Abo
  • Services:

BGH: Microsoft unterliegt im Streit um OEM-Vertrieb

Mit seinem gestern verkündeten Urteil hat der Bundesgerichtshof - im Gegensatz zu den Vorinstanzen - die Klage von Microsoft abgewiesen. Dabei ist der BGH ohne weiteres davon ausgegangen, dass das entsprechende Programm Urheberrechtsschutz genießt. Nachdem das von der Beklagten isoliert vertriebene Exemplar des Betriebsprogramms mit Zustimmung Microsofts in den Handel gelangt sei, könne Microsoft aber den weiteren Vertrieb nicht mit Hilfe des Urheberrechts kontrollieren.

Stellenmarkt
  1. SICK AG, Waldkirch bei Freiburg im Breisgau
  2. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Nürnberg

Eine Befugnis des Urhebers, durch eine beschränkte Rechtseinräumung Einfluss auf den weiteren Vertrieb zu nehmen, sei dem deutschen Recht fremd. Der Urheber habe die Möglichkeiten, die Umstände des ersten Inverkehrbringens zu bestimmen, so der BGH.

Der Bundesgerichtshof hat damit das Argument Microsofts nicht gelten lassen, man sei im Interesse der Bekämpfung der Softwarepiraterie auf einen gespaltenen Vertrieb angewiesen. Wenn die Klägerin ihre Programme verbilligt an PC-Hersteller abgebe, um eine Erstausrüstung der PCs mit Microsoft-Produkten zu fördern, sei nicht einzusehen, warum nicht auch Interessenten an einer isolierten Programmkopie in den Genuss des günstigeren Preises kommen sollten. Das Interesse eines Herstellers, verschiedene Marktsegmente mit unterschiedlichen Preisen zu bedienen, werde auch sonst von der Rechtsordnung nicht ohne weiteres geschützt.

Laut Microsoft habe das Urteil weitreichende Konsequenzen für die Software-Industrie in Deutschland. Denn nun müsse die Software-Industrie das weit verbreitete zweigeteilte Vertriebsmodell überdenken. Microsoft will bei der Entwicklung eines neuen Modells sehr eng mit dem Vertriebskanal kooperieren.

 BGH: Microsoft unterliegt im Streit um OEM-Vertrieb
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Top-Angebote
  1. 172,98€ (beide Artikel in den Warenkorb legen, um 60€ Direktabzug zu erhalten. Einzelpreise im...
  2. (zusammen mit G703/903 Lightspeed in den Warenkorb legen, um 60€ Direktabzug zu erhalten)
  3. 699€ statt 1.199€ im Vergleich
  4. (u. a. HP Omen 1100 Gaming-Tastatur für 49,99€ statt 79,99€ und HP 15.6" Topload Tasche...

Folgen Sie uns
       


Parrot Anafi angesehen

Angucken ja, fliegen nein: Wir waren bei der Vorstellung der neuen Drohne von Parrot dabei.

Parrot Anafi angesehen Video aufrufen
Jurassic World Evolution im Test: Das Leben findet einen Weg
Jurassic World Evolution im Test
Das Leben findet einen Weg

Ian Malcolm hatte recht: Das Leben wird ausgegraben und gebrütet, es frisst und stirbt oder es bricht aus und macht Jagd auf die Besucher. Nur leider haben die Entwickler von Jurassic World Evolution ein paar kleine Design-Fehler begangen, so wie Henry Wu bei der Dino-DNA.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Vampyr im Test Zwischen Dracula und Doktor
  2. Fe im Test Fuchs im Farbenrausch
  3. Thaumistry: In Charm's Way im Test Text-Adventure der ganz alten Schule

3D-Druck on Demand: Wenn der Baumarkt Actionfiguren aus Stahl druckt
3D-Druck on Demand
Wenn der Baumarkt Actionfiguren aus Stahl druckt

Es gibt viele Anbieter für 3D-Druck on Demand und die Preise fallen. Golem.de hat die 3D-Druckdienste von Toom, Conrad Electronic, Sculpteo und Media Markt getestet, um neue Figuren der Big-Jim-Reihe zu erschaffen.
Ein Praxistest von Achim Sawall


    K-Byte: Byton fährt ein irres Tempo
    K-Byte
    Byton fährt ein irres Tempo

    Das Startup Byton zeigt zur Eröffnung der Elektronikmesse CES Asia in Shanghai das Modell K-Byte. Die elektrische Limousine basiert auf der Plattform des SUV, der vor fünf Monaten auf der CES in Las Vegas vorgestellt wurde. Unter deutscher Führung nimmt der Elektroautohersteller in China mächtig Fahrt auf.
    Ein Bericht von Dirk Kunde

    1. Elektromobiltät UPS kauft 1.000 Elektrolieferwagen von Workhorse
    2. KYMCO Elektroroller mit Tauschakku-Infrastruktur
    3. Elektromobilität Niu stellt zwei neue Elektromotorroller vor

      •  /