Abo
  • Services:

Webinitiative Rechtssicherheit gegründet

Fehlende Internet-Rechtsgrundlagen kosten eine Milliarde Mark

Mehr Rechtssicherheit für junge Internet-Unternehmen und die Schaffung einheitlicher Rechtsgrundlagen für das E-Business fordert "Wi-R", die neue Webinitiative Rechtssicherheit (www.wi-r.de). Diese wurde heute gemeinsam von der Cnited AG und der speedlink GmbH ins Leben gerufen. Ziel der Initiative ist, ein Forum für junge Internet-Unternehmen zu schaffen und den Gesetzgeber zur Umsetzung der EU-Richtlinien und zur weiteren Anpassung bestehender Gesetze zu bewegen.

Artikel veröffentlicht am ,

"Unzureichende rechtliche Rahmenbedingungen und veraltete Gesetze behindern die Entwicklung des E-Commerce und junger Business-Modelle in Deutschland. Der Gesetzgeber hat bisher versäumt, rechtliche Rahmenbedingungen für den E-Commerce zu setzen und Gesetze an dieNew-Economy des Internet anzupassen", beschreibt Online-Rechtsexperte und Cnited-Vorstandsmitglied Sebastian Biere die gegenwärtige Situation. Jetzt hat die Bundesregierung angekündigt, die Regelung der elektronischen Signatur und die Abschaffung des Rabattgesetzes sowie weitere Änderungen zur Gestaltung des Rechtsraums Internet voranzutreiben.

Stellenmarkt
  1. Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG, Bielefeld
  2. arvato BERTELSMANN, Gütersloh

"Wir begrüßen die Absichtserklärung der Bundesregierung. Allerdings ist Skepsis angebracht. Bislang wurden wichtige Entscheidungen bewusst verzögert. Beispielsweise fordert die EU den Gesetzgeber auf zu regeln, wie sich der Internet-Nutzer vor E-Mail-Werbung schützen kann. Die Regierung sieht aber keinen Handlungsbedarf und verweist auf die Rechtssprechung. Diese ist aber sehr widersprüchlich. Solche ungeklärten Situationen sind weder für Verbraucher noch für Anbieter weiter zumutbar. Der Gesetzgeber darf sich nicht weiter aus der Verantwortung ziehen", fordert Biere.

Die Anwalts- und Gerichtskosten, die durch die verworrene Rechtslage in den vergangenen drei Jahren entstanden sind, belaufen sich laut Biere schon auf weit mehr als eine Milliarde Mark und hätten vermieden werden können.

"Wi-R" will mit Nachdruck im Interesse der Internet-Unternehmer die rechtlichen Rahmenbedingungen vorantreiben und die angekündigten Maßnahmen der Bundesregierung kritisch verfolgen. Derzeit bereiten die Initiatoren einen offenen Brief an den Bundeskanzler und die Fraktionen des Deutschen Bundestages vor. Mit dem Brief wollen sie eine Sammlung elektronischer Unterschriften übersenden.

Über die Unterschriftenaktion hinaus will "Wi-R" Informations- und Anlaufstelle sein und interessierte Unternehmen in eine themenorientierte Mailing-Liste aufnehmen. Um das gemeinsame Interesse auch im Netz zu demonstrieren, ist ein "Logo-Tausch" geplant.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 54,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. 2,99€
  3. (u. a. Assassin's Creed Origins PC für 29€)
  4. 14,99€ + 1,99€ Versand oder Abholung im Markt

Folgen Sie uns
       


Honor 10 gegen Oneplus 6 - Test

Das Honor 10 unterbietet den Preis des Oneplus 6 und bietet dafür ebenfalls eine leistungsfähige Ausstattung.

Honor 10 gegen Oneplus 6 - Test Video aufrufen
Indiegames-Rundschau: Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm
Indiegames-Rundschau
Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm

Gas geben, den weißen Hai besiegen und endlich die eine verlorene Socke wiederfinden: Die sommerlichen Indiegames bieten für jeden etwas - besonders fürs Spielen zu zweit.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Schwerelose Action statt höllischer Qualen
  2. Indiegames-Rundschau Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht
  3. Indiegames-Rundschau Mutige Mäuse und tapfere Trabbis

Always Connected PCs im Test: Das kann Windows 10 on Snapdragon
Always Connected PCs im Test
Das kann Windows 10 on Snapdragon

Noch keine Konkurrenz für x86-Notebooks: Die Convertibles mit Snapdragon-Chip und Windows 10 on ARM sind flott, haben LTE integriert und eine extrem lange Akkulaufzeit. Der App- und der Treiber-Support ist im Alltag teils ein Manko, aber nur eins der bisherigen Geräte überzeugt uns.
Ein Test von Marc Sauter und Oliver Nickel

  1. Qualcomm "Wir entwickeln dediziertes Silizium für Laptops"
  2. Windows 10 on ARM Microsoft plant 64-Bit-Support ab Mai 2018
  3. Always Connected PCs Vielversprechender Windows-RT-Nachfolger mit Fragezeichen

Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nutzungsrechte Einbetten von Fotos muss nicht verhindert werden
  2. Bundesnetzagentur UKW-Abschaltung abgewendet
  3. Drupalgeddon 2 115.000 Webseiten mit Drupallücken übernommen

    •  /