Buchpreisbindung von Bundesrat bestätigt
Reimportierte Bücher unterliegen der nationalen Buchpreisbindung. Auch reimportierte Bücher unterliegen der nationalen Buchpreisbindung, sofern mit ihnen die nationale Preisbindung umgangen werden soll. Ein entsprechendes Gesetz zur Sicherung der nationalen Buchpreisbindung billigte heute der Bundesrat.
Dies besitzt allerdings im Wesentlichen klarstellenden Charakter, denn die nun geregelten Sachverhaltsgestaltungen wurden bereits früher in der Praxis entsprechend gehandhabt.
Für die ausdrückliche gesetzliche Regelung bestand jedoch ein großes Bedürfnis, so der Bundesrat, um eine Untersagung unzulässiger Reimporte auch schnell in der Praxis durchsetzen zu können.
Das Gesetz, das darüber hinaus weitere Klarstellungen beinhaltet, tritt rückwirkend zum 1. Juli 2000 in Kraft. Derzeit bietet die Libro AG über ihren Shop Lion.cc grenzüberschreitend aus Österreich eingeführte Bücher teilweise 20 Prozent unter den hiesigen gebundenen Preisen an.
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