Milliarden DM für die UMTS-Lizenzen geboten. Damit wurde die bisher teuerste UMTS-Auktion in Großbritannien übertroffen, die umgerechnet ungefähr 75 Milliarden Mark in die britische Staatskasse fließen ließ.

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